Oberste Eisenbahnbaubehörde (Verfahren im

§ 24g Abs 1 UVP-G sieht vor, dass bis zur Erlassung einer Trassenverordnung nach dem Bundesstraßengesetz
1971 oder der Erteilung einer eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung nach dem
Eisenbahngesetz 1957 das Vorhaben geändert werden kann, ohne dass die bisher durchgeführten
Schritte der Umweltverträglichkeitsprüfung zu wiederholen sind, soweit
1. durch die Änderungen Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsprüfung Rechnung getragen
wird oder
2. mit den Änderungen keine nachteiligen Umweltauswirkungen verbunden sein können.
Was die vom gegenständlichen Bauvorhaben zu erfüllenden Anforderungen an die Interoperabilität
betrifft, war von folgenden Voraussetzungen auszugehen:
Die gegenständliche Eisenbahnstrecke als Teil der Koralmbahn Graz - Klagenfurt wird in der Entscheidung
Nr. 1692/96/EG vom 23. Juli 1996 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau
eines transeuropäischen Verkehrsnetzes im Anhang I Abschnitt 3, Karte 3.11 angeführt. Diese
Entscheidung ist im engen Zusammenhang mit der Richtlinie 96/48/EG vom 23. Juli 1996 (sohin
vom selben Tag wie die Entscheidung) über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
zu sehen, weil Artikel 1 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang I Nummer
1 Buchstabe a der Richtlinie 96/48/EG auf die im Rahmen der "Leitlinien nach Artikel 129c des
Vertrages ausgewiesenen Strecken des transeuropäischen Verkehrsnetzes" verweist. Das gegenständliche
Bauvorhaben ist somit grundsätzlich als Bestandteil des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
zu sehen.
Zur Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems ist somit festzuhalten,
dass das 1. Hauptstück des 8. Teils des EisbG (§§ 86 ff) anzuwenden ist. Zweck der dortigen
Bestimmungen ist die Sicherstellung der Interoperabilität des österreichischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
mit dem übrigen transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems.
Gemäß § 101 Abs1 EisbG ist für ein Teilsystem, für das eine TSI vorliegt und die anzuwenden ist,
vom Auftraggeber oder seinem Bevollmächtigten eine EG-Prüferklärung, die dem Anhang V der
RL 96/48/EG zu entsprechen hat, auszustellen. Diese haben bei einer benannten Stelle ihrer
Wahl die EG-Prüfung durchführen zu lassen. Der Auftrag der mit der EG-Prüfung betrauten benannten
Stelle hat sich über den gesamten Zeitraum von der Planung über den Bau bis hin zur
Abnahme vor Inbetriebnahme des Teilsystems zu erstrecken. Der Auftrag hat auch die Prüfung
der Schnittstellen des betreffenden Teilsystems mit dem System, dessen Teil es bildet, zu umfassen;
soweit solche Informationen existieren, hat diese Prüfung auf Grundlage der in der jeweiligen
TSI, ausgenommen eine solche, die für nicht anwendbar erklärt wurde, und der in dem Infrastruktur-
und Schienenfahrzeugregister verfügbaren Informationen zu erfolgen.
Vorhaben
Die Koralmbahn als Direktverbindung zwischen Graz und Klagenfurt ist Teil des europäischen
„Pontebbana-Korridors“ über Brünn - Wien - Graz - Klagenfurt - Tarvis und Venedig. Damit und
auf Grund ihrer Verankerung in den Leitlinien zu den transeuropäischen Eisenbahnnetzen (TEN)
ist sie nicht nur von nationaler Bedeutung, sondern ein wichtiger Teil der internationalen Überlegungen
zum Ausbau der Schieneninfrastruktur.
Das Ziel der Koralmbahn als Teil des österreichischen Hochleistungsstreckennetzes ist in erster
Linie die Verbesserung der Erreichbarkeit des Südens von Österreich sowohl von nationalen als
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