Sachenrecht - Prof. Dr. Hans-Peter Benöhr - Humboldt-Universität ...

15
bei der Prüfung einer der Voraussetzungen einer Anspruchsnorm
chronologisch voranzugehen.
Surfbrett I. A ist Eigentümer eines Surfbretts. Er verleiht es der Bekannten B, die B verkauft und übereignet es an
die C. C weiß, dass das Surfbrett dem A gehört, glaubt aber nach Rückfrage bei der B, dass A der B den Verkauf
und die Übereignung erlaubt habe. Die C verkauft und übereignet das Surfbrett an den D, indem sie dem D versichert,
dass sie die Eigentümerin sei; D hat keinen Grund, hieran zu zweifeln. Wie ist die Rechtslage?
Obwohl nach der „Rechtslage“ gefragt ist, nach der Anspruchsmethode vorgehen:
A hat einen Herausgabeanspruch gegen D, wenn D Besitzer ist 7 - das ist hier zu bejahen 8 - und wenn A Eigentümer
ist.
Jetzt chronologisch vorgehen:
Ursprünglich war A der Eigentümer 9 . Er hat sein Eigentum zwar nicht durch das Verleihen an die B, wohl aber
dann verloren, wenn 10 die B das Surfbrett an die C übereignet hat 11 .
Das Weitere sei im Telegrammstil angedeutet:
B - C nicht § 929 S. 1, weil B nicht „Eigentümerin“ ist; nicht §§ 929 S. 1, 185 I, weil A nicht zugestimmt hat;
nicht §§ 929 S. 1, 932, weil § 932 nicht den guten Glauben an Verfügungsbefugnis eines Nichteigentümers schützt.
Zwischenergebnis nicht vergessen: Also hat A sein Eigentum nicht durch eine Verfügung der B verloren.
Jetzt neuen Obersatz: A kann aber sein Eigentum durch die Verfügung der C an den D verloren haben. Wieder ist
§ 929 S. 1 zu verneinen; dann: Es kommt aber in Frage, dass der D auf Grund seines guten Glaubens das Eigentum
an dem Surfbrett erworben hat ... Dem D war nicht bekannt, dass das Surfbrett nicht der C gehörte; für grobe
Fahrlässigkeit des D ist nichts zu erkennen.
Ergebnis: Eigentumserwerb des D, das bedeutet Eigentumsverlust des A, also kein Anspruch A gegen D.
8. Literatur: Schimmel, Juristische Klausuren.
Kapitel 8. Ergebnisse
1. Zwischenergebnisse und Endergebnis
Nach jeder Subsumtion wird das Zwischenergebnis formuliert, etwa in dem Satz:
Da also B Eigentümer und D nichtberechtigter Besitzer des Containers ist, kann B von D die Herausgabe verlangen.
Wenn mehrere Rechte bejaht werden, muss das Verhältnis zwischen ihnen geklärt werden.
Wenn z. B. sowohl Herausgabe als auch Schadenersatz bejaht werden, muss geklärt werden,
ob Kläger beide Ansprüche nebeneinander geltend machen kann.
Am Schluß des ganzen Gutachtens wird das Endergebnis (nicht: das „Fazit“) formuliert.
2. Schlussüberprüfung
1.) Antworten Sie mit Ihrem Ergebnis vollständig und genau auf die Fall-Frage?
2.) Sind alle Angaben des Sachverhalts verwertet?
3.) Ist das Ergebnis auch für den Nichtjuristen einsichtig? Wenn nicht, ist es bedenklich.
Widersprechen sich nicht verschiedene Einzelergebnisse
aus dem Lauf Ihrer Untersuchung?
7 Die einfach zu beantwortende Frage schnell zuerst erledigen.
8 Bei offen zu Tage liegenden Tatbestandsmerkmalen ist es zu schülerhaft, diese erst noch "zu prüfen".
9 Geben Sie an dieser Stelle nicht der Versuchung nach, dem A das Eigentum mit der überflüssigen Formel "laut Sachverhalt"
zuzuschreiben.
10 Sie sehen: Man/frau "kann" ohne weiteres auf die "Kann-" und erst recht auf die "Könnte-Formulierung" verzichten.
11 Überflüssig, aber unschädlich ist hier die Bemerkung, dass die Übereignung von B an C "wirksam" gewesen sein muss .