Wirtschaftsplan 2014 - Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Die Einnahmesituation im Betriebszweig Klärwerk wird zudem positiv durch die Tatsache
beeinflusst, dass mit den drei größten Sulfateinleitern in 2010 eine Vereinbarung
getroffen wurde, die diese verpflichtet, sich finanziell verursachergerecht an den
Kosten für die durch diese Einleitung entstandenen Betonschäden zu beteiligen. Diese
Regelung läuft bis 2015 und soll dann hinsichtlich ihrer Plausibilität überprüft und
fortgesetzt werden. Auf diese Weise fließen dem Klärwerk Einnahmen in Höhe von
ca. 70 T€/anno zu und tragen somit zu einer weiteren Stabilisierung des Gebührenhaushaltes
mit bei.
Der Betriebszweig Kanal wird 2013 mit einem großen bilanziellen Überschuss ( ca.
4,5 Mio € ) abschließen. Damit wird nicht nur schlagartig die defizitäre Gebührenausgleichsrücklage
ausgeglichen, sondern es verbleibt Spielraum für eine spürbare Gebührensenkung
für 2014. Trotz leichter Anhebung der Klärwerksgebühr kann damit
die Abwassergebühr insgesamt um 13,6 % gesenkt werden.
Im Betriebszweig Fäkalienabfuhr sind im Gebührenhaushalt in den letzten Jahren
Überschüsse aufgelaufen, so dass nach dem Regelwerk des KAG eine Gebührensenkung
für 2014 vorzunehmen war.
Infolge der strengen Winter 2009/2010 war in der Gebührenausgleichsrücklage für
den Betriebszweig Straßenreinigung per 31.12.2010 ein Defizit von über 300 T€
aufgelaufen. Um eine Quersubventionierung mit den anderen Gebührenhaushalten
zu verhindern ist in den Folgejahren die Straßenreinigungsgebühr zweimal angehoben
worden. Diese Anpassungen führten 2011 erstmalig wieder zu einer Überdeckung,
so dass das Defizit aus Vorjahren sich entsprechend verringerte. Da die Gebührenausgleichsrücklage
Ende dieses Jahres immer noch ein Defizit ausweisen
wird, besteht zur Zeit gebührentechnisch kein weiterer Handlungsbedarf.
Im Betriebszweig Abfallentsorgung konnte in Folge einer europaweiten Neuausschreibung
für 2013 eine Gebührensenkung vorgenommen werden. Im laufenden
Jahr hat sich die Situation nochmals verbessert. Aus der Abrechnung des Altvertrages
wurde einmalig in 2013 eine Erstattung von 53 T€ fällig. Zudem reduzierten sich
die Abfallmengen, was ebenfalls zu einer Kostensenkung führte. Dieser Sachverhalt
versetzt die KBE in die Lage, für 2014 eine weitere leichte Gebührensenkung vorzunehmen.
Damit ist die Belastung für den Gebührenzahler noch geringer als im Jahre
2000.
Unverändert schwierig gestaltet sich die Situation im Betriebszweig Friedhöfe. Die in
2008 umgesetzte Einführung der neuen Bestattungsformen hat zwar den negativen
Trend im Bereich der sich verändernden Friedhofskultur mildern können, doch konnte
damit nicht verhindert werden, dass in den letzten Jahren in der Gebührenausgleichsrücklage
ein Defizit aufgelaufen ist. Trotz Einsparungen beim Personal und
Anhebung des „grünpolitischen Wertes“ auf 60 T€ wird auch das laufende Jahr wieder
ein negatives Ergebnis ausweisen. Zur Vermeidung von „Quersubventionierungen“
mit anderen Gebührenhaushalten ist daher eine moderate Gebührenanpassung
geboten.
Für die nicht aus Gebühren finanzierten Betriebszweige Bauhof und Grünflächenunterhaltung
hat die Stadt Emmerich am Rhein in den letzten Jahren im Rahmen
des Haushaltes jeweils ein Budget in Höhe von ca. 3,0 Mio € zur Verfügung gestellt.
Zur Anpassung an die allgemeine Teuerungsrate sollte ab 2013 dieser Ansatz jährlich
um 30 T€ ( ca. 1 % ) steigen. Darüber hinaus sollten ab 2013 für Unterhaltungsmaßnahmen,
die über den normalen Budgetrahmen hinausgehen, zusätzliche Mittel
seitens der Stadt Emmerich am Rhein bereitgestellt werden, die jedoch erst dann zur
Auszahlung gelangen, wenn sie auch tatsächlich ausgeführt werden.
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