Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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B) Beratend:DezernentenBürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt, Beigeordneter Joachim Färber,Beigeordneter Peter KieferOrtsvorsteherErnst Jürgen Degen, Oswald Raffel, Hans-Peter SchusterVerwaltungsmitarbeiterAxel Becker, Werner Brunow, Dr. Andrea Edel, Elke Franzreb, Hans-PeterFrohberger, Franz Günther (Personalrat), Patrice Huth, Friedhelm Jung, Beate Kimmel,Peter Krietemeyer, Günter Prokein, Uwe Reis, Christian Ruhland, Hans Schlicher,Klaus WenzelC) Gäste:Wolfgang Herzog (TWK), Markus Vollmer (TWK), Dr. Christof Spangenberg (K.GROUP), (alle bei TOP 2. öffentlich)Erwin Saile (Fritz-Walter-Stadion GmbH), Jan-Christoph Kling, Stefan Kuntz(1. FCK), Dr. Johannes Ohlinger (1.FCK), (alle bei Teil 1 nichtöffentlich)D) Schriftführer:Rudi Fuchs, Stephan HirschE) Es fehlten:Monika Ziegler (CDU), Gabi Schellhammer-Trauth (DIE GRÜNEN)Eröffnung der Sitzung: 15:05 Uhr______________________________________________________________________________Oberbürgermeister Dr. Weichel begrüßt die Anwesenden._______________________________________Seite 2 von 23
Vor Eintritt in die Tagesordnung:Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt die ordnungsgemäße Ladung fest._______________________________________Zur Tagesordnung (vor Behandlung des öffentlichen Teils):Oberbürgermeister Dr. Weichel teilt mit, die FWG-Fraktion habe den ursprünglich alsPunkt 3. (öffentlich) in die Tagesordnung aufgenommen Antrag „Vorbereitung einerZielvereinbarung zum doppischen Haushalt 2010 – Personalkostenbudget“zurückgezogen.Außerdem solle der unter Tagesordnungspunkt 8. aufgenommene Punkt„Beteiligung an der ‚Plattformgesellschaft Pfalzenergie’“in der Reihenfolge als neuerPunkt 2. vorgezogen werden.Der Stadtrat stimmt einstimmig den Änderungen zu und billigt die anstehende Tagesordnung.________________________________________Tagesordnung:A: Nichtöffentlicher Teil (1).//.B: Öffentlicher Teil1. Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbH; Eigenkapitalausstattung(Spieljahr 2009/2010)0253/20092. Beteiligung an der „Plattformgesellschaft Pfalzenergie“ 0247/20093. Tierfriedhof 0234/20094. Reduzierung der Belastung der Stadt Kaiserslautern durchÜberflüge von Militär-Flugzeugen und -Hubschraubern0244/20095. EinwohnerfragestundeSeite 3 von 23
Seite 1: Niederschriftüber die Sitzung des
Seite 5 und 6: 19. Einführung eines Schnupperabon
Seite 7 und 8: 2. Die dafür erforderlichen Mittel
Seite 9 und 10: 4. Reduzierung der Belastung der St
Seite 11 und 12: Im Verlauf der Beratung wird u.a. a
Seite 13 und 14: 1. Die Wahl wird in offener Abstimm
Seite 15 und 16: 10. Einführung einer Zweitwohnungs
Seite 17 und 18: 2. infolge der vorgenannten Änderu
Seite 19 und 20: 18. Eintrittspreise für Kinder- un
Seite 21 und 22: Hauptschule, Referat Jugend und Spo
Seite 23: Ende der Sitzung:20:20 Uhr_________

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