Oberste Eisenbahnbaubehörde (Verfahren im

5. Einwendungen betreffend Beeinträchtigung durch Staub und Schmutz, Flugasche aus Deponien
und Fäkalaerosole aus Zugtoiletten:
Aus dem Gutachten gemäß § 31a EisbG und den im Zuge der Ortsverhandlung von den betroffenen
Sachverständigen gemäß § 31a EisbG ergänzend erstatteten Stellungnahmen ergibt sich,
dass im vorliegenden Projekt hinreichende Vorkehrungen zum Schutz vor Staub, Flugasche und
Schmutz vorgesehen sind und keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit durch Fäkalaerosole
zu erwarten sind.
Diesbezüglich ist insbesondere auf die im Projekt vorgesehenen Maßnahmen zur Reduktion der
Staubbelastungen (z.B. Staubbindung durch Besprühen der Baustraßen und der Deponieflächen,
erdfeuchter Einbau von Material, Reinigung von Fahrzeugen, bauliche Abschirmung, frühzeitige
Begrünung und Rekultivierung) und Kontrollmaßnahmen hinzuweisen. Derartige mögliche Gefährdungspotentiale
waren auch in Hinblick auf die Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes auszuschließen.
Überdies ist die Bauwerberin beziehungsweise die von ihr beauftragten Bauunternehmen verpflichtet,
die allgemeinen gesetzlichen Regelungen zum Schutz vor Staub- und Schmutzbelastungen
während der Bauphase einzuhalten. Diese Anforderungen unterliegen laufender behördlicher
Kontrolle insbesondere durch die Arbeitsinspektorate.
Was mögliche von den Deponien ausgehende Beeinträchtigungen betrifft, ist festzuhalten, dass im
vorliegenden Projekt der grundsätzliche Nachweis der Möglichkeit der Einhaltung dieser Anforderungen
dargestellt ist, diese Deponien jedoch einer gesonderten Bewilligung durch die hiefür zuständige
Behörde bedürfen.
Was mögliche nachteilige Auswirkungen auf die Gesundheit durch Fäkalaerosole betrifft, ist aufgrund
der entsprechenden Ausführungen des betroffenen Sachverständigen gemäß § 31a EisbG
davon auszugehen, dass solche nicht eintreten werden.
Diese Einwendungen waren daher als unbegründet abzuweisen beziehungsweise, soweit diese
als Immissionen keine nach dem EisbG gewährleisteten subjektiv-öffentlichen Rechte darstellen,
auf den Zivilrechtsweg zu verweisen.
6. Einwendungen betreffend Veränderung, insbesondere Absinken des Grundwasserspiegels,
baubedingte Grundwasserspiegelschwankungen und damit einher gehende Hangbewegungen
oder Geländeabsenkungen, qualitative und quantitative Beeinträchtigung von Quellen
und Brunnenanlagen, Austrocknen von Weihern, Einstau mit negativen Auswirkungen
auf die Gebäudesubstanz beziehungsweise die Geländeoberfläche (Eindringen von Grundwasser
in Gebäude beziehungsweise Kellergeschoße, Vernässungen oder über bereits
vorhandene Vernässungen hinaus gehende Vernässungen von Grundflächen), Funktionseinschränkung
von Versickerungsanlagen, Wärmepumpen, Verunreinigungen aufgrund des
Einsatzes von Unkrautvernichtungsmitteln auf der Bahnstrecke oder durch Fäkalkeime und
Abwässer aus den Zugtoiletten, Austrag von Schadstoffen aus den Deponien in das Grundwasser,
bergbauinduzierte Setzungen bis hin zu Tagbrüchen, Verunreinigung des Grundwassers
durch bestehende beziehungsweise zu errichtende Deponien:
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