download - Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Landtag Brandenburg P-AIL 5/43 S. 33
Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft 27.11.2012
43. (öffentliche Sitzung) Stenogr. Dienst/bl-wz
Eine Frage an Herrn Kropp: Der Herr Minister stellt - sicherlich aus guten Gründen -
oft darauf ab, dass wir, wenn wir von 300 oder 500 Fahrgästen reden, auch eine gewisse
Verantwortung gegenüber dem Bund und im Hinblick darauf haben, was in
anderen Bundesländern geschieht.
Mich würde daher interessieren, wie wir im Vergleich zu anderen Bundesländern in
Bezug auf die Auslastung und die Fahrgastzahlen dastehen und ob Sie die Auffassung
teilen, dass das alles mit berücksichtigt werden muss?
Meine zunächst letzte Frage richtet sich sowohl an die Vertreter des VBB als auch an
die Vertreter der Bahn und bezieht sich auf das Thema der gemeinsamen Verkehrsplanung
von Berlin und Brandenburg. Der brandenburgische Landesnahverkehrsplan
liegt jetzt auf dem Tisch. Die Berliner fangen gerade erst mit der Planung an. Ich sehe
durchaus, dass unterschiedliche Anforderungen bestehen. Die Berliner stellen
immer gerne das Thema S-Bahn in den Vordergrund, wir schauen sicherlich etwas
stärker auf die Regionalbahn. Nichtsdestotrotz ist es, denke ich, sinnvoll, beide Anforderungen
unter einen Hut zu bringen. Ich habe momentan nicht den Eindruck,
dass das geschieht. Insofern interessiert mich, was aus Ihrer Sicht in dieser Abstimmung
optimiert werden sollte und könnte.
Vorsitzende Wehlan (DIE LINKE):
Danke schön, Herr Jungclaus. Um auf Ihre Frage zu antworten: Mir liegen noch fünf
Wortmeldungen vor. Ich hatte mir das so vorgestellt, dass die Betreffenden zunächst
die Chance erhalten, ihre Fragen zu stellen, und dass wir dann einen kleinen Strich
darunter machen und Herrn Franz und das Ministerium bitten, die Fragen zu beantworten,
auch jene, die vonseiten des Fachbeirats gestellt wurden. - So nenne ich es
einmal bewertend -. Danach beginnt die nächste Runde. Alle, die hier am Tisch sitzen,
können bestimmen, wie viele Runden es geben wird. Diese Verfahrensweise hat
sich bewährt.
Eine zweite Anmerkung, weil ich als Vorsitzende zur unparteiischen Leitung verpflichtet
bin. Herrn Jungclaus‘ Ausführungen enthielten einen kleinen Zungenschlag nach
dem Motto, wir hätten das Fachgespräch verantwortet. Daher gebe ich zur Kenntnis,
dass in der letzten Sitzung des Ausschusses zwei Anträge vorlagen: ein Antrag der
Fraktionen von CDU und GRÜNE/B90 auf Durchführung einer Anhörung und ein Antrag
der SPD und der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung eines Fachgesprächs.
Der Ausschuss hat sich einstimmig für ein Fachgespräch ausgesprochen. Ich finde,
das war eine gute Entscheidung. Wir fühlen uns möglicherweise in dieser Runde der
Diskussionsfreudigkeit viel besser aufgehoben.
Jetzt hat Herr Beyer das Wort.