Wissenskooperation in der Metropolregion Wien – Bratislava ... - KDZ

ANHANGGovernanceDie grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der Oberrheinkonferenz istpyramidenförmig aufgebaut:• Die deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission bildet das Dachauf nationaler Ebene und verbindet die Regierungen der drei Länder über ihrejeweiligen Außenministerien.• Die Deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz verbindet dieRegierungs- und Verwaltungsbehörden auf regionaler Ebene. Beteiligt sind dieFachverwaltungen der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, derKantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn sowie diestaatlichen und gebietskörperschaftlichen Behörden der Region Elsass.• Die Oberrheinkonferenz verfügt über folgende Gremien: Präsidium derOberrheinkonferenz, Plenum der Oberrheinkonferenz, gemeinsamesSekretariat der Oberrheinkonferenz, Koordinationsausschuss des GemeinsamenSekretariats, 12 Arbeitsgruppen mit ca. 40 ExpertenausschüssenErgebnisse • Dreiländerkongresse im 2-Jahres-Takt• INTERREG-Projekte• Klima- und Umweltschutzprojekte• Regelmäßig aktualisierte Energie- und Klimaschutzberichte• Biologische/Chemische Studien• Publikationen, Leitfäden, Broschüren zu o.g. Kooperationsbereichen• Raumordnerisches Leitbild und Freiraumkonzept Oberrhein• Wirtschaftsförderung• Statistische Erhebungen• Förderung von Partnerschaften und Austausch• Jugend-, Kinder-, Familienprojekte• grenzüberschreitenden Projekte für den Personenverkehr• Sportfördernde ProjekteRelevanz • Sehr stark institutionalisierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Bietetzahlreiche Kooperationsmöglichkeiten, da sich drei Länder finanziell angemeinsamen Projekten beteiligen.• Interessant ist auch die Zusammenarbeit auf Regierungs- und Verwaltungsebene.Institutionalisierungsgrad☐ A informelle, wenig institutionalisierte Zusammenarbeit (informal coop.)☐ B vertragliche Regelung, rechtl. stärker institutionalisiert (contract)☐ C privatrechtliche Regelung/rechtl. stark institutionalisiert (private law)☒ D öffentlich-rechtliche Regelung/rechtl. stark institutionalisiert (public law)108