Wirtschaftsplan 2014 - Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Wegen der derzeitigen Haushaltslage muss auf die Fortschreibung des Budgetansatzes
für 2014 verzichtet werden. Dennoch hat sich für 2014 die Ausgangssituation
durch die erhebliche Reduzierung der Kosten für die Straßenentwässerung ( - 244
T€ ) stark verbessert. Während für diese Betriebszweige das Ergebnis für 2013 voraussichtlich
nicht ausgeglichen dargestellt werden kann , besteht nach den derzeitigen
Planungen für 2014 die Möglichkeit, dass ein leichter Überschuss erwirtschaftet
werden wird, obwohl Unterhaltungsmaßnahmen von diesem Jahr in das nächste
Jahr verschoben worden sind. Dieser Überschuss wäre an die Stadt Emmerich am
Rhein zurückzuzahlen und könnte das Defizit für 2013 mit ausgleichen.
Der größte Teil der Ausgaben in diesen Betriebszweigen sind gebundene Aufwendungen.
So beträgt z.B. der Lohnkostenanteil für Bauhof und Grünflächenunterhaltung
zusammen ca. 40 % der Gesamtaufwendungen. Außerdem hat die Stadt aufgrund
gesetzlicher Verpflichtungen für verschiedene Gebührenhaushalte der KBE
entsprechende interne Verrechnungen vorzunehmen.
Jede Planung ist mit Unsicherheiten behaftet. Insbesondere im Vermögensplan
nehmen diese zu, je weiter sich die Planung in die Zukunft erstreckt. Die Investitionen
bis 2014 sind zeitnah geplant, während die Prognosen für die Zeit danach als
gröbere Rahmenplanung erstellt sind. Zeitliche Verschiebungen aufgrund geänderter
Prioritäten sind daher jederzeit möglich.
Zu den baulichen Investitionen in der Abwassersparte ist anzumerken, dass diese
aufgrund der bestehenden Verträge zwischen der Stadt Emmerich am Rhein und der
Fa. Gelsenwasser ausschließlich von der TWE durchgeführt werden. Die Ausweisung
im Wirtschaftsplan der KBE ist identisch mit der Darstellung im Wirtschaftsplan
der TWE und hat gleichzeitig den Charakter einer Auftragserteilung an die TWE.
Neben der Durchführung dieser Maßnahmen übernimmt die TWE auch die Finanzierung.
Die TWE überträgt diese Anlagen nach Fertigstellung in das Vermögen der
KBE. Im Gegenzug erhalten diese jedoch Verbindlichkeiten in Höhe der Investition,
die wie Kredite zu bewirtschaften sind und im Finanzplan als Forfaitierung ausgewiesen
werden. Die übrigen Investitionen in den einzelnen Sparten, wie z.B. die Anschaffung
von Fahrzeugen werden von der KBE finanziert und fließen über Abschreibung
und Verzinsung in die Erfolgspläne mit ein.
Wie oben beschrieben deckt sich die kaufmännische Betrachtung nicht mit der Darstellung
nach den Bestimmungen des KAG. Diese Vorschriften sind jedoch zu beachten,
wenn die zulässige Gebührenhöhe zu kalkulieren ist. In der Anlage ist die
Rechtmäßigkeit der Kalkulation und unter der Tabelle V 5 der Stand der derzeitigen
Gebührenausgleichsrücklage für die einzelnen Betriebszweige wiedergegeben.
Zusammenfassend kann der vorliegende Wirtschaftsplan als äußerst zufrieden stellend
bezeichnet werden, da er mit zwei Gebührensenkungen verbunden ist. Das außerordentlich
positive Ergebnis für 2013 beinhaltet jedoch außerordentliche Einmaleffekte,
die sich in den Folgejahren nicht wiederholen lassen werden. Die in erster
Linie im Betriebszweig Abwasser erwirtschafteten bilanziellen Überschüsse reichen
jedoch bei weitem aus, die gewünschte Eigenkapitalverzinsung an die Stadt Emmerich
am Rhein zu leisten. Die Abführung eines Betrages in Höhe von 982 T€ ist daher
wirtschaftlich vertretbar.
Emmerich am Rhein, im November 2013
Die Betriebsleitung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
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