Protokoll vom 10.02.2011 (285 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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konsulenten für Vermessungswesen Dipl.-Ing. Werner Müller, Braunau am Inn, GZ.
2434/10/A, v. 18.10.2010, zur Genehmigung vor.
Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur
Debatte: keine Wortmeldung.
Antrag:
Der Bürgermeister stellt namens des Gemeindevorstandes den Antrag, folgenden Beschluss
zu fassen:
"Der Veränderung der Wegparz. 937/1, KG. Unterkriebach – Teilstück des Salzachringes, lt.
Vermessungsurkunde des Ingenieurkonsulenten für Vermessungswesen Dipl. Ing. Werner
Müller/Braunau v. 18.10.2010, GZ. 2434/10/A, wird zugestimmt."
Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht.
Abstimmungsergebnis/Beschluss:
Der Antrag des Gemeindevorstandes wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung
erfolgte durch Erheben der Hand.
12. Punkt: Ortswasserversorgungsanlage Hochburg-Ach/Reibwirtssiedlung;
Abschluss eines grundbuchsfähigen Übernahmevertrages Az. Bau 810/0
Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer
Sachverhalt:
In der GR-Sitzung am 14.09.2006 wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, die Genossenschafts-Wasserversorgungsanlage
der Reibwirts-Siedlung in Wanghausen zu übernehmen.
Die Reibwirtssiedlung wurde seit Beginn der Bebauung in den 70-iger Jahren aus einer
eigenen Genossenschaftsanlage (Wassergenossenschaft Steinergründe) mit Nutz- und
Trinkwasser versorgt. Nach mittlerweile 30-jährigem Betrieb der Anlage haben sich einige
Probleme ergeben, wodurch nicht immer einwandfreies Trinkwasser sichergestellt werden
konnte. Um diese eminent wichtige Versorgungseinrichtung zukünftig wieder klaglos
betreiben zu können, haben sich bei einer Mitgliederbefragung 30 von 32 Berechtigten dafür
ausgesprochen, in Hinkunft kommunales Wasser beziehen zu wollen. Mit Schreiben vom
08.09.2006 hat der Obmann der Wassergenossenschaft Steinergründe, Herr Josef Drbal,
um Übernahme der Wassergenossenschaftsanlage angesucht. Nachdem die baulichen
Anlagen für die Versorgung der Reibwirts-Siedlung mit kommunalem Wasser errichtet
wurden, erfolgt seit dem Sommer 2008 die Versorgung der Reibwirts-Siedlung mit Nutz- und
Trinkwasser durch die Gemeinde Hochburg-Ach. Für die Übertragung des Eigentumes an
der Liegenschaft EZ 276, Grundbuch 40301 Ach (Brunnengrundstück der WG Steinergründe)
ist eine vertragliche Regelung erforderlich. Hierzu wurde von den Rechtsanwälten
Aumayr & Priller/Eggelsberg mit Schreiben vom 25.01.2011 ein Schenkungsvertragsentwurf
zur Genehmigung übermittelt. Dieser Entwurf wurde vom Herrn Drbal bereits begutachtet
und gebilligt.
Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur
Debatte: