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Jusos gegen Atomwaffen Von Franz X. Danner, internationaler Sekretär Service Viva IUSY viva! 2010 ist ein Schicksalsjahr für die internationale Abrüstungs- und Friedensbewegung. Im Mai kommt die Staatengemeinschaft zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages in New York zusammen. Nach gescheiterten Konferenzen 2000 und 2005 muss 2010 zum Erfolg und der Atomwaffensperrvertrag mit neuem Leben erfüllt werden. Der Atomwaffensperr- oder Nichtverbreitungsvertrag formuliert das international wichtigste Regime zur Abrüstung und Eindämmung von Atomwaffen. Die globale Bedeutung des Vertrages ist dabei kaum zu überschätzen: Noch immer bedrohen über 20.000 Atombomben die Menschheit und weitere 40 Länder verfügen über die Technik und das Wissen, um sich eigene Arsenale aufzubauen. Der Atomwaffensperrvertrag verbietet den Unterzeichnerstaaten die Verbreitung von Kernwaffen und verpflichtet sie, die Abrüstung von bestehenden Arsenalen anzugehen. Nichtatommächte verzichten auf eine eigene nukleare Aufrüstung. Ein funktionierender Atomwaffensperrvertrag wird heute gebraucht wie selten zuvor, doch ist die Durchsetzungskraft geschwächt. Eine weltweite Allianz hat sich formiert, um den politischen Druck zu erhöhen. Wir Jusos sind Teil des Bündnisses und unterstützen die Unterschriftenaktion „Eine Zukunft ohne Atomwaffen“. Wir stehen hinter den zentralen Forderungen der Initiative und fordern die Bundesregierung auf, sich für die atomare Abrüstung und die Stärkung des Nichtverbreitungsvertrages einzusetzen: • Abzug der letzten US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland. • Stopp aller Modernisierungspläne für Atomwaffen und ihre Trägermittel. • Nein zu Atomwaffen in der neuen NATO-Strategie. • Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen. • Sicherheitsgarantien der Atomwaffenmächte gegenüber allen Nichtatomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Zonen. Unser Ziel ist es, Deutschland atomwaffenfrei zu machen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Daher unterzeichnen und Unterschriftenlisten ausdrucken: www.npt2010.de. • Von Simone Burger, Nils Hindersmann, Bettina Schulze, Mitglieder des Juso-Bundesvorstands und Cordula Drautz, IUSY-Vizepräsidentin Der 28. Weltkongress der IUSY traf sich vom 26. bis 28. März in Bommersvik, Schweden. Der Ort Bommersvik hat für die schwedische Sozialdemokratie eine besondere Bedeutung. 1937 erwarb die Jugendorganisation SSU das Gelände südlich von Stockholm und baute sich dort ihr traditionelles Tagungszentrum auf. Seitdem wurden dort viele Diskussionen geführt, Aktionen geplant und Wahlkämpfe vorbereitet. Ein Kennzeichen schwedischer Politik ist es, dass wichtige Diskussionen nicht bei einem Bier, sondern zumeist in der Sauna geführt werden. In Bommersvik trafen sich insgesamt über 70 Organisationen aus allen Teilen der Welt: frei nach dem Motto der IUSY: „All over the world to Change it“. Der auf dem 100 Jahre IUSY in Berlin begonnene Prozess noch mal die Grundlagen und die größten Herausforderungen der IUSY für die nächsten 100 Jahre zu diskutieren, wurde auf diesem Kongress mit der Schlussabstimmung beendet. Es bleibt Hauptaufgabe der IUSY, ein internationales Bündnis für den Kampf um Gerechtigkeit zu schmieden. Für den Posten des/der Präsidenten/ Präsidentin gab es zwei Kandidaten/Kandidatinnen aus Lateinamerika: Viviana Pineiro aus Uruquay und Pavel Melendez aus Mexiko. Die Genossin aus Uruguay konnte sich gegenüber dem Kandidaten aus Mexiko durchsetzen. Wir freuen uns sehr, dass die Spitze damit weiterhin quotiert ist. Dies ist ein wichtiges Zeichen für die Stärkung von Frauen bei der IUSY. Johan Hassel wurde als Generalsekretär der IUSY einstimmig wiedergewählt. Für die Jusos wurde Cordula Drautz erneut zur IUSY-Vizepräsidentin gewählt. Auch die von den Jusos vorbereiteten Resolutionen wurden einstimmig angenommen: Auf Anregung der Jusos schloss sich die IUSY den Kampagnen „Make Finance work“ zur Finanztransaktionssteuer und „Global Zero: für eine Welt ohne Nuklearwaffen“ an. Außerdem wird es nächstes Jahr wieder ein IUSY-Festival geben. Dieses wird in Österreich am Attersee stattfinden. Über Informationen dazu werden wir euch weiter auf dem Laufenden halten. • Die neu gewählte IUSY-Vizepräsidentin Cordula Drautz (2.v.r.) gemeinsam mit anderen IUSY-Aktivistinnen 20 Update 10.2 | April 2010
Dein Beitrag zu Frieden und Verständigung im Nahen Osten Von Heike Kratt, Geschäftsführerin des Fördervereins des Willy Brandt Zentrums e. V. und Britta Lenz, Projektkoordinatorin im WBC In diesem Jahr blicken die Jusos bereits auf 10 Jahre konkrete Aktivitäten für internationale Solidarität, Frieden und Verständigung im Nahen Osten unter dem Dach des Willy Brandt Centers zurück. Seit 2000 wird die Vision des 1996 geschlossenen Gründungsabkommens durch friedenspolitische Aktivitäten vor Ort mit Leben gefüllt. Gemeinsam mit unseren israelischen und palästinensischen Partnern fördern wir gegenseitiges Verständnis und Solidarität zwischen jungen Menschen aus Israel, Palästina und Deutschland. Trotz der schwierigen politischen Rahmenbedingungen des Konfliktes etablieren wir nachhaltige Netzwerke junger politischer EntscheidungsträgerInnen, die sich für eine friedliche und demokratische Entwicklung im Nahen Osten engagieren. Die Aktivitäten des WBC wurden in den letzten Jahren stetig erweitert. Es sind neue Projekte mit unseren Partnern hinzugekommen. Das alles kann nicht ohne eine tragende Struktur realisiert werden. Der deutsche Träger der Projekte ist der Förderverein Willy Brandt Zentrum e. V. Dieser unterstützt von Deutschland aus die Arbeit im WBC, zum Beispiel durch die Beantragung und Begleitung der Projekte sowie durch die Vernetzung mit Akteuren in Deutschland. Mit deiner Mitgliedschaft kannst du nicht nur eine kleine finanzielle Unterstützung beisteuern, du wirst auch Teil eines wachsenden politischen Netzwerkes, das das WBC in Deutschland trägt. Als Fördermitglied erhältst du regelmäßig Informationen zur Situation in Nahost und zu den Entwicklungen der WBC- Projekte. Geplant sind außerdem eigene Aktivitäten des Fördervereins in Deutschland. Der Förderverein in Deutschland und das WBC-Team in Jerusalem freuen sich über deine Unterstützung! Mitgliedsanträge können online auf der Website des WBC heruntergeladen werden: www.willybrandtcenter.org/de/ ueber/verein/ueber Für Fragen zum Förderverein steht die Geschäftsführerin Heike Kratt gerne zur Verfügung: kratt@willybrandtzentrum.de • Service Kooperation und Netzwerkarbeit fördern Von Birgit Jagusch, Referentin bei IDA e. V. und Thilo Scholle, Vorsitzender von IDA e. V. Im Kontext der Diskussionen um Integration und Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund und der interkulturellen Öffnung wird zunehmend die Kooperation mit Migrantenselbstorganisationen und Vereinen von Jugendlichen mit Migrationshintergrund (VJM) als wichtiger Baustein zivilgesellschaftlichen Engagements angeregt. Doch wer sind diese VJM? Wie können Akteure in Kontakt mit VJM treten? Welche VJM gibt es vor Ort, mit denen eine Zusammenarbeit möglich ist? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Projekts VJM VZ, als dessen Ergebnis eine bundesweite Onlinedatenbank über 270 VJM präsentiert. Neben den Kontaktdaten beinhaltet die Datenbank auch Informationen über Arbeitsschwerpunkte, Mitarbeit der VJM in Gremien und Netzwerken sowie ein Kurzporträt des Vereins. Die Datenbank basiert auf einer themen- und stichwortoptimierten Suche. Es besteht die Möglichkeit, über eine Landkarte nach PLZ-Gebieten oder über die Suchmaske nach folgenden Stichworten zu suchen: Name, Bundesland, PLZ, Ort, Art der Institution (Verein, Jugendorganisation, Jugendgruppe, Initiative), Aktionsradius, Arbeitsschwerpunkt und Beschreibung. Die Einbeziehung von und Kooperation mit VJM wird zunehmend als wichtiger Baustein der interkulturellen Öffnung anerkannt, gestaltet sich jedoch nicht immer einfach. Viele „etablierte“ Einrichtungen kennen in ihrem Sozialraum nur wenige VJM. Hier setzt die Datenbank an und spannt eine Brücke zwischen VJM und „etablierten“ Jugendverbänden. Durch die Datenbank bekommen VJM eine digitale Plattform, um sich einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Gleichzeitig dient die Datenbank als Servicestelle für Akteurinnen und Akteure in der Jugend(verbands)arbeit und stellt Informationen und Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung. Die Datenbank gibt unter www.IDAeV.de/service/vereine-jungermigranten einen Überblick über VJM auf lokaler, landes- wie bundesweiter Ebene. • 21
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