Protokoll vom 10.02.2011 (285 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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Debatte:
Vizebgm. Adelheid Geßl legt dar, wenn für mindestens je 10 Kinder der Bedarf angemeldet
werde, sei der Kindergarten bis 31. Juli geöffnet bzw. beginne der Kindergartenbetrieb
bereits am Dienstag nach Ostern und Pfingsten.
Antrag:
Der Bürgermeister stellt namens des Gemeindevorstandes den Antrag, folgende Verordnung
zu erlassen:
„Kinderbetreuungseinrichtungsordnung
KBEO
für den Kindergarten der Gemeinde Hochburg-Ach
Auf Grund des Oö. Kinderbetreuungsgesetzes 2007 i.d.g.F. hat der Gemeinderat der
Gemeinde Hochburg-Ach in seiner Sitzung am 10.02.2011 folgendes festgelegt:
1. Betrieb der Kinderbetreuungseinrichtung
Die Gemeinde Hochburg-Ach betreibt eine Kinderbetreuungseinrichtung nach den
Bestimmungen des Oö. Kinderbetreuungsgesetzes 2007, LGBl.Nr. 39/2007 in der
Fassung der Novelle 2010 LGBl.Nr. 59/2010, mit dem Sitz in Hochburg-Ach,
Athalerstraße 1, und einer Expositur in Hochburg 29.
2. Arbeitsjahr und Ferien
Das Arbeitsjahr der Kinderbetreuungseinrichtung beginnt am ersten Montag im
September und dauert bis zum Beginn des nächsten Arbeitsjahres. Fällt der 1.
September auf einen Dienstag, beginnt der Kindergarten mit diesem Dienstag.
2.1. Die Hauptferien beginnen am 16. Juli und dauern bis zu Beginn des nächsten
Arbeitsjahres. Bei Bedarf (mindestens 10 angemeldeten Kindern) bleibt die Kinderbetreuungseinrichtung
bis 31.Juli geöffnet.
2.2. Die Weihnachts-, Oster- und Pfingstferien richten sich nach den Ferien an den Volksschulen
in Ach und Hochburg.
Bei entsprechendem Bedarf (mindestens 10 angemeldeten Kindern) beginnt der
Kindergartenbetrieb bereits am Dienstag nach Ostern und Pfingsten.
3. Öffnungszeit der Kinderbetreuungseinrichtung
3.1. Die Öffnungszeiten der Kindergartengruppen sind von Montag bis Freitag von 07.30
bis 13.30 Uhr und bei Bedarf wird ein Frühdienst von 07.00 bis 07.30 Uhr angeboten.
3.2. An Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen bleibt die Kinderbetreuungseinrichtung
geschlossen.
4. Aufnahme in die Kinderbetreuungseinrichtung
4.1. Die Kinderbetreuungseinrichtung ist nach Maßgabe der Bestimmungen des Oö.
Kinderbetreuungsgesetzes 2007 i.d.g.F. für Kinder vom vollendeten 3. Lebensjahr bis
zur Einschulung allgemein zugänglich.
4.2. Für die Aufnahme in die Kinderbetreuungseinrichtung ist eine Anmeldung des Kindes
durch die Eltern/Erziehungsberechtigten erforderlich. Die Anmeldung hat persönlich