Sachenrecht - Prof. Dr. Hans-Peter Benöhr - Humboldt-Universität ...

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4. TEIL: WICHTIGE REGELN FÜR DAS SACHENRECHT AUSSERHALB DES
3. BUCHS DES BGB
Die Regeln des Sachenrechts sind mit denen der anderen Teile des Rechts so eng vernetzt, dass die einen ohne die anderen
fast unverständlich sind. Deswegen müssen wenigstens einige Regeln außerhalb des Sachenrechts teils wiederholt
und vertieft, teils neu vorgestellt werden. Sie werden überrascht sein, welchen neuen Eindruck der Allgemeine Teil
macht, wenn Sie ihn unter dem Gesichtspunkt des Sachenrechts wiederholen. 17
1. ABSCHNITT: TECHNIK DES GESETZES UND DER GESETZESANWENDUNG
Kapitel 1. Vermutungen und Fiktionen
1. Vermutung
1.) Aussage eines Rechtssatzes, die wahr sein kann.
Die Vermutung kann im Einzelfall richtig oder kann falsch sein.
2.) Beispiel: Eigentumsvermutungen §§ 1006, 891; § 1362.
3.) Die Vermutung ist in der Regel widerlegbar, selten unwiderlegbar (z. B. § 1566 II).
4.) Darf nur herangezogen werden,
wenn sich das Vorliegen oder Fehlen eines Tatbestandsmerkmals nicht klären lässt.
In der Praxis häufig,
in den Klausuren sehr selten.
2. Fiktion
1.) Aussage eines Rechtssatzes, die nicht wahr sein kann. Die Fiktion ist immer falsch.
2.) Beispiele:
a. Eigentumsfiktionen §§ 932, 892
b. Gemäß § 857 geht der Besitz auf den Erben über, gerade auch dann,
wenn der Erbe nicht die tatsächliche Sachherrschaft gemäß § 854 hat.
Kapitel 2. Subjektives Recht / objektives Recht
1. Subjektives Recht
„Die vom objektiven Recht einem Rechtssubjekt in dessen Interesse verliehene Herrschaftsmacht“,
u.a.
1.) Herrschaftsrechte, „räumen dem Inhaber eine absolute und unmittelbare Herrschaftsmacht
über einen bestimmten Gegenstand ein“,
- an Sachen, § 90,
- an Rechten (Nießbrauch u Pfandrecht),
- an geistigen Schöpfungen = Immaterialgüterrechte.
Gerade die Sachenrechte wie Eigentum, Pfandrecht, Hypothek
und Grundschuld sind subjektive Rechte.
Die meisten Herrschaftsrechte, so die dinglichen Rechte, sind absolute Rechte.
17 Lesenswert: Baur, Sachenrecht, 17. Aufl., § 5.