( 3 MB / PDF )Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün 20.03.2013

Jahrgang 3 20. März 2013 Nr. 3 Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Seite - 11 -
17.12.2012 unter dem Az: 206.1.1-genehmigte Verbandssatzung
des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis einschließlich
der Genehmigungsverfügung im Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes
Nr. 13 vom 27.12.2012 öffentlich bekannt
gemacht wurde.
Hinweisbekanntmachung nach § 8 Abs. 5 Satz 2 GKG LSA
Hiermit wird darauf hingewiesen, dass die von der Verbandsversammlung
des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis
in ihrer Sitzung am 18.02.2013 unter Beschluss Nummer
04/13 beschlossene und durch das zuständige Dezernat I, Amt
für Finanzwesen/SG Kommunalaufsicht des Landkreises Saalekreis,
mit Verfügung vom 19.02.2013 unter dem Aktenzeichen
I/15 11 03-312 we genehmigte 1. Änderung der Verbandssatzung
des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Saalkreis im
Amtsblatt des Landkreises Saalekreis vom 21.02.2013 öffentlich
bekannt gemacht wurde.
U. Lathan
Assistentin des Verbandsgeschäftsführers
Kundeninformation
des Wasser- und Abwasserzweckverbandes
Saalkreis
Mit Wirkung vom 01.04.2013 wird das Kundenbüro in
06193 Wettin-Löbejün/OT Priester
Alte Dorfstraße 2 - 3
geschlossen.
Für Rückfragen stehen Ihnen als Betriebsführer des WAZV
Saalkreis, wie gewohnt, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
der
Halleschen Wasser- und Stadtwirtschaft GmbH
Fritz Hoffmann Straße 77
06116 Halle/S.
Telefon: 03 45/58 1 67 25
Fax: 03 45/5 81 67 31
zur Verfügung.
Selbstverständlich können Sie sich auch an den Hauptsitz in
06198 Salzatal/OT Salzmünde
Straße der Einheit 12a
Telefon: 03 46 09/23 31 -0
Fax: 03 46 09/2 33 1- 20
wenden.
Wir bitten um Beachtung.
Ihr WAZV Saalkreis
IMPRESSUM
Herausgeber:
Stadt Wettin-Löbejün,
Markt 1; 06193 Wettin-Löbejün, OT Löbejün
Druck und Verlag:
Verlag + Druck LINUS WITTICH KG,
04916 Herzberg (Elster), An den Steinenden 10,
(0 35 35) 48 9-0, Fax: (0 35 35) 48 91 15,
Fax-Redaktion: (0 35 35) 48 91 55
Verantw. für den
Frau Antje Klecar;
amtlichen Teil:
Bürgermeisterin
Verantw. für die
Stadt Wettin-Löbejün: Frau Antje Klecar
Telefon: 03 46 03 - 75 70
Telefax: 03 46 03 - 7 57 15
E-Mail:
buergermeisteramt@mail-wl.de
Verantwortlich für den
redaktionellen Teil:
Frau Worofka
Verantwortlich für den
Anzeigenteil:
Anzeigenannahme:
Zustellung:
Erscheinung:
Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, vertreten durch
den Geschäftsführer Andreas Barschtipan
Verlag + Druck LINUS WITTICH KG,
04916 Herzberg, An den Steinenden 10,
Telefon: (0 35 35) 4 89-0, Telefax: (0 35 35) 4 89-1 15,
Geschäftsstelle Leuna, Rudolf-
Breitscheid-Straße 11, 06237 Leuna
Frau Ilona Friedrich,
Telefon: 0 34 61/82 64 84, Telefax: 0 34 61/82 64 85,
Funk: 01 71 /4 14 40 53
kostenlos an alle Haushalte der Stadt Wettin-Löbejün
in der Regel 1 x im Monat
Allgemeines
Mikrozensus 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
bereits seit Jahresbeginn 2013 finden die Befragungen zum
Mikrozensus 2013 statt.
Im gesamten Kalenderjahr 2013 werden die in den ausgewählten
Wohnungen lebenden Personen von den Erhebungsbeauftragten
des Statistischen Landesamtes aufgesucht und um die
erforderlichen Auskünfte gebeten.
Rechtsgrundlage des Mikrozensus ist das Mikrozensusgesetz
2005 (MZG 2005) vom 24. Juni 2004 (BGBl. I S. 1350), zuletzt
geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2012
(BGBI I S. 2578). Mit diesem Gesetz wird die jährliche Befragung
für 1 % der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland, so
auch Sachsen-Anhalts, angeordnet. Die erhaltenen Auskünfte
werden an die Bevölkerungsfortschreibung angepasst und zur
Bevölkerung insgesamt hochgerechnet.
Die Auswahl der Wohnungen erfolgt durch mathematische Zufallsverfahren.
Für alle in diesen ausgewählten Wohnungen lebenden
Personen besteht nach § 7 des Mikrozensusgesetzes in
Verbindung mit § 15 Bundesstatistikgesetzes Auskunftspflicht
für die Dauer von vier Befragungen. Bei einigen Fragen hat der
Gesetzgeber die Beantwortung freigestellt. Um gesicherte hochgerechnete
Erkenntnisse über die Lebens- und Arbeitsverhältnisse
im Land zu erhalten, ist die Einhaltung der ausgewählten
Adressen notwendig. Diese Ergebnisse sind für die Vorbereitung
von Gesetzen, für Planungszwecke und für vielfältige analytische
Untersuchungen und Vergleiche unbedingt notwendig.
Die Aufforderung zur Auskunftserteilung ist ein Verwaltungsakt.
Die Verweigerung der Auskunft kann zur Einleitung eines
Zwangsgeldverfahrens führen.
Die erhobenen Einzeldaten werden anonymisiert und unterliegen
nach § 16 des Bundesstatistikgesetzes der Geheimhaltung.
Eine Weitergabe an andere Verwaltungsvollzugs- oder Finanzbehörden
ist ausgeschlossen.
Die Erhebungsbeauftragten des Statistischen Landesamtes sind
zur Verschwiegenheit verpflichtet. Die einbezogenen Haushalte
haben die Möglichkeit, die Auskünfte direkt dem Erhebungsbeauftragten
oder telefonisch den Mitarbeitern des Statistischen
Landesamtes zu geben. Auch die Selbstausfüllung der Erhebungsbogen
ist möglich, jedoch für die Haushalte erheblich
zeitaufwendiger.
Die Erfahrungen der bisher durchgeführten Befragungen haben
gezeigt, dass Bürger der Anmeldung des Erhebungsbeauftragten
oft misstrauten. Obwohl ihnen mit der Terminankündigung
auch Unterlagen zugehen, aus denen die Rechtmäßigkeit der
Befragung und die Auskunftspflicht eindeutig ersichtlich sind,
reagierten sie weder auf den wiederholten Versuch des Erhebungsbeauftragten,
die Fragen zu beantworten, noch auf die
sich anschließende Aufforderung meines Amtes zur Selbstausfüllung
der Belege. Teilweise wurde die ernste Konsequenz der
Auskunftsverweigerung erst erkannt, wenn nach Mahnung und
Androhung eines Zwangsgeldverfahrens der Heranziehungsbescheid
zugeschickt wurde.
Nicht selten holen sich betroffene Bürger den Rat eines ihnen
vertrauten Amtes, z. B. der Gemeindeverwaltung, der
Stadtverwaltung oder der Meldebehörde, ein. Sollten betroffene
Bürger bei Ihnen um Auskunft ersuchen, bitte ich