Protokoll vom 10.02.2011 (285 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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27.01.2011 unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist und die Abhaltung der
Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am 28.01.2011 öffentlich kundgemacht wurde;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) die Verhandlungsschrift über die Sitzung vom 14.12.2010 während der Amtsstunden im
Gemeindeamt zur Einsicht aufliegt.
Die Sitzungsprotokolle über die letzten Sitzungen vom 07.09.2010 und 05.10.2010 konnten
aus zeitlichen Gründen noch nicht fertig gestellt werden; deren Vorlage erfolgt bei der
nächsten Sitzung.
Die Tagesordnungspunkte 6, 8 und 16 werden vom Bürgermeister gem. § 46 Abs. 4 Oö.
GemO. 1990 von der Tagesordnung abgesetzt.
Vor Beginn der Beratung über die Tagesordnungspunkte unterbricht der Bürgermeister die
Sitzung zur Abhaltung der Bürgerfragestunde gem. § 53 Abs. 5 Oö. GemO..
Es erfolgt keine Wortmeldung, die Sitzung wird fortgesetzt.
Vor Beginn der Beratung über die Tagesordnungspunkte wird eine Gedenkminute für das am
24.01.2011 verstorbene GR-Mitglied Roland Dickenberger abgehalten.
1. Punkt: Voranschlag 2011; Vorlage zur Beratung und Genehmigung Az. Fin 902
Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer
Sachverhalt:
Der Bürgermeister legt den VA für das Fj. 2011 zur Beschlussfassung vor. Die Budgetvorberatung
erfolgte in der GV-Sitzung am 25.01.2011. Der VA-Entwurf lag in der Zeit vom
26.01.2011 bis einschl. 09.02.2011 im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf. Erinnerungen
dagegen wurden nicht eingebracht. Nach Erläuterung des Haushaltsplanes durch
den Amtsleiter und die Buchhalterin Helga Schmidegger stellt der Vorsitzende diesen
Tagesordnungspunkt zur
Debatte:
GRM Sandra Schneider bedankt sich bei Buchhalterin Helga Schmidegger für die
Zusammenstellungen und die Vorabzusendung des VA. Ihr sei aufgefallen, dass sich die
Einnahmen überwiegend aus Steuern und Gebühren für die Benützung von Gemeindebetrieben
zusammensetzen würden. Einnahmen, die sich aus Firmenansiedlungen ergeben
würden, fehlten. Hier sollte ein Konzept erstellt werden. Weiters beanstandet sie die
steigenden Schulden. Auch hier sei ein Programm zur Verringerung notwendig. GRM Josef
Kain fragt nach, warum im außerord. Haushalt ein Abgang produziert werden könne und was
die Prüfbehörde dazu sage. Der AL bestätigt, dass der ao. Haushalt im Prinzip
auszugleichen sei. Der Abgang habe sich durch Investitionen und Zuführungen ergeben. Bei
der Vorprüfung des VA durch die Bezirkshauptmannschaft habe man die Erlaubnis
bekommen, den VA in dieser Form beim Amt der Oö. LReg. vorzulegen. Dort werde sicher
auf ein Ausgleichen gedrängt werden. GRM Josef Kain sieht eine Möglichkeit die
Ertragsanteile zu erhöhen, in dem man dränge, dass Personen, die tatsächlich bei uns
wohnten, auch mit Hauptwohnsitz gemeldet seien. Das Kommunalsteueraufkommen sei in
manch anderen Gemeinden deutlich höher. Weiters legt er nahe, gemeindeeigene Gebühren
zeitnäher einzuheben.
GVM Herwig Hammerle betont zu den TOP. 1 und 3 den Standpunkt der PRO-Fraktion, der
auf seinen Wunsch wörtlich festgehalten wird: „Es ist allgemein bekannt, wie PRO: zum