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Prof. Dr. Hanno Kube, LL.M.<br />

Staatsrecht I<br />

Einzelprinzipien der Rechtsstaatlichkeit<br />

Funktionengliederung<br />

(Gewaltenteilung):<br />

Klassische Unterteilung in<br />

drei Staatsgewalten: Legislative,<br />

Exekutive und Judikative.<br />

Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips,<br />

da die Gewaltenteilung<br />

Schutz und<br />

Mäßigung durch Ausbalancierung<br />

realer Mächtigkeit<br />

gewährleistet.<br />

Rechtsschutzgarantie<br />

Zentrale Norm: Art. 19 Abs. 4<br />

S. 1 GG, ergänzt durch weitere<br />

Vorschriften, insbesondere<br />

Art. 93 GG.<br />

Gewährleistungen:<br />

Gebot effektiven Rechtsschutzes<br />

Verfahrensgarantien<br />

(Art. 103 Abs. 1 GG)

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