Protokoll vom 10.02.2011 (285 KB) - .PDF - in der Gemeinde ...

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4. Punkt: Mittelfristiger Finanzplan 2011 – 2014 (MFP) der "Verein
zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach
& Co KG": Vorlage zur Beratung und Genehmigung Az. Fin 880
Berichterstatter: Bgm. Johann Reschenhofer
Sachverhalt:
Gemäß dem Gesellschaftsvertrag der KEG "Verein zur Förderung der Infrastruktur der
Gemeinde Hochburg-Ach & Co KEG", nunmehr Co KG, vom 21.03.2006 hat der Verein zur
Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach (Komplementär) eine über den
einjährigen Planungszeitraum des Voranschlages hinausreichende mehrjährige Planung der
kommunalen Haushaltswirtschaft in Form eines mittelfristigen Finanzplanes für einen
Zeitraum von vier Finanzjahren zu erstellen und der Gemeinde (Kommanditistin) zur
Genehmigung vorzulegen. Der mittelfristige Finanzplan besteht aus
- dem mittelfristigen Einnahmen- und Ausgabenplan und
- dem mittelfristigen Investitionsplan
für jedes Finanzjahr der Planperiode.
Der vom Gemeinderat beschlossene mittelfristige Finanzplan ist bei der Erstellung des
Voranschlages zu berücksichtigen. Der mittelfristige Finanzplan ist alljährlich zugleich mit
dem Voranschlagsentwurf für das nächste Finanzjahr dem Gemeinderat zur allfälligen
Anpassung an geänderte Verhältnisse und zur Fortführung für ein weiteres Finanzjahr
vorzulegen.
Nach Erläuterung des Sachverhaltes stellt der Vorsitzende diesen Tagesordnungspunkt zur
Debatte: keine Wortmeldung.
Antrag:
Der Bürgermeister stellt namens des Gemeindevorstandes den Antrag, den vom Verein zur
Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach vorgelegten „Mittelfristigen Finanzplan“
(MFP) für die Finanzjahre 2011 – 2014 mit folgenden Gesamtbeträgen der einzelnen
Jahressegmente zu beschließen:
„Der „Mittelfristige Finanzplan“ (MFP) für die Finanzjahre 2011 – 2014 wird mit folgenden
Gesamtbeträgen der einzelnen Jahressegmente festgesetzt:
Budgetspitze Investitionsplan ao.H. Maastricht-Ergebnis
Einnahmen Ausgaben
2011 - 6.300,-- 414.000,-- 436.400,-- - 46.300,--
2012 - 2.000,-- 50.400,-- 75.300,-- 48.400,--
2013 - 1.700,-- 150.200,-- 175.100,-- 148.500,--
2014 - 1.600,-- 20.200,-- 45.100,-- - 1.400,--"
Zusatz- oder Gegenanträge werden nicht eingebracht.
Abstimmungsergebnis/Beschluss:
Der Antrag des Gemeindevorstandes wird 18 : 7 Stimmen (Gegenstimmen PRO-Fraktion
und GRM Otto Wengler) angenommen. Die Abstimmung erfolgte durch Erheben der Hand.