Protokoll vom 10.02.2011 (285 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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verdeutlicht er, dass sich das Vorhaben über mehrere Jahre hinziehe, der MFP aber nur den
Zeitraum bis 2014 umfasse. Deshalb sei das Gesamtvorhabensvolumen nicht ersichtlich.
GRM Sandra Schneider stellt zu den TOP. 2 und 4 den GEGENANTRAG, die Tagesordnungspunkte
2 und 4 zu vertagen, bis die Zukunftsthemen unserer Gemeinde parteiübergreifend
überarbeitet seien. Der eingereichte Gegenantrag wird dem Sitzungsprotokoll
als „Anhang 3“ angeschlossen und bildet einen wesentlichen Bestandteil desselben.
GRM Gregor Würzinger charakterisiert den MFP als eine Planung für die Zukunftsentwicklung,
allerdings ohne konkrete Bindung oder Wirkung. Der AL beschreibt den MFP
als Zielrichtungsvorgabe des GR, die jedes Jahr angepasst werde, aber eine Orientierung
auch für die Aufsichtsbehörde darstelle. Auch Projekte, die heuer umgesetzt werden sollten,
müssen im MFP enthalten sein. GVM Horst Grumbach legt dar, es funktioniere nicht, nur
Wünsche einzubringen. Es sei auch zu überlegen, wie die Umsetzung finanziert werden
könne, da es vom Land OÖ. bis 2014 keine Geldmittel mehr gebe. Zum PRO-Gegenantrag
stellt Bgm. Johann Reschenhofer klar, der MFP müsse gleichzeitig mit dem VA der
Aufsichtsbehörde vorgelegt werden, ein Zurückstellen sei also nicht möglich. GRM Felix
Spitzwieser legt nahe, den MFP zu beschließen und die nächste Budgeterstellung anders
anzugehen. GRM Wilhelm Kirchsteiger erinnert, dass der Wunsch auf Mitsprachemöglichkeit
bereits im Vorjahr geäußert worden sei. Er fürchtet, dass sich jetzt wieder nichts ändere.
GRM Josef Kain verweist auf die ohnehin schon späte Vorlage. Ein weiteres Hinauszögern
könne die Auszahlung von Förderungen hemmen. Im Protokoll solle aber festgehalten
werden, dass das nächste Budget anders erstellt werden soll.
Antrag:
Der Bürgermeister stellt den Antrag, folgenden Beschluss zu fassen:
„Der „Mittelfristige Finanzplan“ (MFP) für die Finanzjahre 2011 – 2014 wird mit folgenden
Gesamtbeträgen der einzelnen Jahressegmente festgesetzt:
Budgetspitze Investitionsplan ao.H. Maastricht-Ergebnis
Einnahmen Ausgaben
2011 - 71.500,00 2.290.000,00 2.308.000,00 - 191.500,00
2012 - 55.700,00 1.584.000,00 1.697.000,00 - 118.800,00
2013 72.600,00 609.000,00 649.000,00 48.500,00
2014 36.000,00 509.000,00 524.000,00 - 13.500,00"
Zusatzanträge werden nicht eingebracht.
Abstimmungsergebnisse/Beschlüsse:
Zunächst wird über den Gegenantrag abgestimmt. Der Gegenantrag wird mit 6 : 19 Stimmen
(Gegenstimmen: ÖVP-, SPÖ- und FPÖ-Fraktionen) abgelehnt. Die Abstimmung erfolgte
durch Erheben der Hand.
Anschließend wird über den Hauptantrag abgestimmt. Der Antrag des Vorsitzenden wird mit
19 : 6 Stimmen (Gegenstimmen: PRO-Fraktion) angenommen. Die Abstimmung erfolgte
durch Erheben der Hand.
3. Punkt: Voranschlag 2011 der "Verein zur Förderung der Infrastruktur
der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG": Vorlage zur Beratung
und Genehmigung Az. Fin 880
Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer