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Prof. Dr. Hanno Kube, LL.M.<br />
Staatsrecht I<br />
Trennung und Zuordnung der Gewalten<br />
Die Funktionengliederung auf der Bundesebene (horizontale Gewaltenteilung) wird ergänzt<br />
durch eine Funktionengliederung zwischen den Gebietskörperschaften (vertikale Gewaltenteilung).<br />
Auch letztere besitzt eine demokratische Funktion und sorgt für rechtsstaatliche Mäßigung,<br />
verhindert eine gemeinwohlschädliche Machtkonzentration durch gegenseitige Einflussnahme<br />
und Kontrolle.<br />
Gewaltenverschränkung bei der Kompetenzausübung von Bund und Ländern: Beteiligung<br />
des Bundesrates an der Gesetzgebung, Vollzug der Bundesgesetze durch die Länder, Zusammensetzung<br />
des gerichtlichen Instanzenzuges aus Landes- und Bundesgerichten.
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