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europe
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dr. Harald Noack ist der Mann,
der kontrolliert, wie der jährliche
forschungsetat der eu verwendet wird.
Außerdem ist er als Mitglied einer der
fünf großen Institutionen der eu ein
Kenner der Materie.
uNseR
maNN
IN
euRopa
? herr dr. Noack vorweg eine verständnisfrage:
sie sind der vertreter der Bundesrepublik
deutschland am europäischen
Rechnungshof. Ist das richtig?
! Nicht ganz. Ich bin das deutsche mitglied
am Europäischen Rechnungshof. Der unterschied
ist der, dass jedes mitgliedsland an den
Europäischen Rechnungshof (ERH) ein mitglied
entsendet – so sieht es die Finanzregulierung
vor – und ich bin von Deutschland entsandt,
benannt und in einem nicht ganz unaufwändigen
Verfahren durch das Parlament und den
Rat bestellt. Ich bin aber nicht der ” Vertreter“
in dem Sinne, dass ich von bundesdeutschen
Weisungen abhängig bin. Ich bin in meinen Entscheidungen
völlig unabhängig als mitglied des
Europäischen Rechnungshofes – neben 26 anderen
mitgliedern aus den anderen mitgliedstaaten
der Europäischen Gemeinschaft. Eine unserer
wichtigsten Aufgaben ist der Annual Report, der
dem Europäischen Parlament als Grundlage
dient, Kommission und Rat zu entlasten.
? oder auch nicht?
! Oder auch nicht! Wie immer im leben
gibt es neben Weiß auch Schwarz und Grau. Die
Administration auf der europäischen Ebene ist
nicht ganz einfach. Die Europäische Kommission,
die den europäischen Haushalt von circa 133
milliarden administriert, muss sich dazu auch
der mitgliedstaaten – und in föderalen Staaten
wie der Bundesrepublik auch der länder – bedienen,
um im Rahmen eines Shared management
die mittel vor Ort zu bringen. Da gibt es
natürlich ein hoch kompliziertes Regelgeflecht.
und wie immer, wenn Regeln auf verschiedenen
Ebenen erlassen sind, sind sie nicht immer kohärent,
wodurch es also zu Komplikationen und
missverständnissen kommen kann. ” Errors“ wie
wir sie im Finanzprüferenglisch nennen. um
dies klar zu sagen, solche Errors sind nicht mit
unregelmäßigkeiten und Betrug gleichzusetzen.
Ein paar Gründe, weshalb es noch zu keiner
Entlastung im Sinne einer unqualified opinion
kam.
? man liest ja immer wieder, dass
in der eu die unglaublichsten ” fehler“
passieren, bei denen sich der Bürger fragt,
wie so was denn überhaupt möglich sein
kann. so etwas muss der Rechnungshof
aufdecken, oder?
Illustration: Tina Berning