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Prozess Angeklagte Urteil LG Berlin 8.5.1950 (Sobibór) LG Frankfurt am Main 25.8.1950 (Sobibór) LG Frankfurt am Main 3.3.1951 (Treblinka) LG München I 21.1.1965 (Bełżec) LG Düsseldorf 3.9.1965 (Treblinka) LG Hagen 20.12.1966 (Sobibór) LG Düsseldorf 22.12.1970 (Sobibór – Treblinka) Erich Hermann Bauer Todesurteil, umgewandelt in lebenslanges Zuchthaus Hubert Gomerski Johann Klier lebenslanges Zuchthaus, umgewandelt im Nachfolgeprozess in 15 Jahre, nicht bestätigt, dann verhandlungsunfähig Freispruch Josef Hirtreiter lebenslanges Zuchthaus Josef Kaspar Oberhauser 4 Jahre, 6 Monate Zuchthaus Kurt Hubert Franz Heinrich Arthur Matthes Willi Mentz August Wilhelm Miete Gustav Münzberger Otto Stadie Franz Suchomel Erwin Hermann Lambert Franz Otto Rum Richard Otto Horn Karl August Wilhelm Frenzel Kurt Bolender Franz Wolf Fritz Erich Fuchs Jakob Alfred Ittner Karl Werner Dubois Erwin Hermann Lambert Robert Emil Franz Jührs Erich Gustav Willi Lachmann Hans-Heinz Friedrich Schütt Heinrich Unverhau Ernst Zierke lebenslanges Zuchthaus lebenslanges Zuchthaus lebenslanges Zuchthaus lebenslanges Zuchthaus 12 Jahre Zuchthaus 7 Jahre Zuchthaus 6 Jahre Zuchthaus 4 Jahre Zuchthaus 3 Jahre Zuchthaus Freispruch lebenslanges Zuchthaus, bestätigt im Nachfolgeprozess Selbstmord während der Hauptverhandlung 8 Jahre Zuchthaus 4 Jahre Zuchthaus 4 Jahre Zuchthaus 3 Jahre Zuchthaus 3 Jahre Zuchthaus Freispruch Freispruch Freispruch Freispruch Freispruch Franz Stangl lebenslanges Zuchthaus 16 Monate hin. Ein Angeklagter wurde zu lebenslanger Haft und fünf zu Freiheitsstrafen von drei bis acht Jahren verurteilt. Fünf Angeklagte wurden freigesprochen. 12 Kurt Bolender, der zeitweilig für die Massengräber zuständig gewesen war, beging Selbstmord. Sowohl im Treblinka- als auch im Sobibór-Prozess nahm die Frage nach einem möglichen Befehls- oder Putativnotstand der Angeklagten breiten Raum ein; schließlich hatte sich diese Verteidigungsstrategie im Bełżec-Verfahren für die Angeklagten als erfolgreich erwiesen. 1969 fand der vierte Prozess gegen den Lagerleiter von Sobibór und Treblinka, Franz Stangl, statt, der inzwischen in Brasilien aufgespürt und nach Deutschland ausgeliefert worden war. Nach siebenmonatiger Hauptverhandlung wurde er in Düsseldorf zu lebenslanger Haft verurteilt. 13 Zu den Nachfolgeprozessen in den 1970er und 80er Jahren kam es, nachdem Gomerski und Frenzel die Wiederaufnahme der Verfahren beantragt hatten. Gomerski wurde auf seinen Antrag hin zunächst im Dezember 1972 aus der Haft entlassen. In der Hauptverhandlung von 1973 bis 1977 schaffte er es, seine lebenslange Haftstrafe auf nur 15 Jahre Freiheitsentzug zu reduzieren. Dagegen legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein, so dass das Verfahren im Oktober 1981 ein weiteres Mal aufgenommen wurde. Dieses wurde 1983 aber wegen dauernder Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten eingestellt. 14 Im Jahr 1986 erhielt Gomerski, dem von den Opferzeugen besonderer Sadismus und willkürliche Morde bescheinigt worden waren, sogar eine Entschädigung von 63.632 DM für die nach dem zweiten Urteil zu lang abgesessene Freiheitsstrafe zugesprochen. 15 Die lebenslängliche Haftstrafe gegen Frenzel wurde zwar nach einem erneuten Prozess im Oktober 1985 bestätigt, de facto befand sich Frenzel zu diesem Zeitpunkt aber bereits auf freiem Fuß. 16 Strafverfolgung und Gerechtigkeit Hält man sich den Charakter der Vernichtungslager vor Augen, in denen jeder einzelne Täter seinen Beitrag zum kollektiven Mord an über anderthalb Millionen Menschen geleistet hatte, bestürzt die geringe Anzahl der letztlich 19 Verurteilten ebenso wie das geringe Strafmaß in einzelnen Fällen. Die Ursachen dafür sind vielschichtig. Zunächst ist auf die offensichtlichen Versäumnisse der Justizbehörden in der DDR und in 12 Urteil in: JuNSV, Bd. XXV, S. 52–233; BGH-Urteil, ebd., S. 234–252. 13 Urteil in: JuNSV, Bd. XXXIV, S. 730–833. Vgl. Gitta Sereny, Am Abgrund. Eine Gewissensforschung. Wien 1980. 14 Aussage v. Gomerski, Hauptverhandlung, 12.11.1973, LA Berlin B Rep. 058, Nr. 1577. 15 Er starb 13 Jahre später. Staatsanwaltschaft beim OLG Frankfurt an RA von Gomerski, 26.6.1986, HHStA Wiesbaden, Abtl. 461, Nr. 36346, Bd. 20, Bl. 3826. 16 Er kam von 1976 bis 1980 und ab 1982 frei. Aus der lebenslangen Haft entlassen wurden auch Bauer (1971), Hirtreiter (1977), Miete (1985) und Franz (1993). Matthes, Mentz und Stangl starben in Haft. Österreich insgesamt sowie in der BRD bis in die 1960er Jahre zu verweisen. Auch nachdem Ermittlungsverfahren aufgenommen worden waren, stieß die Ahndung der Verbrechen auf Hindernisse. Es bestanden große Schwierigkeiten, die Täter zu identifi zieren, da es weder Personallisten noch Aktenbestände zu den Lagern gab. Nur wenige Zeitzeugenberichte waren veröffentlicht, und an eine wissenschaftliche Aufarbeitung war in diesen Jahren auch aufgrund des gesellschaftspolitischen Klimas noch nicht zu denken. Gründe für die Freisprüche und das geringe Strafmaß sind – wie bei allen NS-Prozessen – auch darin zu sehen, dass das Strafrecht nicht darauf ausgelegt war, die komplexe NS-Tötungsmaschinerie zu ahnden. Die Verjährung von Totschlag im Jahre 1960, bevor die koordinierten Ermittlungen zur »Aktion Reinhardt« überhaupt Ergebnisse vorweisen konnten, grenzte die Handlungsmöglichkeiten der Richter weiter ein. Da die Lagermorde juristisch als staatliche Auftragsmorde klassifi ziert worden waren, hatten die Gerichte für eine Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Mords den subjektiven Täterwillen nachzuweisen. Als Indiz, dass die Täter sich die befohlenen Taten der NS-Führung zu eigen gemacht hatten, dienten neben der mit einverständlichem Eifer ausgeübten Befehlsbefolgung auch individuell bewiesene, eigeninitiative Einzeltötungen. Ohne diesen Nachweis zog die Zugehörigkeit zum Personal der Todeslager und die funktionelle Mitwirkung an der Massenvernichtung keine Verurteilung als Mittäter nach sich. Erkannte das Gericht auf gemeinschaftliche Beihilfe zum gemeinschaftlichen Mord und lagen keine strafausschließenden Gründe vor, wurden oftmals milde Strafen verhängt. Erkannte das Gericht wie im Hagener Sobibór-Prozess darauf, dass die Befehlssituation unter dem »unbarmherzigen Vorgesetzten« Christian Wirth einen schuldausschließenden, putativen (vermeintlichen) Nötigungsstand bei den niederen Chargen erkennen ließ, sprachen die Richter Freisprüche aus. Die Täter selbst wiederum nutzten diese Handlungsspielräume des Strafrechts und stilisierten sich in ihren Aussagen als subalterne Befehlsempfänger ohne Eigenmotivation und persönlichen Antrieb. Sie bemühten sich, den Massenmord als reines »Fließbandverfahren«, als perfekt funktionierende Todesmaschine, ohne die Notwendigkeit der Anwendung von Gewalt, darzustellen. Aus dieser Sicht gibt es letztlich keine Verantwortung des Einzelnen, wie der Beschuldigte Heinrich Unverhau anführte: »Die Angehörigen des deutschen Personals der Vernichtungslager hatten […] an den dortigen Vorgängen nur einen sehr geringen Anteil. Wirth hat wiederholt, wenn er in angeregter Stimmung war, sich damit gebrüstet, dass alles so eingespielt sei, dass er niemanden brauche, er könne alle nach Hause schicken und würde alles mit seinen Kapos allein machen können.« 17 Die Täter beschrieben sich als »kleines Rad in einer Maschine, deren Lauf unverständlicherweise von niemandem Einhalt ge- 17 Vernehmung v. Unverhau, 21.7.1960, StA München, Staatsanwaltschaften 33033/4, Bl. 685–689. Exilforschung in der edition text + kritik Der diesjährige Band will dazu anregen, Vertreibungen und Entwurzelungen sowie die damit verbundenen Integrationsprozesse unter differenten gesellschaftspolitischen Verhältnissen, insbesondere auch im Zeichen der heutigen Massenwanderungen zu analysieren. Der Band stellt Konzepte und Projekte von Frauen im Bereich der Pädagogik/Psychologie und der Sozialen Arbeit bis 1933 vor. Es geht auch um die Bewahrung des Sozialen in Hilfsorganisationen der Verfolgten und die Selbsthilfe im Jüdischen Kulturbund. Levelingstraße 6 a info@etk-muenchen.de 81673 München www.etk-muenchen.de 28 Einsicht Einsicht 02 Herbst 2009 29 n eu 27 Exil, Entwurzelung, Hybridität et +k edition text+kritik A. Feustel/I. Hansen- Schaberg/G. Knapp (Hg.) Die Vertreibung des Sozialen (Frauen und Exil, Band 2) 238 Seiten, € 23,– ISBN 978-3-86916-031-3 EXILFORSCHUNG – Ein internationales Jahrbuch Band 27/2009 Exil, Entwurzelung, Hybridität etwa 250 Seiten, ca. € 30,– ISBN 978-3-86916-036-8 Die Vertreibung des Sozialen et +k edition text+kritik Adriane Feustel Inge Hansen-Schaberg (Hg.) n eu
oten wurde« 18 , und sahen ihre Schuld lediglich darin, dass sie »den Befehlen nicht widerstanden haben, ihre Ausführung nicht verweigerten und nicht davongelaufen sind«. 19 Die in den Lagern praktizierte Arbeitsteilung nutzten sie als Möglichkeit, jegliche Verantwortung abzustreiten. Der für die Trawniki-Wachmannschaften zuständige Erich Lachmann betonte: »Ich fühle mich am Tode der in Sobibór umgekommenen Juden nicht schuldig, weil ich sie nicht vergast habe.« 20 Franz sah sich lediglich als »dummer Junge«, der von den Machthabern missbraucht worden und nun ein »Opfer der Kollektivschuld Deutschlands« sei. 21 Um solchen Selbstinszenierungen entgegentreten und individuelle Schuld nachweisen zu können, waren Aussagen von Zeugen – von Trawniki-Männern, von Bewohnern der Umgebung der Lager oder von Opfern – unabdingbar. Doch aufgrund der durch den Kalten Krieg auch noch in den 1960er Jahren fehlenden Zusammenarbeit der Justizorgane in West und Ost wurden weder die Trawniki- Männer, die in der UdSSR lebten, noch die polnischen Zeitzeugen für Aussagen vorgeladen. Auch die in Polen und der UdSSR bereits existierenden Ermittlungsprotokolle zu den Lagern wurden in den Prozessen nicht herangezogen. 22 Die Suche nach der dritten wichtigen Zeugengruppe, den Opfern, gestaltete sich ebenso schwierig wie die nach den Tätern. Die wenigen Überlebenden lebten verstreut in Israel, Kanada, der Sowjetunion, Australien, Venezuela, Brasilien, Uruguay, Schweden, Frankreich, Deutschland und den USA. Den Staatsanwälten in den Sobibór-Verfahren gelang es, 41 von ihnen aufzuspüren, etwa zwei Drittel der namentlich bekannten Überlebenden aus Sobibór. Über die Hälfte von ihnen trat den schweren Gang zur Hauptverhandlung in Deutschland an. 23 Während der Ermittlungsverfahren für die Treblinka-Prozesse wurden 63 der knapp 80 Überlebenden vernommen. 40 von ihnen sagten während der Hauptverhandlung in Düsseldorf aus. Weitere Zeugen hatten Treblinka als »Transit« für das Arbeitslager Treblinka oder die Zwangsarbeitslager des SS- und Polizeiführers im Distrikt Lublin, Odilo Globocnik, passiert. 24 Es kam wesentlich den Aussagen der Opferzeugen zu, die individuelle Täterschaft nachzuweisen und damit juristisch die Grund- 18 Bericht v. Frenzel für Amtsgericht Düsseldorf, März 1963, LA Münster, 45 Js 27/61, Nr. 4293, Bl. 41–60. 19 Vernehmung v. Schütt, 11.12.1963, ebd., Nr. 4295, Bl. 69–83. 20 Vernehmung v. Lachmann, 27.11.1963, ebd., Nr. 4295, Bl. 1–14. 21 Brief von Franz an Landgerichtsrat Schwederski, 9.4.1960, LA Düsseldorf, Rep 388, Nr. 746, Bl. 154–159. 22 Dies änderte sich erst in den beiden Nachfolgeprozessen. 23 Die meisten hatten durch den Aufstand in Sobibór am 14. Oktober 1943 überlebt. Keiner von ihnen stammte aus dem sogenannten Lager III, in dem die Gaskammern und die Massengräber waren. 24 Sie kamen aus allen Lagerteilen, so dass sie auch die Gaskammern, die Leichenkommandos und die Verbrennung der Leichen beschreiben konnten. Sie waren größtenteils Überlebende der Revolte am 2. August 1943. lage für eine Verurteilung der Angeklagten zu schaffen. Dies wird anhand des Bełżec-Prozesses umso deutlicher, der lediglich zur Verurteilung eines Angeklagten geführt hatte. Hier war es dem Gericht nur gelungen, einen Opferzeugen aufzufi nden, der zudem nur vier bereits tote Täter – darunter einen Trawniki-Mann – individueller Gewalttaten bezichtigen konnte. Im Gegensatz zu Sobibór und Treblinka hatte in Bełżec kein Aufstand stattgefunden, daher konnten nur einzelne Personen der Vernichtung entgehen. Es steht außer Frage, dass eine Sühne des Massenmords mit juristischen Mitteln kaum möglich ist. Eine andere Frage ist, ob mit den in diesen Prozessen angewandten strafrechtlichen Mitteln den Opfern wenigstens ansatzweise Gerechtigkeit zuteil wurde. Angesichts der hohen Opferzahl erschienen die Urteile nämlich bereits den Zeitgenossen wie den Opfern als unbefriedigend und ungerecht. 25 Im Vergleich zur juristischen Aufarbeitung anderer nationalsozialistischer Verbrechen kann mit den 27 vor Gericht gestellten Personen und den neun lebenslangen Haftstrafen in strafrechtlicher Hinsicht dagegen von einem beachtlichen Ergebnis gesprochen werden. Die lebenslangen Urteile stellen sogar über fünf Prozent aller in den westdeutschen NS-Prozessen ausgesprochenen Höchststrafen dar. 26 Die »Aktion Reinhardt«-Prozesse machen deutlich, dass die juristischen Möglichkeiten zur Verfolgung der NS-Verbrechen begrenzt waren. Für das partielle Scheitern der Strafverfolgung waren auch gesellschaftspolitische Entwicklungen, wie die zögerliche Aufarbeitung des NS-Regimes, verantwortlich. Insbesondere die trotz aller Debatten hierüber nicht aufgehobene Verjährung des Totschlag- Deliktes schränkte die Ahndung dieser Verbrechen seit 1960 ein. Sosehr auch die Urteile und die teilweisen Verfahrenseinstellungen als ungerecht anzusehen sind, so waren doch die Prozesse ihrerseits von äußerster gesellschaftspolitischer Relevanz. Nach langen Jahren des Schweigens und Verdrängens der NS-Verbrechen trugen sie in den 1960er Jahren durch die regelmäßige Prozessberichterstattung parallel zum Auschwitz-Prozess dazu bei, dass die Dimensionen der im Zweiten Weltkrieg begangenen Massenmorde auch einer breiteren Öffentlichkeit bewusst wurden. So sah sich ein Leser der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beispielsweise am 22. Januar 1965 gleich mit drei Prozessen zu Vernichtungslagern, den Auschwitz-, Bełżec- und Treblinka-Verfahren, konfrontiert. Für den Historiker bieten die umfangreichen Akten der Prozesse darüber hinaus wertvolles Quellenmaterial, das seinerseits wiederum die Aufarbeitung dieser historischen Periode befördert. 25 Vgl. Dietrich Strohtmann, »Befehl war nicht Befehl. Bleiben die Morde im Vernichtungslager Belzec ungesühnt?«, in: Die Zeit vom 3.12.1965. 26 Von den 6.495 bis zum Jahr 1998 ausgesprochenen Verurteilungen waren nur 164 Höchststrafen. Vgl. Michael Greve, Der justitielle und rechtspolitische Umgang mit den NS-Gewaltverbrechen in den sechziger Jahren. Frankfurt am Main 2001, S. 14. Eröffnung des ersten Treblinka-Prozesses vor dem Landgericht Düsseldorf am 12. Oktober 1964. Auf der Anklagebank von links: Kurt Hubert Franz, Otto Stadie, Heinrich Matthes, Willi Mentz, August Miete, Franz Suchomel und Gustav Münzberger. Foto: Ullstein Bild Eröffnung des Sobibór-Prozesses vor dem Landgericht Hagen am 6. September 1965. Blick auf die Anklagebank: 1. Reihe von links: Fuchs, Frenzel, Dubois, Bolender. 2. Reihe von links: Wolf, Unverhau, Schütt, Lambert, Lachmann. Foto: Ullstein Bild 30 Einsicht Einsicht 02 Herbst 2009 31
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