Protokoll vom 10.02.2011 (285 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht.
Abstimmungsergebnis/Beschluss:
Der Antrag des Gemeindevorstandes wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung
erfolgte durch Erheben der Hand.
21. Punkt: Nachträgliche Genehmigungen
Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer
Sachverhalt:
Aus Gründen der Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit u. Wirtschaftlichkeit waren bei den Vorhaben
- Schwandnerstraße / Sanierung nach Unwetter
- Straßenverbesserungsmaßnahmen
einige sofortige Auftragsvergaben bzw. Anbotserweiterungen erforderlich.
Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur
Debatte:
GRM Josef Kain schildert, beim Kapellenweg sei es notwendig gewesen, auch den Unterbau
zu erneuern. Bei der Sanierung des Tauernradweges seien zwei Varianten diskutiert worden.
Er beurteile die gewählte Maßnahme, die Straße abzufräsen und eine neue Asphaltdecke
aufzubringen, als richtige Entscheidung. Die Mehrkosten seien im Sinne der Nachhaltigkeit
vertretbar. Außerdem werde die Maßnahme zu 50 % aus dem Radwegebudget des Landes
OÖ. finanziert. GVM Herwig Hammerle erkundigt sich, ob es für die Instandsetzung der
Schwandnerstraße mehrere Angebote gegeben habe. Bauamtsleiter Erwin Eberharter weist
darauf hin, dass es sich um eine Auftragserweiterung der Fa. Strabag gehandelt habe.
Weiters zeigt sich Hammerle verwundert, warum der GR erst jetzt mit dem Thema befasst
sei, obwohl die Beauftragung für die Straßensanierungen bereits am 30.März 2009 erfolgt
sei. Der AL begründet dies damit, dass 2009 nur die Unterbauarbeiten realisiert worden
seien, die Asphaltierung sei 2010 erfolgt, die Rechnungen seien dann Ende 2010 eingelangt.
GVM Horst Grumbach ergänzt, das Budget 2011 werde damit nicht belastet.
Antrag:
Der Bürgermeister stellt namens des Gemeindevorstandes den Antrag, folgenden Beschluss
zu fassen:
"Die nachstehend angeführten Auftragsvergaben bzw. Anbotserweiterungen werden nachträglich
genehmigt:
a) Schwandnerstraße / Sanierung nach Unwetter
Fa. Norbert Asen/Hochburg-Ach
Asphalt schneiden lt. Rechnung Nr. 210595 v. 21.09.2010 zum Preis von € 48,-- inkl.
MWSt.
Fa Norbert Asen/Hochburg-Ach
Entwässerung lt. Rechnung Nr. 210592 v. 17.09.2010 zum Preis von € 2.025,29 inkl.
MWSt.