Protokoll vom 10.02.2011 (285 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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- 4 - 1 Planstelle der Verwendungsgruppe B, Dienstklasse II-VI, ad personam Erwin Eberharter – GD 15 1 VB-Posten des Entlohnungsschemas I, Entlohnungsgruppe c – GD 15 1,77 VB-Posten des Entlohnungsschemas I, Entlohnungsgruppe c – GD 17 1 VB-Posten des Entlohnungsschemas I, Entlohnungsgruppe c – GD 18 1 VB-Posten des Entlohnungsschemas I, Entlohnungsgruppe d – GD 20 1,53 VB-Posten des Entlohnungsschemas I, Entlohnungsgruppe d – GD 21 2. Kindergarten: 3,21 VB-Posten des Entlohnungsschemas I L, Entlohnungsgruppe I 2 b 1 2,13 VB-Posten des Entlohnungsschemas I, Entlohnungsgruppe d – GD 22 3. Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas II: 1 VB-Posten der Entlohnungsgruppe p 3 Gemeindefacharbeiter/unbesetzt – GD 19 1 VB-Posten der Entlohnungsgruppe p 3 ad personam Josef Maislinger p 1 – GD 19 1 VB-Posten der Entlohnungsgruppe p 3 ad personam Wilhelm Wasner p2 – GD 19 1 VB-Posten der Entlohnungsgruppe p 3 ad personam Josef Kaufleitner p2 – GD 19 1 VB-Posten der Entlohnungsgruppe p 3 – GD 19 1 VB-Posten der Entlohnungsgruppe p 3 (Schulwart HS) – GD 21 5,47 VB-Posten der Entlohnungsgruppe p 5 – GD 25 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Finanzjahr 2011 zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Gemeindekasse in Anspruch genommen werden dürfen, wird mit € 700.000,00 festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Darlehen, die zur Bestreitung von Ausgaben des außerordentlichen Voranschlages bestimmt sind, wird auf € 893.000,00 festgesetzt. Dieser Gesamtbetrag soll nach dem außerordentlichen Voranschlag für folgende Zwecke verwendet werden: a) Kindergarten/Verlegung € 118.000,00 b) Abwasserbeseitigungsanlage Hochburg-Ach/BA 06 € 5.000,00 c) Abwasserbeseitigungsanlage Hochburg-Ach/BA 07 € 770.000,00 5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die im ordentlichen Haushalt veranschlagten und in einer Beilage zum Voranschlags-Entwurf 2011 unter Ziffer 4) detailliert aufgezählten „Freiwilligen Zuwendungen“ ohne weitere Beschlussfassung durch den Gemeinderat auszuzahlen bzw. zu verrechnen. Die Flüssigmachung folgender Zuwendungen ist von der Vorlage entsprechender Bedarfs- oder Verwendungsnachweise abhängig zu machen: 1. ARBÖ, Zuschuss f. „Trimm-Dich-Pfad“, Vp. 1/061000/757000 2. UNION Hochburg-Ach/laufender Zuschuss, Vp. 1/269000/757000 3. UNION Hochburg-Ach/Zuschuss f. Jugendbetreuung, Vp. 1/269000/757000 4. UNION und NATURFREUNDE Hochburg-Ach/Zuschuss für Ortsschimeisterschaft, Vp.1/269000/757000 5. NATURFREUNDE, laufender Zuschuss, Vp. 1/269000/757000 6. Volksbildungswerk Hochburg, Vp. 1/271000/757000 7. Kath. Bildungswerk Hochburg, Vp. 1/271000/757000 8. Kath. Bildungswerk Ach, Vp. 1/271000/757000 9. Blasmusikkapelle Hochburg-Ach, Vp. 1/322000/757000 10. Jagdhornbläsergruppe „Weilhart“, Vp. 1/322000/757000 11. Männergesangsverein Hochburg-Ach, Vp. 1/322000/757000 12. Sozialdienstgruppe, Fahrtkostenzuschuss, Vp. 1/429000/757000 13. Gutscheine anl. v. Geburten, Vp. 1/439000/768000 14. Zuschüsse zum Ankauf von Zuchtstieren, Vp. 1/742000/768000 15. Zuschuss zur Bekämpfung der Varroa-Milbe, Vp. 1/742000/768000“ Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht.
- 5 - Abstimmungsergebnis/Beschluss: Der Antrag des Bürgermeisters wird mit 24 : 1 (Stimmenthaltung GR-EM Josef Wimmer) angenommen. Die Abstimmung erfolgte durch Erheben der Hand. 2. Punkt: Mittelfristiger Finanzplan 2011 – 2014 (MFP); Vorlage zur Beratung und Genehmigung Az. Fin 902 Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer Sachverhalt: Gemäß § 16 Oö. GemHKRO haben die Gemeinden eine über den einjährigen Planungszeitraum des Voranschlages hinausreichende mehrjährige Planung der kommunalen Haushaltswirtschaft in Form eines mittelfristigen Finanzplanes für einen Zeitraum von vier Finanzjahren zu erstellen. Der mittelfristige Finanzplan besteht aus - dem mittelfristigen Einnahmen- und Ausgabenplan und - dem mittelfristigen Investitionsplan für jedes Finanzjahr der Planperiode. Der vom Gemeinderat beschlossene mittelfristige Finanzplan ist bei der Erstellung des Voranschlages zu berücksichtigen. Der mittelfristige Finanzplan ist alljährlich zugleich mit dem Voranschlagsentwurf für das nächste Finanzjahr dem Gemeinderat zur allfälligen Anpassung an geänderte Verhältnisse und zur Fortführung für ein weiteres Finanzjahr vorzulegen. Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur Debatte: GVM Horst Grumbach ist der für 2012 ausgewiesene Abgang von € 113.000,-- viel zu hoch, hier gebe es Handlungsbedarf, um eine Verminderung zu erreichen. GRM Wilhelm Kirchsteiger wünscht sich zu den TOP. 2 und 4, dass die Erstellung fraktionsübergreifend erfolgen solle. Hier werde die Zukunft der Gemeinde vorgegeben, es sollte daher der ganze GR mitgestalten können. Bereits im Vorjahr sei ersucht worden, mitreden zu können. Bgm. Johann Reschenhofer bedauert, dass es bei der dzt. Finanzsituation keinen Spielraum für Wünsche gebe. GRM Wilhelm Kirchsteiger hält es trotzdem für wichtig, Wünsche zu hören. GRM Hildegard Baumann-Hartl vermerkt, sie habe bei dem Frauen-Politikseminar, das sie zurzeit besuche, gehört, dass es in anderen Gemeinden durchaus üblich sei, dass z.B. ein Finanzausschuss bei der Erstellung von VA und MFP mitarbeite. Dies könne auch die Einnahmeseite betreffen. Der Bgm. gibt bekannt, dass es Überlegungen gebe, für Vorabklärungen anstehender Gemeinde-Themen ein neues Gremium zu bilden, in dem alle Fraktionen vertreten sein sollten. GRM Josef Reindl hebt hervor, dass jeder GRM beim Bgm. seine Anregungen vorbringen könne. GRM Wilhelm Kirchsteiger stellt sich vor, dass die Ausschüsse das ganze Jahr Ideen sammeln, diese Vorschläge in einem Gremium besprochen und dann bei der Budgeterstellung berücksichtigt würden. GRM Sandra Schneider findet es nicht in Ordnung, dass dem GR fertige Finanzpläne vorgelegt würden. Welches Organ sich mit der Ausarbeitung befasse, sei nebensächlich. Auf Rückfrage des Bgm. konkretisiert sie, die Umsetzung der VS-Zusammenlegung oder die Errichtung einer FF-Zeugstätte sollten abgestimmt werden. GRM Josef Kain schließt sich den Aussagen Kirchsteigers an, auch er regt an, dass die Mandatare ihre Anregungen einbringen und absprechen können sollten. Derzeit empfinde man die Finanzpläne als vom Amt vorgesetzt. GVM Rupert Plasser führt den vom Bgm. angesprochenen Gedanken eines „erweiterten GV“ aus. Es soll eine Art Arbeitskreis mit den GVM und den Fraktionsobleuten gebildet werden, der sich regelmäßig trifft und sich z.B. mit solchen Themen befasst. Zum FF-Zeugstättenbau
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Seite 35 und 36: - 35 - 4. Pachlerbergquelle Der Bgm

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