Jahresbericht 2012/13 - Netzwerk Europäische Bewegung ...

• 11. Februar 2013: EBD De-Briefing zum Europäischen Rat
„Es hat schon fast Tradition, die Entscheidungen auf den zweiten Gipfel zu verlegen.“ Der erste
von vier während der irischen Ratspräsidentschaft geplanten EU-Gipfeln drehte sich vor allem
um Fragen des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) der EU. Michael Clauß vom Auswärtigen Amt
und Claudia Dörr-Voß vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zogen vor ca. 110
Interessenvertreterinnen und –vertretern Bilanz.
• 11. März 2013: EBD De-Briefing zum Rat Justiz und Inneres
Das „Smart Border Package“, das Schengener Informationssystem SIS II, der Schengen
Besitzstand für Bulgarien und Rumänien, sowie die Sicherheitslage in Sahelzone und Maghreb
standen am 7./8. März in Brüssel auf der Tagesordnung des Rates für Justiz und Inneres. Das
EBD De-Briefing fasste dessen Ergebnisse zusammen und lieferte mit weiteren Themen wie
Datenschutz, Rechtschutz des Euros und zivilrechtlicher Opferschutz den rund 40
Teilnehmenden Diskussionsstoff.
• 18. März 2013: EBD De-Briefing zum Europäischen Rat
Wirtschaftsthemen bestimmen traditionell die Tagesordnung des Europäischen Rates im
Frühjahr. Während normalerweise häufig außenpolitische Themen die Wirtschaftsthemen des
Gipfels überlagern, verlief das zweitägige Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-
Mitgliedstaaten am 14./15.03.2013 dieses Mal eher ruhig. Beim EBD De-Briefing im Haus der
Deutschen Wirtschaft fassten die Abteilungsleiterin der Europaabteilung des BMWi, Claudia
Dörr-Voß, und der Referatsleiter der Europaabteilung des Auswärtigen Amts, Axel Dittmann, die
Ergebnisse des EU-Gipfels zusammen.
• 22. März 2013: EBD De-Briefing zum Rat Landwirtschaft und Fischerei
Der Kompromiss der EU-Landwirtschaftsminister sieht eine umweltfreundlichere
Landwirtschaftspolitik bis zum Jahr 2020 vor. Über die Ergebnisse des Rates Landwirtschaft und
Fischerei am 18./19. März 2013 informierte Dr. Dietrich Guth aus dem BMELV vor 40
Interessenvertretern in den Räumlichkeiten des Deutschen Bauernverbandes e.V.
• 24. April 2013: EBD De-Briefing zum Rat Landwirtschaft und Fischerei
Wie steht es um die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)? Kann sich der Rat auf eine
einheitliche Position auf dem Gebiet der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) festlegen? Wie
werden sich die Verhandlungen in den nächsten Monaten gestalten? Antworten auf diese Fragen
gab – überraschend deutlich – der Rat der Landwirtschaftsminister am 22. April.
• 16. Mai 2013: EBD De-Briefing zum Rat Landwirtschaft und Fischerei
Die Fortschritte sind gut, jetzt braucht es aber eine Einigung: Im gemeinsamen De-Briefing mit
dem Netzwerk EBD informierte das Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz die etwa 25 Interessenvertreterinnen und -vertreter über die Hürden bei der
Aushandlung der GAP- und GFP-Reform, die der Rat Landwirtschaft und Fischerei bereits
genommen hat, und über solche, die noch bevorstehen.
• 23. Mai 2013: EBD De-Briefing zum Europäischen Rat
Kurz war er, der gestrige Europäische Rat – wohl auch deshalb, weil sich die Staats- und
Regierungschefs der EU bei den Fragen zur Steuer- und Energiepolitik grundsätzlich einig waren.
Zu den Themen des jüngsten Gipfeltreffens „de-briefte“ das Netzwerk EBD heute gemeinsam mit
Jahresbericht 2012-2013
Aktivitäten, Programme und Organisation
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8. Juli 2013