Jahresbericht 2012/13 - Netzwerk Europäische Bewegung ...
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dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Auswärtigen Amt etwa 80<br />
Interessenvertreterinnen und -vertreter.<br />
• 30. Mai 20<strong>13</strong>: EBD De-Briefing zum Rat Wettbewerbsfähigkeit<br />
Erstmals seit über fünf Jahren veranstaltete die <strong>Europäische</strong> <strong>Bewegung</strong> Deutschland ein De-<br />
Briefing zum Rat für Wettbewerbsfähigkeit. Die 2002 aus Zusammenlegung verschiedener<br />
Fachräte hervorgegangene Ratsformation arbeitet horizontal und trifft sich in den Formationen<br />
Weltraum, Forschung, Binnenmarkt- und Industriepolitik. Zu letzteren beiden Themen stand<br />
Markus Heß, Referatsleiter EU-Binnenmarkt im BMWi, den 35 Teilnehmenden Rede und Antwort.<br />
• 11. Juni: EBD De-Briefing zum Rat Verkehr<br />
Zum Juni-Treffen der EU-Verkehrsminister veranstaltete das <strong>Netzwerk</strong> EBD ein De-Briefing zum<br />
Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie. 35 Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter<br />
folgten der Einladung, um den Ausführungen von Dr. Astrid Mohn, Leiterin der<br />
Unterabteilung Europaangelegenheiten im Bundesministerium für Verkehr, Bau und<br />
Stadtentwicklung, zu dem Themenkomplex Verkehr zu folgen und in der anschließenden<br />
Diskussion ihrem Anliegen Ausdruck zu verleihen.<br />
• <strong>13</strong>. Juni: EBD De-Briefing zum Rat Justiz und Inneres<br />
Von Flüchtlingshilfe über Datenschutz hin zu Betrugsbekämpfung – die Agenda des EU-Rates für<br />
Justiz und Inneres hätte kaum breitgefächerter sein können. Doch so unterschiedlich die<br />
Themen auch sind, sie alle erfordern schnelle und nachhaltige Entscheidungen. Zu welchen<br />
Ergebnissen die Minister gekommen sind, berichteten und kommentierten MinDirig Thomas<br />
Binder (BMI), Klaus Meyer-Cabri van Amelrode (BMJ) und Elisabeth Kotthaus (Vertretung der<br />
<strong>Europäische</strong>n Kommission in Deutschland).<br />
• 24. Juni: EBD De-Briefing zum Rat Wirtschaft und Finanzen<br />
Der ECOFIN-Rat ist schwer beschäftigt: Es geht schließlich darum, mit 27 europäischen Kollegen<br />
Antworten auf die dringenden Probleme des europäischen Wirtschaftsraums zu finden. Im EBD<br />
De-Briefing beschrieb Thomas Westphal, Europa-Abteilungsleiter im BMF, den Verlauf und die<br />
Ergebnisse des Ratssitzung. Eröffnet wurde die Veranstaltung von EBD-Vorstand Dr. Reinhold<br />
Rickes, Abteilungsdirektor Volkswirtschaft und Finanzmärkte im Deutschen Sparkassen- und<br />
Giroverband, in dessen Räumlichkeiten das De-Briefing stattfand.<br />
• 28. Juni: EBD De-Briefing zum Rat Landwirtschaft und Fischerei<br />
Ein Mandat für den Rat, um nach der Reform der Fischereipolitik auch die Verhandlungen zur<br />
GAP-Reform möglichst in erster Lesung zu beenden – das war das Ziel des Treffens der EU-<br />
Landwirtschaftsminister Anfang der Woche. Nach zweieinhalb Tagen stand der Kompromiss der<br />
Minister. Über die Prozentangaben, Jahreszahlen und juristischen Details des Kompromisses<br />
informierte Dr. Dietrich Guth, Abteilungsleiter für EU-Politik, Internationale Zusammenarbeit und<br />
Fischerei aus dem BMELV, die 35 Teilnehmer des EBD De-Briefings.<br />
3.2.4 EBD Grünbuch-Analysen<br />
EBD Grünbuch-Analysen sind gezielte Hintergrundgespräche mit EU-Akteuren, Experten und<br />
Interessenvertretern zu ausgewählten Themen, die seit Herbst 2010 in enger Zusammenarbeit mit<br />
der Vertretung der <strong>Europäische</strong>n Kommission ausgewählt und geplant werden. So werden aktuelle<br />
<strong>Jahresbericht</strong> <strong>2012</strong>-20<strong>13</strong><br />
Aktivitäten, Programme und Organisation<br />
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8. Juli 20<strong>13</strong>
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