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262 11/2001 a) die Verständigung der Gemeinderatsmitglieder gemäß der vorliegenden Kurrende und soweit solche als entschuldigt gelten, an die Ersatzmitglieder – schriftlich, unter Angabe der Tagesordnung - am 28. September 2001, durch Boten erfolgte; b) die Gemeinderatssitzung an der hiesigen Amtstafel kundgemacht und auch als Kundmachung bezeichnet wurde und c) die Beschlußfähigkeit gegeben ist. d) Neu anzugeloben sind Herr Mag. Peter Großauer ÖVP, Herr Franz Immitzer SPÖ, Herr Dürrer Gerhard SPÖ und Herr Walter Stöger SPÖ. e) Die Protokolle 9/2001 vom 8. Juni 2001 und 10/2001, vom 12. Juli 2001, liegen zur Einsicht auf und sind am Schluss der Sitzung, wenn keine Einwände erhoben werden, genehmigt. f) Zu Beginn der Sitzung hat Herr GV Wolfgang Koblmüller ein Kuvert mit einem von ihm unterzeichneten Dringlichkeitsantrag zur Erweiterung der Tagesordnung mit dem Punkt „Resolution für die Erhaltung des Standortes Wurbauerkogel“ vorgelegt. Auf Antrag des Vorsitzenden ist der Gemeinderat mittels Heben der Hand einstimmig damit einverstanden den Tagesordnungspunkt „Resolution für die Erhaltung des Standortes Wurbauerkogel“ in die Tagesordnung aufzunehmen. Dieser Punkt soll als letzter Tagesordnungspunkt beraten werden. g) Der Vorsitzende stellt den Antrag um die Aufnahme des Punktes: „Kaufvertrag Marktgemeinde – Wilfing Georg (Wegparzelle)“ in die Tagesordnung, gemäß § 46 Abs. und § 5 Abs. 4, der OöGemO 1990 idgF. . Der Antrag des Vorsitzenden auf Erweiterung der Tagesordnung wird einstimmig, durch ein Zeichen mit der Hand, angenommen. f) Der Tagesordnungspunkt 14. Prüfungsausschuss wird abgesetzt, weil der Prüfungsausschussobmann heute nicht anwesend ist. g) Er bestellt Herrn Amtsleiter Arthur Rohregger zum Schriftführer dieser Gemeinderatssitzung Nr. 11/2001. h) Der Vorsitzende berichtet, dass die SPÖ-Fraktion heute schriftlich mitgeteilt hat, dass mit Wirkung 1. November 2001 Herr Virag Reinhard, anstelle von Frau Karin Dreier, die Funktion des Fraktionssprechers ausüben wird. Das Schreiben ist ordnungsgemäß gefertigt und wird zur Kenntnis genommen. Tagesordnung 1. Kehrmaschine Ankauf und Finanzierung 2. Lehrlingsförderung 3. Gebühren a) Freibad b) Hallenbad c) Bücherei 262
263 d) Essen auf Rädern 4. Ortsgestaltung im Bereich Zöls-Brunnen 5. Sportausschuss 6. Straßen u. Wohnen a) 30 kmh Zone b) Aufhebung Einbahn Wagnergasse 7. Hundeabgabe 8. Subvention für das Jugend-Rot-Kreuz 9. Dienstpostenplanänderung 10. Grundverkauf Bürgermeister-Wiese 11. Stadler-Kaun-Holl 12. Mietverträge Rechtsnachfolge Tourismusverband 13. Volksheim Schenkungsvertrag 14. Kaufvertrag Marktgemeinde – Wilfing Georg (Wegparzelle) 15. Resolution für die Erhaltung des Standortes Wurbauerkogel 16. Allfälliges 11/2001 Nachdem gegen die Tagesordnung kein Einwand erhoben wird, geht der Vorsitzende in die Tagesordnung über. 263
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Seite 5 und 6: 265 11/2001 Herr Wolfgang Koblmüll
Seite 7 und 8: 267 11/2001 Kombikarte Bad u. Sauna
Seite 9 und 10: 269 11/2001 Herr GV Wolfgang Koblm
Seite 11 und 12: 271 Micheldorf 200,-- 400,-- Grünb
Seite 13 und 14: Einwendungen: 273 11/2001 10. Grund
Seite 15 und 16: 275 11/2001 Einwendungen: 13. Volks
Seite 17 und 18: 277 11/2001 Für den Verein Volkshe
Seite 19 und 20: 279 11/2001 die Anlage teilweise ge
Seite 21: 281 11/2001 Gemeindeordnung 1990 in

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