Jahresbericht 2012/13 - Netzwerk Europäische Bewegung ...

5.7 Stakeholder-Forum Europakommunikation
Intensiviert werden konnten die Planungen für die Durchführung des Stakeholder-Forums
„Europa-Kommunikation“. Die EBD will im Rahmen ihrer satzungsgemäßen Auftrages und der
2011 geschlossenen Zielvereinbarung mit dem Auswärtigen Amt einen regelmäßigen und
dauerhaften Austausch zwischen den im Bereich Europa-Kommunikation aktiven staatlichen und
zivilgesellschaftlichen Stakeholdern initiieren. Dieser Austausch soll die vielfältigen und
wirkmächtigen Akteure der organisierten Zivilgesellschaft dazu befähigen, frühzeitig geplante
Aktivitäten der Bundesregierung und ihrer Partner kennenzulernen und ihre Expertise für die
europapolitische Öffentlichkeitsarbeit einzubringen.
Zur Umsetzung dieses Ziels soll ein regelmäßig tagendes offenes Diskussionsforum angeboten
werden, in dessen Rahmen sich Akteure und Multiplikatoren der organisierten Zivilgesellschaft und
(über)staatlicher Institutionen über Strategien und Maßnahmen der Europa-Kommunikation
gegenseitig informieren. Das Forum soll Wissen über Inhalte, Strukturen und Prozesse der Europa-
Kommunikation generieren. Vor allem aber sollen Herausforderungen, Chancen und Risiken
angesprochen werden.
Ein erstes Forum sollte im Sommer 2012 stattfinden. Thema sollte das von Außenminister Guido
Westerwelle Anfang März vorgestellte Konzept zur Europa-Kommunikation „Europa erklären –
Europa diskutieren“ sein. Leider konnte diese Veranstaltung nicht realisiert werden.
Im Rahmen der Aktivitäten zum Europäischen Jahr 2013 wird die EBD voraussichtlich im August
(siehe 5.3) in Berlin ein Stakeholder-Forum unter dem Titel „Europa mitentscheiden“ umsetzen.
Ziel ist es, die Fachöffentlichkeit über die Ziele des Europäischen Jahres zu informieren. Zum
Stakeholder-Forum sollen sich Experten, Multiplikatoren der organisierten Zivilgesellschaft und
(über)staatlichen Institutionen zur Beteiligung von Bürgern und Interessengruppen auf EU-Ebene
austauschen, etwa zu Konsultationsprozessen oder strukturierten Dialogen der Europäischen
Kommission, zu den Erfolgschancen von Europäischen Bürgerinitiativen oder zu den
Europawahlkampagnen verschiedener Institutionen. Die Schirmherrschaft des Forums soll der
Staatsminister für Europa Michael Georg Link, MdB, übernehmen.
5.8 Schülerprojekt mit anderen Nationalen Räten des EM International
Im Rahmen des Political Comittees „Education and Culture“ der EMI versuchte die EBD,
Kooperationsprojekte (u.a. für Schülerinnen und Schüler) mit anderen nationalen EMI-Räten zu
initiieren. Die Mitglieder des PC, die verschiedene Organisationen aus mehreren EU-Mitgliedstaaten
vertreten, konnten sich auf eine gemeinsame Agenda einigen. Das Ziel der EBD, auf Projektbasis
mit Schwesterorganisationen im Ausland zusammenzuarbeiten, bleibt weiterhin bestehen – der
institutionelle Rahmen wird sich wohl ändern, weil die EMI auf ihrer Generalversammlung im Mai
2013 eine Neuausrichtung ihrer Political Committees beschloss.
Jahresbericht 2012-2013
Aktivitäten, Programme und Organisation
Seite 45/59
8. Juli 2013