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Soziale Ungleichheit, Armut und Sozialpolitik

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<strong>Soziale</strong> <strong>Ungleichheit</strong>, <strong>Armut</strong> <strong>und</strong> <strong>Sozialpolitik</strong>Christian Suterin Notlagen beschränkt <strong>und</strong> umfasst nicht den Anspruch auf ein garantiertes Mindesteinkommen.Einzellfallhilfe für kurzfristige NotlagenNachteile der Einzelfallhilfe:• sie ist mit einem relativ grossen Verwaltungsaufwand verb<strong>und</strong>en (Zürich: 18%)• sie verstärkt die Stigmatisierung (Problem der Dunkelziffer)• sie erscheint Aussenstehenden oft willkürlich <strong>und</strong> nicht transparent (Bemessungsgr<strong>und</strong>lagen)Finanzierungsformen: Umlageverfahren <strong>und</strong> KapitaldeckungsverfahrenFinanzierung der Sozialhilfe <strong>und</strong> LastenverteilungFür die Finanzierung der Sozialhilfe sind gr<strong>und</strong>sätzlich die Gemeinden zuständig. Eine Weiterverrechnungbzw. Rückvergütung der Kosten ist nur in den folgenden Fällen möglich:• bei der Überbrückung für die vorgelagerten Sozialversicherungen (Arbeitslosenversicherung,Invalidenversicherung)• bei BürgerInnen aus anderen Kantonen, die seit weniger als zwei Jahren ihren Wohnsitz imKanton Zürich haben, ist eine Weiterverrechnung gemäss ZUG (B<strong>und</strong>esgesetz über dieZuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger) an den Heimatkanton möglich• bei AusländerInnen, die seit weniger als 10 Jahren im Kanton wohnhaft sind übernimmtder Kanton die Kosten (Weiterverrechnung gemäss Sozialhilfegesetz)Lastenverteilung Beispiel Stadt Zürich: An der Nettobelastung der Sozialhilfe für die Stadt Zürichbeteiligt sich der Kanton mit 5%.Für unterste Einkommen beläuft sich Transfereinkommen auf 30%Zwei Begriffe:- Sozialleistungsquote = Anteil der Sozialversicherung an Bruttoprodukt (Ausgabe)- Soziallastquote = Anteil der Sozialversicherung an Bruttoprodukt (Einnahmen)Unterschiede nationaler <strong>Sozialpolitik</strong> <strong>und</strong> Typen von WohlfahrtsstaatenEsping-Anderson: The Three Worlds of Welfare Capitalism• Liberales Modell: USA, Kanada, Australien• Konservatives Modell: Deutschland, Frankreich, Italien• Sozialdemokratisches Modell: Schweden, Dänemark, Norwegen, Niederlande34

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