Jahresbericht 2012/13 - Netzwerk Europäische Bewegung ...

2013. „Wachstum“ ist der Schwerpunkt im „entscheidenden Jahr“, das die letzte Möglichkeit für
Kommissionsinitiativen vor den Europawahlen 2014 bietet.
• 10. Januar 2013: EBD Briefing zur EU-Ratspräsidentschaft Irlands
„Stabilität, Wachstum und Arbeitsplätze“ sollen im Mittelpunkt der irischen EU-
Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2013 stehen. In Kooperation mit der Botschaft Irlands in
Berlin diskutierte das Netzwerk EBD mit rund 180 Interessenvertreterinnen und -vertretern das
Arbeitsprogramm im Europäischen Haus.
• 11. Juni 2013: EBD Briefing zur EU-Ratspräsidentschaft Litauens
Wie stellt sich die litauische Ratspräsidentschaft das ideale Europa vor? Um diese Frage zu
beantworten, präsentierte der Außenminister der Republik Litauen, Linas Antanas Linkevičius,
das Arbeitsprogramm der litauischen EU-Ratspräsidentschaft im Europäischen Haus. Die
Antwort lautet: Europa soll sich auszeichnen durch Glaubwürdigkeit, Wachstum und Offenheit.
3.2.3 EBD De-Briefings
Mit den EBD De-Briefings zu Tagungen der EU-Ministerräte und der Europäischen Räte hat die EBD
in den letzten Jahren eine starke Marke im politischen Berlin etabliert: Die Teilnehmerzahlen
bleiben konstant hoch, und vor allem die inhaltliche Relevanz der EBD De-Briefings für die
Interessengruppen wird von diesen deutlich zum Ausdruck gebracht. Das zeigt sich in der Treue der
Teilnehmer/-innen und in ihrer aktiven Beteiligung. Ähnliche Bedeutung haben die EBD De-
Briefings offensichtlich für die Vertreter/-innen der Bundes- und Landesministerien und des
diplomatischen Corps in Berlin. Für sie sind die EBD De-Briefings zu festen Terminen im Kalender
geworden und zu hilfreichen Seismographen für die europapolitische Stimmungslage der
Interessengruppen in den jeweiligen Politikfeldern.
Zwei „Premieren“ gab es für 2012/13 zu vermelden: Nach langjähriger Pause konnte die EBD mit
dem BMWi wieder ein De-Briefing zum Rat für Wettbewerbsfähigkeit anbieten (zuletzt 2008) und
mit dem BMF zusammen die De-Briefings zum Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN – zuletzt
2010) wieder aufnehmen.
Im Berichtszeitraum fanden die folgenden Veranstaltungen statt:
• 22. Oktober 2012: EBD De-Briefing zum Europäischen Rat
Vor ca. 70 Interessenvertretern informierten Bundesregierung und Europäische Kommission
beim EBD De-Briefing über die Ergebnisse des Europäischen Rates, der am 18. und 19. Oktober
tagte. Neben der Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion waren die Fortschritte bei der
Schaffung einer einheitlichen Bankenaufsicht zentrale Diskussionsthemen beim Bundesverband
der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken.
• 24. Oktober 2012: EBD De-Briefing zum Rat Landwirtschaft und Fischerei
Wie soll die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2013 weiterentwickelt werden? Wie viel Hering
und Dorsch darf 2013 in der westlichen Ostsee gefangen werden? Welche Reformen sind für die
Gemeinsame Fischereipolitik notwendig? Über die Ergebnisse des Rates Landwirtschaft und
Fischerei am 22./23. Oktober informierten Dr. Dietrich Guth und Rolf Burbach aus dem
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV).
Jahresbericht 2012-2013
Aktivitäten, Programme und Organisation
Seite 13/59
8. Juli 2013