Mobilfunk- und WLL-Basisstationen; Vollzugsempfehlung zur NISV

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deformular für Mobilfunk- und WLL-Basisstationen mit einer Sendeleistung (ERP) unter 6 Watt“ von Anhang 2. Keine Empfehlungen werden hier für die Ausgestaltung der kantonalen Bewilligungsoder MeldeYHUIDKUHQ abgegeben. Es liegt in der Kompetenz der jeweiligen Behörde festzulegen, in welchem Verfahren die NIS-Beurteilung von Sendeanlagen für Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse vorgenommen wird. Die vorliegende Vollzugsempfehlung mit den integrierten Formularen soll lediglich eine einheitliche Basis schaffen, auf der die Behörde die NIS-Beurteilung vornehmen kann. 8
(UOlXWHUXQJHQXQG3Ul]LVLHUXQJHQ ]XU1,69 Die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) begrenzt die Strahlung von Sendeanlagen wie folgt. • Die Strahlung jeder einzelnen Sendeanlage muss an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten (Kap. 2.1). • Die gesamte Strahlung aller Sendeanlagen muss überall, wo sich Personen – auch nur kurzfristig – aufhalten können, die Immissionsgrenzwerte einhalten (Kap. 2.2). $QIRUGHUXQJHQDQGLH$QODJH In diesem Kapitel werden diejenigen Bestimmungen der NISV erläutert, welche eine einzelne Mobilfunkanlage und deren Strahlung betreffen. hEHUVLFKW EHUGLHDQZHQGEDUHQ%HVWLPPXQJHQGHU1,69 $UW9RUVRUJOLFKH(PLVVLRQVEHJUHQ]XQJ 1 Anlagen müssen so erstellt und betrieben werden, dass sie die in Anhang 1 festgelegten vorsorglichen Emissionsbegrenzungen einhalten. 2 Bei Anlagen, für die Anhang 1 keine Vorschriften enthält, ordnet die Behörde Emissionsbegrenzungen so weit an, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. $UW0HOGHSIOLFKW 1 Der Inhaber einer Anlage, für die Anhang 1 Emissionsbegrenzungen festlegt, muss der Behörde im Bewilligungs- oder Konzessionsverfahren ein Standortdatenblatt einreichen, wenn die Anlage neu erstellt, an einen andern Standort verlegt, am bestehenden Standort ersetzt oder im Sinne von Anhang 1 geändert wird. Ausgenommen sind elektrische Hausinstallationen (Anhang 1 Ziff. 4). 2 Das Standortdatenblatt muss enthalten: a. die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten der Anlage, soweit sie für die Erzeugung von Strahlung massgebend sind; b. den massgebenden Betriebszustand nach Anhang 1; c. Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung: 1. an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist, 2. an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, und 3. an allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist; d. einen Situationsplan, der die Angaben nach Buchstabe c darstellt. 9
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