Wirtschaftsplan 2014 - Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Durch die gestiegenen gesetzlichen Anforderungen wurden im ländlichen
Bereich in den letzten Jahren immer mehr Häuser an die öffentliche Kanalisation
angeschlossen. Der Anschließungsgrad beträgt 95 %. Zudem brauchen
die vollbiologischen Kläranlagen nicht mehr so häufig entsorgt zu werden
wie früher. Die Gebührenentwicklung ist daher rückläufig.
1.2 Umsatzerlöse und Erstattungen Straßenreinigung
70 40 00
Veränderungen:
Ist 2012 WP 2013 NT 2013 WP 2014 absolut in %
T€ T€ T€ T€ T€ T€
a) Gebühren Reinigungsdienst 364 378 375 375 0 0,0%
b) Gebühren Winterdienst 268 273 279 279 0 0,0%
c) Erstattung Betriebszweige 82 70 70 70 0 0,0%
d) Erstattungen Stadt Emmerich 12 12 12 12 0 0,0%
Gesamtsumme: 726 733 736 736 0 0,0%
Tabelle II-13 Umsatzerlöse Straßenreinigung
Die Straßenreinigungsgebühren sowie die Abfallbeseitigungsgebühren werden nach
wie vor durch die Kämmerei der Stadt Emmerich am Rhein über den Grundbesitzabgabenbescheid
zusammen mit der Grundsteuer erhoben.
zu a/b) Infolge der strengen Winter 2009/2010 war in der Gebührenausgleichsrücklage
für diesen Betriebszweig per 31.12.2010 ein Defizit von über 300 T€
aufgelaufen. Um eine Quersubventionierung mit den anderen Gebührenhaushalten
zu verhindern ist in den Folgejahren die Straßenreinigungsgebühr
zweimal angehoben worden. Zurzeit besteht gebührentechnisch kein
weiterer Handlungsbedarf, da dieses Defizit immer noch nicht ausgeglichen
werden konnte.
Der Veranschlagung liegt gem. Reinigungsverzeichnis 129.834 m ( Grundstückslänge
) für die Straßenreinigung mit unterschiedlicher Reinigungshäufigkeit
und 105.201 m für den Winterdienst zugrunde.
zu c)
Dem Betriebszweig Straßenreinigung erwachsen Einnahmen aus den inneren
Verrechnungen mit den anderen Sparten der KBE, z.B. für den städtischen
Allgemeinanteil. Bisher betrug dieser Betrag pauschal 10 % der Gesamtkosten
nach der Gebührenkalkulation. Die Gemeindeprüfungsanstalt
NRW hat darauf hingewiesen, dass diese pauschale Abgeltung nicht mehr
durch die laufende Rechtsprechung gedeckt ist. Vielmehr ist der Allgemeinanteil
gewichtet je nach Bedeutung der Straße für die Stadt rechnerisch zu
ermitteln.
Als Allgemeinanteil wurde in den letzten Jahren folgende Prozentsätze ermittelt:
10,39 % ( 2010 ); 11,82 % ( 2011 ); 11,73 % ( 2012 ); 11,60 % ( 2013 );
11,06 % ( 2014 )
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