Landtag Brandenburg P-ABJS 5/41 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/41 - Entwurf S. 32
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 23.05.2013
41. Sitzung bo-ma
Abgeordneter Hoffmann (CDU) bezieht sich auf das Schreiben aus Zossen vom
6. Mai 2013 und fragt nach, inwiefern das Ministerium Auskünfte zu dem Sachverhalt
geben könne.
Ministerin Frau Dr. Münch verweist auf das reguläre Verfahren im Petitionsausschuss,
wo man offiziell Stellung nehmen werde.
Abgeordnete Frau Große (DIE LINKE) bittet um Übermittlung der in der letzten Sitzung
des Ausschusses in Aussicht gestellten tabellarischen Übersicht zum Ü7-
Verfahren in den einzelnen Schulen.
Der Vorsitzende stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorlägen, bittet erneut
um frequente Rückmeldung in Bezug auf die Ehrungen von Jugendlichen, bedankt
sich für die konstruktive Mitarbeit und schließt die Sitzung.
(Dieses Protokoll wurde durch Beschluss des Ausschusses gemäß § 83 Satz 3 GOLT in der 43. Sitzung
am 15. August 2013 bestätigt.)
Anlagen
Anlage 1:
Mitberatende Stellungnahme des Ausschusses für Bildung, Jugend und
Sport an den Hauptausschuss zum Gesetzentwurf von 9 Abgeordneten
zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben/Wenden
im Land Brandenburg - Drucksache 5/5401 (zu TOP 1)
Anlage 2: Stellungnahme des Rates für sorbische/wendische Angelegenheiten
vom 9. Januar 2013 sowie Ergänzung hierzu vom 21. März 2013 (zu
TOP 1)
Anlage 3: Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 21. Mai 2013 (zu
TOP 1)
Anlage 4: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 22. Mai 2013 (zu TOP 1)
Anlage 5:
Schreiben des Brandenburgischen Volkshochschulverbandes e. V. vom
4. März 2013 (zu TOP 2)
Anlage 6: Präsentation des Brandenburgischen Volkshochschulverbandes e. V.
„Grundbildung/Alphabetisierungsarbeit an Volkshochschulen - Finanzielle
Situation der Weiterbildung in Brandenburg“ (zu TOP 2)
Anlage 7: Präsentation des Landessportbundes Brandenburg e. V. „Umsetzung
der Anpassung des Sportfördergesetzes“ (zu TOP 3)
Anlage 8: Erklärung des Landessportbundes Brandenburg e. V. vom 2. Mai 2013
Anlage 9:
Anlage 10:
Anlage 11:
(zu TOP 3)
Haushaltsplan 2013 des Landessportbundes Brandenburg e. V. (zu
TOP 3)
Unterlage des Landessportbundes Brandenburg e. V. „Anerkennung von
Landesstützpunkten im Land Brandenburg“ (zu TOP 3)
Schriftlicher Bericht des MBJS zur Entwicklung der Zahlen von Schülern
ohne Schulabschluss vom 16. Mai 2013 (zu TOP 4)