Wirtschaftsplan 2014 - Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Die Klärwerksgebühren berechnen sich nach der Wassermenge und der
Schmutzfracht (gemessen in kg CSB je cbm), die dem Klärwerk zugeleitet
werden. Während bei den Großeinleitern die Schmutzfrachtkonzentrationen
individuell durch regelmäßige Beprobung ermittelt werden, wird bei den
Haushalten und Kleinbetrieben nach Überprüfung durch Messungen im Jahre
2000 weiterhin eine durchschnittliche Konzentration von 0,85 kg CSB je
cbm Schmutzwasser und 0,425 kg CSB je cbm Niederschlagswasser zugrunde
gelegt.
In der Gebührenausgleichsrücklage wird per 31.12.2013 immer noch ein Defizit
ausgewiesen, so dass für 2014 eine Gebührenanpassung vorzunehmen
war. Für 2014 ergeben sich somit für den Betriebszweig Klärwerk folgende
Gebührensätze:
bisher: wassermengenabhängige Gebühr 0,22 €/cbm
schmutzfrachtabhängige Gebühr 0,65 €/cbm
für Schmutzwasser gesamt
0,77 €/cbm
für Regenwasser 0,38 €/qm befestigte Fläche
zu b)
zu c)
zu d)
Zu e)
ab 1.1.2014: wassermengenabhängige Gebühr 0,25 €/cbm
schmutzfrachtabhängige Gebühr 0,71 €/cbm
für Schmutzwasser insgesamt 0.96 €/cbm
für Regenwasser 0,41 €/qm befestigte Fläche
Die Abwasserentsorgungskosten eines Großeinleiters wurden auf der
Grundlage eines gemeinsamen Vertrages im Rahmen einer Betriebskostenabrechnung
ermittelt. Die Betriebskostenerstattung erfolgte anteilmäßig in
Anpassung an die tatsächlichen Einleitungswerte des Großeinleiters. Die
Einnahmen hieraus wurden zum Teil an die TWE weitergeleitet, da sie diese
Leistungen für den Großeinleiter erbringt. Mit Auslauf des Vertrages aus
dem Jahre 1979 wurde der besagte Großeinleiter ab dem 1.1.2013 zu einem
normalen Gebührenzahler, so dass die obige Abrechnungspraxis zukünftig
entfällt.
Gem. Entsorgungsvertrag mit einem Großeinleiter hat dieser je nach Inanspruchnahme
der Kläranlage die alljährlich zu zahlende Abwasserabgabe
anteilig zu erstatten. Im Gegenzug wird die Abwasserabgabe in voller Höhe
auf der Aufwandseite berücksichtigt. Die Berechnungsregularien wurden in
einem Schiedsgerichtsverfahren 1995/1996 festgelegt und gelten auch weiterhin.
Auch diese Abrechnungsposition entfällt zukünftig mit Auslaufen des
Vertrages ab dem 1.1.2013 ( siehe auch Erläuterungen zu b )
Die empfangenen Baukostenzuschüsse ( = BKZ ) werden passiviert und
bisher entsprechend § 22 Abs. (3) Satz 4 Eigenbetriebsverordnung mit pauschal
2,5% jährlich erfolgswirksam aufgelöst. Im Zugangsjahr wird der halbe
Satz zu Grunde gelegt. Nach Wegfall dieser Vorschrift erfolgt die Auflösung
auf Grundlage der tatsächlichen Nutzungsdauer im Einzelfall.
An Betonbauwerken der Abwasserableitung und –behandlung, insbesondere
am Pumpwerk an der Rheinpromenade und Bauwerken der Kläranlage, treten
Schäden durch Betonkorrosion auf. Diese hängen maßgeblich mit
Sulfateinleitungen zusammen und erfordern Sanierungsmaßnahmen über
das übliche Maß hinaus. Mitverantwortlich für die auftretenden Schäden sind
auch erhebliche Sulfateinleitungen der Industrie, insbesondere aus Salzen
der Schwefelsäure. Diese Einleitungen sind zwar für den technischen Ablauf
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