Jahresbericht 2012/13 - Netzwerk Europäische Bewegung ...

• 30. Oktober 2012: EBD De-Briefing zum Rat Justiz und Inneres
Der sprunghafte Anstieg der Asylbewerberzahlen aus Serbien und Mazedonien, die zukünftige
Finanzierung des europäischen Katastrophenschutzes und die Beschlagnahme von Beträgen aus
Straftaten standen auf der Tagesordnung des Rates für Justiz und Inneres am 25./26. Oktober in
Luxemburg.
• 30. Oktober 2012: EBD De-Briefing zum Rat Verkehr
In welchem Intervall sollte ein Fahrzeug zur technischen Prüfung? Wie kann die Effizienz auf
europäischen Flughäfen gesteigert werden? Diese und andere Themen wurden am 29. Oktober
auf der Agenda des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie diskutiert. Beim EBD De-
Briefing berichtete das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vor
ca. 50 Teilnehmern über die Ergebnisse.
• 29. November 2012: EBD De-Briefing zum Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport
Vom neuen EU-Bildungsprogramm „Erasmus für alle“, über Alphabetisierung bis hin zu
Kinderschutz im Internet reichten die Themen der Ratstagung. Kristin May aus dem
Bundesministerium für Bildung und Forschung, Joseph Laudien vom Auswärtigen Amt sowie Els
Hendrix vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien de-brieften für die EBD.
• 4. Dezember 2012: EBD De-Briefing zum Rat Landwirtschaft und Fischerei
Auf der Agenda des Rates für Landwirtschaft und Fischerei, der am 28./29. November in Brüssel
tagte, standen Themen wie äquivalente Maßnahmen im Bereich der Direktzahlungen,
Norwegischer Kabeljau und Einsatz von Milchsäure bei Rinderschlachtkörpern. Über die
Ergebnisse des Rates informierte Rolf Burbach, Referatsleiter und Europabeauftragter vom
BMELV.
• 12. Dezember 2012: EBD De-Briefing zum Rat Justiz und Inneres
Der Rat für Justiz tagte am 6./7. Dezember in Brüssel zum Gemeinsamen Europäischen
Asylsystem, zur Lage in Syrien und einer möglichen Zusammenlegung der europäischen
Polizeibehörde Europol mit der europäischen Polizeiakademie Cepol. „Ein Rat der
Konsolidierung“ bilanzierte die Bundesregierung beim De-Briefing.
• 17. Dezember 2013: EBD De-Briefing zum Europäischen Rat
Konkreten Fahrplan für 2013 beschlossen, so lässt sich die Tagung des Europäischen Rates
zusammenfassen. Auf der Agenda der Staats- und Regierungschefs standen am 13./14.
Dezember in Brüssel altbekannte Themen wie die Wirtschafts- und Währungsunion, die
Europäische Bankenaufsicht und der Pakt für Wachstum und Beschäftigung. Eine kurze
Erwähnung fand neben der Verteidigungspolitik auch das Erweiterungspaket der Kommission.
Ein Resümee gaben Michael Clauß vom Auswärtigen Amt und Wolf-Dieter Plessing vom
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vor ca. 100 Interessenvertretern.
• 29. Januar 2013: EBD De-Briefing zum Rat Landwirtschaft und Fischerei
Auf der Agenda des Rates für Landwirtschaft und Fischerei, der am 28. Januar in Brüssel tagte,
standen neben Reformen für die gemeinsame Fischereipolitik und der gemeinsamen
Agrarpolitik auch Themen wie die Kontrollmaßnahmen im Skagerrak und die
Schweineschutzrichtlinie. Über die Ergebnisse des Rates informierte Rolf Burbach, Referatsleiter
und Europabeauftragter vom BMELV.
Jahresbericht 2012-2013
Aktivitäten, Programme und Organisation
Seite 14/59
8. Juli 2013