46 - Herrenberg

Amtsblatt
Herrenberg 18.11.
46/10 Aktuelles
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Markterkundung soll noch mehr Klarheit bringen
Empfehlungen des Runden
Tisches werden konkretisiert
Das Ergebnis der Markterkundung soll in die Entscheidungsfindung einfließen.
Unser Archivbild zeigt die Teilnehmer des Runden Tisches bei einer Sitzung.
Bei der Entscheidung über den Standort
des Herrenberger Freibades wurde
festgelegt, dass im Lauf des Jahres
2010 die Entscheidung über den Bädertyp
und das Raumprogramm folgen
sollen.
Das Ergebnis einer Markterkundung soll
mehr Klarheit darüber bringen, welches
Bad zu Herrenberg passt. Dies hat der
Gemeinderat am Dienstagabend in der
Alten Turnhalle beschlossen. Möglich
wären konventionelles Freibad, ein Naturbad
oder – wie vom Runden Tisch
empfohlen – ein Ganzjahresbad mit unterschiedlicher
Wasseraufbereitung.
Eine jetzige Entscheidung wäre eventuell
eine Vorfestlegung, die gegebenenfalls
das Engagement eines Investors verhindert,
so der Tenor im Gremium. Daher
soll eine Entscheidung bis zum Abschluss
der Markterkundung im Frühjahr 2011
abgewartet werden. Dies gilt auch für
die Klärung der Finanzierung. „Ob sich
ein Partner für den Bau eines neuen
Bades findet oder welche Refinanzierung
zum Tragen kommt, beeinflusst das
Aktuelle Öffnungszeiten:
Montag 6.00 – 7.45 Uhr
Dienstag 6.00 – 7.45 Uhr und 13.00 – 21.00 Uhr
Mittwoch 6.00 – 7.45 Uhr und 13.00 – 21.00 Uhr
Donnerstag 6.00 – 21.00 Uhr
Freitag 6.00 – 7.45 Uhr und 14.00 – 21.00 Uhr
Samstag 8.00 – 18.00 Uhr
Sonntag 8.00 – 18.00 Uhr
weitere Vorgehen“, so Bürgermeisterin
Gabriele Getzeny.
Falls es gelingt Finanzierungsmöglichkeiten
aufzuzeigen, wäre der nächste
Schritt das Eintreten in die Planung.
Hierfür wäre dann zu entscheiden, ob
Investition und Betrieb durch die Stadtwerke
Herrenberg (SWH) erfolgen soll
oder gegebenenfalls der Bau eines
Freibades im Rahmen eines PPP-Modells
verfolgt wird. Dies ist ebenfalls
nach Abschluss der Markterkundung,
sofern sich private Firmen für das Projekt
interessieren, unter Abwägung der
Vor- und Nachteile zu entscheiden.
Wenn Investition und Betrieb durch die
Stadtwerke Herrenberg (SWH) erfolgen,
wäre die Vergabe der Planungsleistungen,
ggf. in Verbindung mit einer Mehrfachbeauftragung,
zu veranlassen. Andernfalls
wäre Investition und/oder Betrieb
durch einen Privaten auszuschreiben.
Diese Ausschreibung bedürfte allerdings
der vorherigen Beauftragung eines in
dieser Materie bewanderten Beratungsunternehmens.
Hallenbad
Herrenberg
Geänderte Öffnungszeiten während Schulferien und/oder
Feiertagen werden rechtzeitig im Amtsblatt bekannt gegeben.
Die aktuellen Öffnungszeiten und weitere Informationen finden
Sie auch auf www.stadtwerke.herrenberg.de
Hallenbad Herrenberg, Längenholz 3, 71083 Herrenberg
Weitere Informationen unter
Tel: 0 70 32 / 94 81-0
E-Mail:: stadtwerke@herrenberg.de
www.stadtwerke.herrenberg.de
Über zwei Stunden lang hat der
Herrenberger Gemeinderat am
Dienstagabend in der Alten Turnhalle
17 Tagesordnungspunkte in
öffentlicher Sitzung beraten. Hier
ein Überblick über die getroffenen
Entscheidungen.
Der Gemeinderat
• nahm einstimmig die Empfehlungen
des Runden Tisches zum Freibadneubau
zur Kenntnis und konkretisierte
diese. Geklärt werden soll,
unter welchen Voraussetzungen die
Empfehlung des Runden Tisches
umsetzbar ist. Die Verwaltung wurde
beauftragt eine Markterkundung
durchzuführen. Siehe dazu auch den
Artikel „Empfehlungen des Runden
Tisches werden konkretisiert“.
• änderte mit deutlicher Mehrheit
die örtlichen Bauvorschriften damit
die Farbpalette der Dacheindeckungen
erweitert werden kann. Für
die Dachdeckung von geneigten
Dächern sind Ziegel oder Pfannen
in den Farbskalen rot über braun zu
anthrazit bis dunkelgrau zu verwenden.
• lehnte den Antrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen mit deutlicher
Mehrheit ab, auf eine Entwicklung
von neuen Baugebieten zu verzichten
bis Erfahrungen aus der
Aufsiedlung des Affstätter Baugebiets
vorliegen (Moratorium). Die
Folgekostenberechnungen für die
Baugebiete "Unten im Dorf", "Holdergraben
II" und "An der Raingasse"
werden den Gremien vorgelegt.
Eine gemeinsame Informationsveranstaltung
für Gemeinde- und Ortschaftsräte
soll die Auswirkungen der
demografischen Entwicklung auf
die Innen- und Außenentwicklung (im
Rahmen der Vorstellung der Standortkonzeption
Wohnen) verdeutlichen.
• befürwortete mit 26 Ja-Stimmen
den Antrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
im Ortschaftsrat Affstätt. Danach
soll der politische Unmut über das
Verfahren und das Ergebnis der Beschilderung
der Nordumfahrung
zwischen den Bundesstraßen 14
und 28 dem Landkreis vorgetragen
werden. Die Beratungen über alternative
Lösungsmöglichkeiten soll
wieder aufgenommen werden. Vorrangiges
Ziel soll es sein, dass der
Verkehr über die K 1047 /Daimler-
Zeppelinstraße gelenkt wird. Siehe
auch den Artikel „Vorrangiges Ziel:
Verkehr soll über Daimlerstraße
fließen“.
• nahm zur Kenntnis, dass der Bau
der Herrenberger Nordumfahrung
teurer wird als geplant. Nach den
Berechnungen des Landkreises,
der Träger der neuen K 1081 ist,
betragen die Kosten für das Projekt
18,2 Millionen Euro. Das sind 2,5
Millionen Euro mehr als ursprünglich
vorgesehen. Den Großteil der
Mehrkosten trägt das Land. Denn
70 Prozent des Straßenbauprojekts
werden nach dem Entflechtungsgesetz
bezuschusst. Die übrigen
30 Prozent teilen sich der Landkreis
(zehn Prozent) und die Stadt
Herrenberg (20 Prozent). Konkret
Im Gemeinderat
Beraten und entschieden
bedeutet dies, dass der Landkreis
weitere 150 000 Euro für das Vorhaben
bezahlen muss. Herrenberg
bezahlt über 300 000 Euro. Insgesamt
steuert Herrenberg über 4,5
Millionen Euro für das Projekt bei.
Darin enthalten sind auch die Kosten
für die Entwurfsplanung sowie
rund 900 000 Euro an "nicht zuwendungsfähigen
Kosten".
• nahm vom pädagogischen Betreuungskonzept
für Kinder im Alter
bis 3 Jahre Kenntnis. Siehe dazu
auch den Artikel „Kleinkindbetreuung
in den Herrenberger Kindertageseinrichtungen“
• beschloss einstimmig die Kindertageseinrichtungen
ab 01.11.2010
von der Fa.Essig Frischmenü GmbH,
Altensteig mit Essen beliefern zu
lassen. Für drei Einrichtungen muss
die Stadt sogenannte Thermoports
anschaffen, um das Essen fertig zu
garen. Kosten: rund 11 500 Euro.
Neu ist auch dass bei Inanspruchnahme
von Ganztagesbetreuung
(über 7 Stunden pro Tag) ein Mittagessen
bezogen werden muss. Für
Kinder aus bedürftigen Familien
wird der Essenspreis auf Antrag um
50% ermäßigt.
• lehnte mit deutlicher Mehrheit den
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der
Herrenberg Sportvereine (ARGE)
ab, die Kürzungen in der Vereinsförderung
zurückzunehmen. Einstimmig
wurde beschlossen das
Thema Jugendförderung im Zuge
der Haushaltsberatungen erneut auf
die Tagesordnung zu nehmen. Siehe
auch den Artikel „Jugendförderung
ist Thema der Haushaltsberatungen“.
• beschloss einstimmig die Ausschreibung
und Festlegung des Zeitpunktes
für die Wahl der beiden Beigeordneten
der Stadt Herrenberg.
• legte die Entgelte für die Musikschule
und Stadtbibliothek Herrenberg
ab 01.01.2011 neu fest.
Siehe dazu die Ausführungen unter
der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“
im Amtsblatt der nächsten
Woche.
• beschloss bei einer Enthaltung die
grundsätzliche Weiterführung der
Finanzbudgets für die Stadtteile
ab 2011. Der Fraktionsvorsitzende
der SPD, Bodo Philipsen, kritisierte,
dass es sich dabei nicht um ein Budget,
sondern um ein Geschenk an
die Stadtteile handle, in deren Genuss
die Kernstadt nicht komme.
Margit Schneider (FW) betonte, die
Bezeichnung spiele keine Rolle,
wichtig sei, „dass wir das Geld haben
und damit unkompliziert Dinge
erledigt werden können“.
• befürwortete einstimmig die Senkung
und Anpassung der Allgemeinen
Erdgastarife ab dem 1.
Januar 2011 .Siehe dazu den Artikel
„Senkung and Anpassung der Erdgaspreise“.
• legte bei der Berechnung der Niederschlagswassergebühr
die Abflussfaktoren
und Regelungen für
Gründächer, Regenwasserzisternen
und Versickerungsanlagen sowie
den Zeitplan fest.