Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

Vor Eintritt in die Tagesordnung:Oberbürgermeister Dr. Weichel stellt die ordnungsgemäße Ladung fest._______________________________________Zur Tagesordnung (vor Behandlung des öffentlichen Teils):Oberbürgermeister Dr. Weichel teilt mit, die FWG-Fraktion habe den ursprünglich alsPunkt 3. (öffentlich) in die Tagesordnung aufgenommen Antrag „Vorbereitung einerZielvereinbarung zum doppischen Haushalt 2010 – Personalkostenbudget“zurückgezogen.Außerdem solle der unter Tagesordnungspunkt 8. aufgenommene Punkt„Beteiligung an der ‚Plattformgesellschaft Pfalzenergie’“in der Reihenfolge als neuerPunkt 2. vorgezogen werden.Der Stadtrat stimmt einstimmig den Änderungen zu und billigt die anstehende Tagesordnung.________________________________________Tagesordnung:A: Nichtöffentlicher Teil (1).//.B: Öffentlicher Teil1. Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbH; Eigenkapitalausstattung(Spieljahr 2009/2010)0253/20092. Beteiligung an der „Plattformgesellschaft Pfalzenergie“ 0247/20093. Tierfriedhof 0234/20094. Reduzierung der Belastung der Stadt Kaiserslautern durchÜberflüge von Militär-Flugzeugen und -Hubschraubern0244/20095. EinwohnerfragestundeSeite 3 von 23