download - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Landtag Brandenburg P-AIL 5/43 S. 10
Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft 27.11.2012
43. (öffentliche Sitzung) Stenogr. Dienst/bl-wz
Des Weiteren sind Tarifgerechtigkeit und Nachfrageelastizität wichtig, die im Nahverkehrsplan
dargelegt sind. Hinsichtlich der Daseinsvorsorge im Flächenland Brandenburg
ist eine differenzierte Betrachtung der Tarifsituationen - einerseits im Ballungsraum
Berlin und andererseits in der Fläche - notwendig. Nur vor diesem Hintergrund
sollte man das Thema „Tarifharmonisierung“ betrachten. Hier wird eine unterschiedliche
Entwicklung zwischen den genannten Bereichen notwendig sein, um den sich
stark entwickelnden Ballungsraum Berlin tariflich nicht von der Fläche abzukoppeln.
Das Thema „Produktphilosophie“ wurde ebenfalls im vorliegenden Entwurf genannt.
Diesbezüglich verfolgte das Land Brandenburg bisher eine sehr klare Philosophie:
einerseits Regionexpresslinien, andererseits Regionalbahnlinien als Ergänzung der
RE-Linien. Mittlerweile ist es gelungen, alle hier in der Region fahrenden Verkehrsunternehmen
einheitlich in diese Produktphilosophie einzubeziehen. Das ist die Grundlage
für die erfolgreiche Entwicklung dieser Produkte, die man in Zukunft stärken und
weiterentwickeln sollte; denn in unserer Region - im Vergleich zu anderen Regionen
Deutschlands - haben die Kunden eine sehr starke Bindung an diese Produktphilosophie.
Dies sollten wir auf jeden Fall weiterentwickeln.
Abschließend nun noch kurz zu den genannten Zielnetzen: Beim Zielnetz 2013 werden
alle genannten Punkte - im Wesentlichen zum Fahrplanwechsel - umgesetzt.
Zudem wird zum Fahrplanwechsel das Netz „Stadtbahn“ komplettiert. Auch die Punkte
zu den RE 1 und RE 7 und die Verdichtung der RB 21 und RB 22 in Richtung Berlin
werden realisiert, sodass das Zielnetz 2013 im Wesentlichen umgesetzt ist. Die
Zielnetze 2016 stehen dann künftig auf der Tagesordnung.
Vorsitzende Wehlan (DIE LINKE):
Schönen Dank, Herr Kropp. - Nun erhält Herr Podzuweit das Wort.
Herr Podzuweit:
Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Der
am 06.11.2012 vorgelegte Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplanes schließt
sich fast nahtlos an seinen Vorgänger an. Das ist einerseits aufgrund des Signalisierens
von Stabilität positiv zu bewerten, andererseits wäre jedoch eine Fortentwicklung
mit visionären Ansätzen nach dem Erreichen des Peak-Oil für die Entwicklung
des gesamten Sektors des öffentlichen Personennahverkehrs in Brandenburg notwendig
gewesen. Dazu gehören unter anderem klare Definitionen, künftige Verknüpfungspunkte
zwischen übrigem öffentlichen Personennahverkehr, Schienenpersonennahverkehr
und Schienenpersonenfernverkehr zu den Darstellungen wie das zu
erwartende Fahrgastaufkommen, das auch durch die Inbetriebnahme des Flughafens
BER und der daraus resultierenden Maßnahmen generiert werden wird.
Die gegenseitige Berücksichtigung der Nahverkehrspläne von Brandenburg und Berlin
funktioniert hoffentlich - der Absatz dazu war recht kurz -; denn in beiden Ländern
gibt es unterschiedliche Rahmenbedingungen. Zudem hat Berlin dabei auch mehr
Einwohner pro Flächeneinheit zu beachten.