Mobilfunk- und WLL-Basisstationen; Vollzugsempfehlung zur NISV

Zu den "Räumen in Gebäuden, in denen sich Personen regelmässig während längerer
Zeit aufhalten" gehören beispielsweise
• Wohnräume
• Schulräume und Kindergärten
• Spitäler, Alters- und Pflegeheime
• Ständige Arbeitsplätze. Als ständiger Arbeitsplatz gilt gemäss Definition des
Staatssekretariats für Wirtschaft SECO ein Arbeitsbereich, wenn er während mehr
als 2 ½ Tagen pro Woche durch einen Arbeitnehmer bzw. eine Arbeitnehmerin
oder auch durch mehrere Personen nacheinander besetzt ist. Dieser Arbeitsbereich
kann auf einen kleinen Raumbereich begrenzt sein oder sich über den ganzen
Raum erstrecken 4 .
Den raumplanungsrechtlich festgesetzten Kinderspielplätzen gleichzustellen sind Pausenplätze
von Schulhäusern.
Unüberbaute, eingezonte Grundstücke, auf denen empfindliche Nutzungen zulässig
sind, werden so behandelt, als wären die Gebäude bereits errichtet. Besteht noch keine
Planung, so gilt das gesamte baurechtlich zulässige Volumen als OMEN. Im Situationsplan
soll für solche Grundstücke die Baulinie bzw. der Grenzabstand eingezeichnet
und die nach Zonenplan und Baureglement maximal zulässige Gebäudehöhe vermerkt
werden.
Für die NIS-Berechnung sind die folgenden Höhen zu verwenden:
• Bei Innenräumen: 1.50 m über dem Fussboden des betreffenden Stockwerks
• Bei Kinderspielplätzen: 1.50 m über Boden
• Bei unüberbauten Grundstücken: diejenige Höhe, bei der die höchste NIS-
Belastung zu erwarten ist, maximal jedoch die Höhe des Fussbodens des obersten
möglichen Stockwerks plus 1.50 m.
Artikel 3 Absatz 3 NISV lässt offen, wie Nutzungsreserven in bestehenden Gebäuden
oder auf bereits bebauten Grundstücken zu behandeln sind. Diesbezüglich wird empfohlen,
die zum Zeitpunkt der Beurteilung vorliegende Nutzung von Gebäuden und
Grundstücken zu Grunde zu legen. Geplante Nutzungserweiterungen, z.B. Dachausbauten,
Anbauten oder Gebäudeerhöhungen, sollen dann berücksichtigt werden, wenn
entsprechende Projekte im Baubewilligungsverfahren bereits öffentlich aufgelegt sind.
Falls nach der Bewilligung einer Mobilfunkanlage in deren Nähe neue empfindliche
Nutzungen entstehen, dann muss die Mobilfunkanlage auch an diesen neuen OMEN
den Anlagegrenzwert einhalten. Es ist sinnvoll, den Anlageinhaber bereits in der Baubewilligung
für die Mobilfunkanlage auf diesen Umstand hinzuweisen und eine Frist für
die Anpassung der Anlage festzulegen für den Fall, dass am zukünftigen, neuen
OMEN der Anlagegrenzwert überschritten sein sollte.
Nicht als OMEN zu betrachten sind in der Regel die folgenden Objekte (allerdings mit
dem Vorbehalt, dass dort keine ständigen Arbeitsplätze vorhanden sind):
• Balkone und Dachterrassen
• Autogaragen und -einstellplätze
• Treppenhäuser
• Nichtständige Arbeitsplätze
• Lager- und Archivräume
• Kirchen, Konzert- und Theatersäle
• Campingplätze
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seco: "Arbeit und Gesundheit - Wegleitung zu den Verordnungen 3 und 4 zum Arbeitsgesetz", 315-5;
Bern, Dezember 1999
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