Landtag Brandenburg P-ABJS 5/41 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/41 - Entwurf S. 12
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 23.05.2013
41. Sitzung bo-ma
Jahr 2003 habe man eine Kürzung um 40 % der Mittel für die Grundversorgung hinnehmen
müssen. Seinerzeit sei die zugrundeliegende Verordnung geändert worden.
Von einst 2 400 Unterrichtsstunden pro 30 000 Einwohner sei der Berechnungsschlüssel
auf 2 400 Stunden pro 40 000 Einwohner gesenkt worden. Seit dem Jahr
2004 fördere das Land nur noch 2 400 Unterrichtsstunden pro 50 000 Einwohner,
was einer Kürzung um ca. 40 Prozent entspreche. Dies habe dazu geführt, dass das
Angebot verringert worden sei und damit auch die Teilnehmerzahlen sinken würden.
Die Kommunen hätten hingegen die Finanzierung ihrer Einrichtungen nicht gekürzt,
vielmehr stellten diese sogar mehr Mittel für die Absicherung der Infrastruktur der
Volkshochschulen zur Verfügung. Allerdings sei es nicht gelungen, den Personalbestand
konstant zu halten. In den vergangenen zehn Jahren habe man insgesamt
20 Mitarbeiter verloren; die Stellen seien nach dem Ausscheiden einzelner Mitarbeiterinnen
oder Mitarbeiter nicht neu besetzt worden. Hierdurch sei eine enorme zusätzliche
Arbeitsbelastung für das verbliebene Personal entstanden und man müsse konstatieren,
dass man an einem Punkt angelangt sei, an dem die Professionalität an
den Volkshochschulen wegen der Kürzungen bei der Grundversorgung gefährdet sei.
Zudem sei der je Unterrichtsstunde bereitgestellte Betrag seit 1994 mit 15,85 Euro
auch in der aktualisierten Richtlinie konstant geblieben, obwohl es bereits im
Jahr 2010 aufgrund der Forderungen des Landesverbandes eine politische Entscheidung
für eine Erhöhung auf 18,83 Euro gegeben habe. Der entsprechende Titel im
Haushaltsgesetz sei um 300 000 Euro erhöht worden. Tatsächlich fielen je Unterrichtsstunde
jedoch durchschnittliche Kosten in Höhe von 75 Euro an, zudem betrage
das durchschnittliche Honorar der Lehrkräfte 18,50 Euro. Daher werde der Landeszuschuss
bereits durch das Honorar der Lehrkräfte aufgebraucht, den Rest der Kosten
finanzierten die Kommunen und die Bürger aus eigener Tasche.
Aus diesem Grund fordere man eine schrittweise Erhöhung der bereitgestellten Mittel
für die Grundversorgung auf 25 Euro je Unterrichtsstunde. Hierdurch ergäbe sich
nach ihrer Berechnung eine Gesamtbelastung des Landeshaushaltes von
350 000 Euro im Jahr. Zudem fordere der Verband eine Überprüfung des Schlüssels
für die Grundversorgung. Sie halte es für notwendig, bei der Verteilung der Mittel nicht
nach dem Gießkannenprinzip zu verfahren, sondern auch regionale Besonderheiten
zu berücksichtigen.
Ferner befürworte man einen Zusammenschluss von drei Einrichtungen - der evangelischen
Erwachsenenbildung, dem Paritäten Bildungswerk sowie der Urania -, um
diesen zu ermöglichen, in den Genuss einer Förderung zu kommen, weil die dafür
notwendige Stundenanzahl einzeln nicht erreicht werde. Diese Regelung empfinde
man als Volkshochschulverband als ungerecht, da das Leistungsprinzip nicht angemessen
berücksichtigt werde. Hinzu komme, dass es im Jahr 2003 Mittelkürzungen
um 54 000 Euro gegeben habe und die Förderung seit dem Jahr 2006 bei einer Höhe
von 67 666 Euro stagniere.