Wirtschaftsplan 2014 - Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Kapitel
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Wirtschaftsplan
Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
I. Vorbemerkung
Mit Beschluss des Rates der Stadt Emmerich am Rhein vom 30.03.2004 wurden mit
Wirkung vom 1.1.2004 die Fachbereiche Baubetriebshof, Grünflächenunterhaltung,
städtische Friedhöfe, Straßenreinigung und Abfallentsorgung aus dem städtischen
Haushalt herausgelöst, in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung umgewandelt und
mit dem bestehenden Eigenbetrieb Abwasserwerke zusammengeführt. Diese neu
geschaffene Organisationsform trägt die Bezeichnung „Kommunalbetriebe Emmerich
am Rhein“ ( = KBE ).
Die Stadt Emmerich am Rhein hat die Abwasserbeseitigung ebenfalls im Jahre 2004
neu organisiert. Dem bisherigen Eigenbetrieb Abwasserwerke Emmerich wurde eine
Betriebsüberlassungsgesellschaft in Form einer GmbH = Technische Werke Emmerich
am Rhein GmbH ( TWE ) - beigestellt. Hierbei wurden die operativen Funktionen
( Anlagenbetrieb, Neuinvestitionen etc. ) an die GmbH übertragen, während das Eigentum
an den bestehenden Anlagen und die hoheitlichen Aufgaben ( Aufsicht und
Kontrolle, Gebührenwesen etc. ) beim Eigenbetrieb und damit bei der Kommune verbleiben.
Der Geschäftsanteil der Gemeinde an dieser GmbH beträgt 50,1 %. Der
Mitgesellschafter - die Fa. Gelsenwasser hält 49,9 %
In der KBE werden die einzelnen Betriebszweige unter den Kostenstellen ( 70 00 )
Allgemeine Verwaltung, ( 70 10 ) Klärwerk, ( 70 20 ) Kanalunterhaltung und ( 70 30 )
Fäkalienabfuhr, ( 70 40 ) Straßenreinigung, ( 70 50 ) Abfallentsorgung, ( 70 60 )
Friedhöfe, ( 70 70 ) Bauhof und ( 70 80 ) Grünflächenunterhaltung geführt. Während
die Sparten Abwasser, Straßenreinigung, Abfallentsorgung und Friedhöfe sich aus
Gebühren finanzieren, beziehen die Betriebszweige Bauhof und Grünflächenunterhaltung
ihre Einkünfte fast ausschließlich aus einem Betriebskostenzuschuss der
Stadt Emmerich am Rhein.
Die Form des Wirtschaftsplanes richtet sich nach §§ 14 ff. der EigVO NRW. Bestandteile
des Wirtschaftsplanes im Einzelnen sind:
der Erfolgsplan (§ 15 EigVO)
der Vermögensplan (§ 16 EigVO)
die Stellenübersicht (§ 17 EigVO)
Der Wirtschaftsplan dient so der Wahrung der wirtschaftlichen Stabilität des Eigenbetriebes.
Hierzu gehören ebenso die Sicherung einer ausreichenden Rentabilität sowie
auch die Erhaltung der Liquidität. Liquidität bedeutet, dass das Unternehmen neben
seinen fälligen Zahlungsverpflichtungen auch seinen gesetzlichen Verpflichtun-
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