Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

1. Die Wahl wird in offener Abstimmung durchgeführt.Abstimmungsergebnis:Einstimmig zugestimmt2. Auf Vorschlag der FDP-Fraktion werdena) Ratsmitglied Friedrich Hartmeyer als Mitglied undb) Frau Doris Hund als Stellvertreterin (Bürgervertreterin)in den Werkausschuss Abfallwirtschaft und Stadtreinigung und in denWerkausschuss Stadtentwässerung gewählt.c) Die Zahl der Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter, die den beidenWerkausschüssen als Stellvertreterinnen und Stellvertreter angehören,wird auf sieben neu festgesetzt.Abstimmungsergebnis:Einstimmig zugestimmt(Oberbürgermeister Dr. Weichel hat gem. § 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO an der Wahlnicht teilgenommen.)________________________________________________9. Einzelhandelskonzeption 2009 der Stadt Kaiserslautern (Beschluss derKonzeption)- Vorlagen Nr. 0148/2009 –Baudirektorin Franzreb erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation ausführlichdie Hauptthemenfelder der Einzelhandelskonzeption.Im Verlauf der Beratung stellt Baudirektorin Franzreb zu den Ausführungen aufSeite 133 der Einzelhandelskonzeption fest, dass die Zollamtstraße der Zone 1zuzuordnen ist, ein Bestandsschutz sichergestellt ist und keine Veränderungenangestrebt werden. Zur Klarstellung ist deswegen unter „Zone 1“im 2. Absatzab dem Wort „Faktisch“ein neuer Absatz zu bilden.Außerdem werden in der weiteren Diskussion u.a. folgende Themen angesprochen:- Ablehnende Haltung der Ortsbeiräte Hohenecken, Siegelbach und Morlautern- textliche Berichtigung der Abgrenzung Innenstadt Ost unter Ziff. 7.1.1 dahingehend,dass die östliche Grenze an der Eisenbahnlinie (nicht Eisenbahnstraße)verläuftSeite 13 von 23