Soziale Ungleichheit, Armut und Sozialpolitik

Soziale Ungleichheit, Armut und SozialpolitikChristian SuterEU Strukturfonds: Regionalpolitik als Sozialpolitik• Europäische Fonds für regionale Entwicklung (1975)• Europäischer Sozialfonds• Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft• Kohäsionsfonds (ab 1994)Regionalpolitische Massnahmen der EU• Infrastrukturprojekte• Investitonszuschüsse und zinsverbilligte Kredite für Kapitalinvestitionen bzw. Industrieneuansiedlungen• Verbesserung der Mobilität der Arbeitskräfte / Umschulung• Berufsausbildung und andere Bildungsprojekte, vor allem zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit• Förderung bestimmter benachteiligter Gruppen, wie Langzeitarbeitslose und Gruppen mitbesonderen Berufsbildungsbedürfnissen wie Behinderte, Frauen, Jugendliche.• Ländliche Entwicklungsprogramme: u.a. „Integriertes Mittelmeerprogramm“ (1985)• Wirtschaftliche Restrukturierung: Für Regionen, die vom Niedergang alter Industrien massivbetroffen sind.Regionale Strukturfonds in EU basieren vor allem auf Nord-Süd Gegensatz.Empfänger der Strukturfonds (bis 1990) - 93% gingen an 7 Länder: Italien (30%), Grossbritannien(20%), Frankreich, Griechenland, Spanien, Irland, PortugalDurch neue Beitritte nimmt das Gewicht des Südens ab (bereits durch Beitritte des Nordens, z.B.Schweden). Die grösseren Länder möchten nicht mehr so viel bezahlen3.2 Sozialpolitik in der Peripherie(4.7.02)Einleitung: Umbau und Reform der Sozialpolitik - die Diskussion um die Rentenreform• „Weissbuch: Mut zum Aufbruch“ von David de Pury, Heinz Hauser und Beat Schmid,Orell Füssli, 1995• Economiesuisse (Dachverband der Schweizer Wirtschaft): Konzept für die Verringerungder Staatsquote (Ende Juni)• „Avenir Suisse“ Studie zur langfristigen Finanzierung der Rentenversicherung (Ende Juni)Zum Weissbuch. 2 Punkte:Nachlassende Standortaktivität der Schweiz ð sollte wieder in diesem Sinne investieren.Es geht vor allem um Lohnnebenkosten (an Sozialversicherungen) ð Diskussion ist immer auchsozialpolitisch63