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11/2001
Herr Wolfgang Koblmüller FORUM erklärt, dass sie sich ebenfalls für das Vorführgerät
entscheiden würden und begrüßt diese Investition.
Herr Diether Beckel FPÖ meint, dass eine Maschine die nur kehren kann zu teuer
ist und schlägt die Anschaffung einer Allzweckmaschine vor. Die Kosten für
das Grundgerät betragen ca. 600.000,-- zuzügl. Aufbaugeräte ebenfalls ca.
600.000,--. Dazu kommt lt. Info im Parteiengespräch die Erneuerung des kleinen
Traktors. Deshalb sollte das Kommunalgerät „PREMA“ vorgeführt werden, weil
keine so große Dringlichkeit gegeben ist.
Der Vorsitzende betont die Dringlichkeit und untermauert die fachliche Beurteilung
durch die Bauhofmitarbeiter. Der Ankauf eines neuen Traktors sei nicht so
aktuell, wird zwar nicht ausbleiben, aber solange vom Bauhof kein Bedarf angemeldet
wird, besteht kein Handlungsbedarf.
Herr Franz Haslinger sagt, dass bei der Kommunalmesse sicherlich Alternativen
angeschaut wurden.
Die Kehrmaschine wird, so der Vorsitzende, auch anderen Gemeinden angeboten.
Herr GV Heinz Stangl berichtet über seine Vorsprache bei Herrn LH-Stv. Haider,
aber für Straßenmaschinen gäbe es keine Förderung.
Auf Antrag des Vorsitzenden ist der Gemeinderat mittels Heben der Hand
mit 23 JA und zwei Gegenstimmen damit einverstanden, das Vorführgerät
mit Mercedes Motor OM 602, 2,9, 94 PS, mit komplettem Zubehör, aber mit
50 Betriebsstunden zum Preis von 1.200.000,00 ATS (exkl. Ust.) anzukaufen.
Der Finanzierungsbeschluß ist noch im Jahr 2001 herbeizuführen.
Gegenstimmen: Diether Beckel FPÖ
Erwin Weißensteiner
FPÖ
Einwendungen:
2. Lehrlingsförderung
Bisher hat es eine gemeinsame Lehrlingsförderung Land Oberösterreich und
Gemeinden gegeben. Auf Antrag des Betriebes wurde jeweils die Kommunalsteuer
für Lehrlinge im 1. Lehrjahr zurückerstattet. Die Abwicklung hat die Gemeinde
gemacht und 50 % des rückerstatteten Betrages über Bedarfszuweisungsmittel
vom Land refundiert bekommen. Im Erlasswege hat das Land Oberösterr,
Abt. Gemeinden, mitgeteilt, dass die Lehrlingsförderung nicht verlängert
wird, weil die sich daraus ergebende Bedarfszuweisung in keinem vertretbaren
Verhältnis zum Verwaltungsaufwand stehe.
In den letzten Jahren hat diese Förderung der Gemeinde gekostet:
Jahr Gesamt-Förderung Rückerstattung
1999 17.402,70 ATS 10.000,00 ATS
2000 28.399,08 ATS 18.000,00 ATS
2001 21.783,00 ATS
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