( 3 MB / PDF )Amtsblatt der Stadt Wettin-LÃ¶bejÃ¼n 20.03.2013

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Seite - 10 - Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Nr. 3 20. März 2013 Jahrgang 3 Es ist zweckmäßig, schon 2 Wochen vor dem Termin eine Berechnung des Anspruchs - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann die Erklärungen auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des nach § 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens zu erwirken, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Geschieht dies nicht, tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Geschieht dies nicht, tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Häßler Rechtspflegerin Neubauer Rechtspflegerin Öffentliche Bekanntmachung __________________________________________________ Ausfertigung Amtsgericht Halle (Saale) Halle, 31.01.2013 Geschäfts-Nr.: 55 K 313/10-3 Es wird gebeten, bei allen Eingaben die vorstehende Geschäftsnummer anzugeben Beschluss Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am 07.05.2013, 11.00 Uhr, im Saal 2.047 des Amtsgerichts Halle (Saale), Thüringer Straße 16, Halle das im Grundbuch von Wettin Blatt 970 eingetragene Grundstück Bestandsverzeichnis: fd. Nr. 3, Gemarkung Wettin, Flur 8, Flurstück 1/96, Löbnitzmark 1 zu 127 m 2 versteigert werden. Laut Gutachten ist das Grundstück bebaut mit einem Reihenmittelhaus mit ausgebautem Dachboden und kleinem Anbau (Bj. unbekannt, Wfl. ca. 105 m 2 , in Eigennutzung). Das Versteigerungsobjekt befindet sich innerhalb eines Sanierungsgebietes und in einem Denkmalbereich. Die Objektadresse lautet: Löbnitzmark 1, 06193 Wettin-Löbejün OT Wettin. Der Versteigerungsvermerk ist am 09.11.2010 in das Grundbuch eingetragen worden. Der Verkehrswert des Grundbesitzes nebst Zubehör ist auf 25.000,00 Euro festgesetzt. Ist ein Recht im Grundbuch nicht vermerkt oder wird ein Recht später als der Versteigerungsvermerk eingetragen, so muss der Berechtigte es spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anmelden. Er muss es auch glaubhaft machen, wenn der Gläubiger oder der Antragsteller widerspricht. Das Recht wird sonst im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt. Es ist zweckmäßig, schon 2 Wochen vor dem Termin eine Berechnung des Anspruchs - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann die Erklärungen auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des nach § 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens zu erwirken, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. 6. Sitzung des Verwaltungsrates des Trinkwasserbetriebes Nördlicher Saalkreis -AöR - Die 6. Sitzung des Verwaltungsrates des Trinkwasserbetriebes Nördlicher Saalkreis-AöR- findet am Dienstag, dem 09.04.2013 um 18:15 Uhr im Kundenbüro des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis, Außenstelle Wettin-Löbejün, unter der Anschrift Am Kirchhof 1 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Löbejün statt. Vorläufige Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Anträge und Ergänzungen zur Tagesordnung - Abstimmung 4. Protokollkontrolle 5. Sitzung des Verwaltungsrates - Bestätigung öffentlicher Teil 5. Informationen des Vorstandes 6. Aussprache und Beschlussfassung Jahresabschluss 2011 mit Entlastung des Vorstandes 7. Aussprache und Beschlussfassung zur Verwendung Jahresverlust/Gewinn aus Jahresabschluss 2011 8. Aufhebung Beschluss 25-5/12/AöR - Bewirtschaftung des Anlagevermögens 9. Neufassung Beschluss zur Übertragung der Bewirtschaftung des Anlagevermögens 10. Anfragen der Verwaltungsratsmitglieder Nicht öffentlicher Teil 1. Protokollkontrolle 5. Sitzung des Verwaltungsrates - Bestätigung nichtöffentlicher Teil 2. Unternehmensinterne Angelegenheiten 3. Beschlussfassung zur Zuführung des Gewinnvortrages per 31.12.2011 4. Aussprache und Beschlussfassung zur Übertragung des Anlagevermögens gez. Antje Klecar Vorsitzende des Verwaltungsrates Mitteilung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis Hinweisbekanntmachung nach § 8 Abs. 5 Satz 2 GKG LSA Hiermit wird darauf hingewiesen, dass die von der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Saalkreis in ihrer Sitzung vom 14.12.2012 unter der Beschluss-Nummer 13/12/12 beschlossene und durch das Landesverwaltungsamt, Referat Kommunalrecht, Kommunale Wirtschaft und Finanzen als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde mit Verfügung vom
Jahrgang 3 20. März 2013 Nr. 3 Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Seite - 11 - 17.12.2012 unter dem Az: 206.1.1-genehmigte Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis einschließlich der Genehmigungsverfügung im Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes Nr. 13 vom 27.12.2012 öffentlich bekannt gemacht wurde. Hinweisbekanntmachung nach § 8 Abs. 5 Satz 2 GKG LSA Hiermit wird darauf hingewiesen, dass die von der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis in ihrer Sitzung am 18.02.2013 unter Beschluss Nummer 04/13 beschlossene und durch das zuständige Dezernat I, Amt für Finanzwesen/SG Kommunalaufsicht des Landkreises Saalekreis, mit Verfügung vom 19.02.2013 unter dem Aktenzeichen I/15 11 03-312 we genehmigte 1. Änderung der Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis im Amtsblatt des Landkreises Saalekreis vom 21.02.2013 öffentlich bekannt gemacht wurde. U. Lathan Assistentin des Verbandsgeschäftsführers Kundeninformation des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis Mit Wirkung vom 01.04.2013 wird das Kundenbüro in 06193 Wettin-Löbejün/OT Priester Alte Dorfstraße 2 - 3 geschlossen. Für Rückfragen stehen Ihnen als Betriebsführer des WAZV Saalkreis, wie gewohnt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Halleschen Wasser- und Stadtwirtschaft GmbH Fritz Hoffmann Straße 77 06116 Halle/S. Telefon: 03 45/58 1 67 25 Fax: 03 45/5 81 67 31 zur Verfügung. Selbstverständlich können Sie sich auch an den Hauptsitz in 06198 Salzatal/OT Salzmünde Straße der Einheit 12a Telefon: 03 46 09/23 31 -0 Fax: 03 46 09/2 33 1- 20 wenden. Wir bitten um Beachtung. Ihr WAZV Saalkreis IMPRESSUM Herausgeber: Stadt Wettin-Löbejün, Markt 1; 06193 Wettin-Löbejün, OT Löbejün Druck und Verlag: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, 04916 Herzberg (Elster), An den Steinenden 10, (0 35 35) 48 9-0, Fax: (0 35 35) 48 91 15, Fax-Redaktion: (0 35 35) 48 91 55 Verantw. für den Frau Antje Klecar; amtlichen Teil: Bürgermeisterin Verantw. für die Stadt Wettin-Löbejün: Frau Antje Klecar Telefon: 03 46 03 - 75 70 Telefax: 03 46 03 - 7 57 15 E-Mail: buergermeisteramt@mail-wl.de Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Frau Worofka Verantwortlich für den Anzeigenteil: Anzeigenannahme: Zustellung: Erscheinung: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Barschtipan Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (0 35 35) 4 89-0, Telefax: (0 35 35) 4 89-1 15, Geschäftsstelle Leuna, Rudolf- Breitscheid-Straße 11, 06237 Leuna Frau Ilona Friedrich, Telefon: 0 34 61/82 64 84, Telefax: 0 34 61/82 64 85, Funk: 01 71 /4 14 40 53 kostenlos an alle Haushalte der Stadt Wettin-Löbejün in der Regel 1 x im Monat Allgemeines Mikrozensus 2013 Sehr geehrte Damen und Herren, bereits seit Jahresbeginn 2013 finden die Befragungen zum Mikrozensus 2013 statt. Im gesamten Kalenderjahr 2013 werden die in den ausgewählten Wohnungen lebenden Personen von den Erhebungsbeauftragten des Statistischen Landesamtes aufgesucht und um die erforderlichen Auskünfte gebeten. Rechtsgrundlage des Mikrozensus ist das Mikrozensusgesetz 2005 (MZG 2005) vom 24. Juni 2004 (BGBl. I S. 1350), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2012 (BGBI I S. 2578). Mit diesem Gesetz wird die jährliche Befragung für 1 % der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland, so auch Sachsen-Anhalts, angeordnet. Die erhaltenen Auskünfte werden an die Bevölkerungsfortschreibung angepasst und zur Bevölkerung insgesamt hochgerechnet. Die Auswahl der Wohnungen erfolgt durch mathematische Zufallsverfahren. Für alle in diesen ausgewählten Wohnungen lebenden Personen besteht nach § 7 des Mikrozensusgesetzes in Verbindung mit § 15 Bundesstatistikgesetzes Auskunftspflicht für die Dauer von vier Befragungen. Bei einigen Fragen hat der Gesetzgeber die Beantwortung freigestellt. Um gesicherte hochgerechnete Erkenntnisse über die Lebens- und Arbeitsverhältnisse im Land zu erhalten, ist die Einhaltung der ausgewählten Adressen notwendig. Diese Ergebnisse sind für die Vorbereitung von Gesetzen, für Planungszwecke und für vielfältige analytische Untersuchungen und Vergleiche unbedingt notwendig. Die Aufforderung zur Auskunftserteilung ist ein Verwaltungsakt. Die Verweigerung der Auskunft kann zur Einleitung eines Zwangsgeldverfahrens führen. Die erhobenen Einzeldaten werden anonymisiert und unterliegen nach § 16 des Bundesstatistikgesetzes der Geheimhaltung. Eine Weitergabe an andere Verwaltungsvollzugs- oder Finanzbehörden ist ausgeschlossen. Die Erhebungsbeauftragten des Statistischen Landesamtes sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Die einbezogenen Haushalte haben die Möglichkeit, die Auskünfte direkt dem Erhebungsbeauftragten oder telefonisch den Mitarbeitern des Statistischen Landesamtes zu geben. Auch die Selbstausfüllung der Erhebungsbogen ist möglich, jedoch für die Haushalte erheblich zeitaufwendiger. Die Erfahrungen der bisher durchgeführten Befragungen haben gezeigt, dass Bürger der Anmeldung des Erhebungsbeauftragten oft misstrauten. Obwohl ihnen mit der Terminankündigung auch Unterlagen zugehen, aus denen die Rechtmäßigkeit der Befragung und die Auskunftspflicht eindeutig ersichtlich sind, reagierten sie weder auf den wiederholten Versuch des Erhebungsbeauftragten, die Fragen zu beantworten, noch auf die sich anschließende Aufforderung meines Amtes zur Selbstausfüllung der Belege. Teilweise wurde die ernste Konsequenz der Auskunftsverweigerung erst erkannt, wenn nach Mahnung und Androhung eines Zwangsgeldverfahrens der Heranziehungsbescheid zugeschickt wurde. Nicht selten holen sich betroffene Bürger den Rat eines ihnen vertrauten Amtes, z. B. der Gemeindeverwaltung, der Stadtverwaltung oder der Meldebehörde, ein. Sollten betroffene Bürger bei Ihnen um Auskunft ersuchen, bitte ich
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