Nordlicht_0906.qxp - Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein

zess eine klar verständliche Struktur gegeben. Das nächste Zwischenziel
wartet im November, wenn die Notdienstsatzung in der Ärztekammer
zur Abstimmung gestellt wird.
Bericht der beratenden Fachausschüsse
Seit der letzten Abgeordnetenversammlung (06.09.2006) hatte nur
der beratende Fachausschuss der Hausärzte getagt. Dr. Stefan Jost,
Vorsitzender des Fachausschusses, berichtete von der Nachbereitung
der Demonstration in Berlin, der Diskussion des 3. Arbeitsentwurfes
zum neuen Gesetz und einer geplanten Klausursitzung des
Ausschusses im November, um die beratende Funktion weiter zu
schärfen. Der fachärztliche und der psychotherapeutische Fachausschuss
werden erst Ende Oktober wieder tagen.
Satzungsangelegenheiten
Der Satzungsausschuss hatte sich vor der Abgeordnetenversammlung
mit diversen Themen auseinandergesetzt. Dem Antrag der
Fachausschüsse, für jedes Mitglied der beratenden Fachausschüsse
Vakanzvertreter zu benennen, wurde nicht entsprochen. Bei jeweils
zwölf Mitgliedern der drei Ausschüsse wären sonst nochmals 36 Vertreter
zu wählen. Grundsätzlich sprach sich die Abgeordnetenversammlung
für eine Stellvertreterregelung aus. Die Abgeordneten votierten
in einer ersten Abstimmung mit sieben Ja-Stimmen, acht
Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen dagegen, für jedes Mitglied eines
Fachausschusses einen Vertreter zu benennen. Mehrheitlich
stimmten sie aber dafür, je Ausschuss vier Vertreter zu benennen.
Der Satzungsausschuss wird einen Formulierungsvorschlag erarbeiten.
Bei den Kompetenzbereichen des Vorstandes wurde festgelegt,
dass die Ressorts „Struktur der Versorgung“ und „Verträge“ in den
Bereich des Vorsitzenden der KVSH, Ralf Büchner, fallen. Diese Ressorts
bedürfen der Außenvertretung, für die der Vorsitzende verantwortlich
zeichnet. Innerhalb des Vorstandes wird weiterhin ressortübergreifend
gearbeitet, um gemeinsam strukturelle Anpassungen
und Vertragsinhalte zum Wohle der Ärzteschaft zu erarbeiten.
Beim Passus „Wegzug von Abgeordneten aus ihrem Wahlkreis“
waren diverse Abgeordnete der Auffassung, dass die gewählten Vertreter
auch als Repräsentanten ihrer Region in der Abgeordnetenversammlung
sitzen. Außerdem gäbe es bei der Wahl zur Abgeordnetenversammlung
keine Landesliste, sondern das Regionalwahlrecht.
Zu dieser Thematik wird der Satzungsausschuss eine entsprechende
Formulierung erarbeiten.
Mithaftung der Kassen bei HVM-Risiken
Nach wie vor fordert die KVSH von den Krankenkassen die Mithaftung
bei HVM-Risiken in der Vereinbarung zum HVM. Finanzvorstand
Dr. Ralph Ennenbach berichtete, dass die Kassen dieses
naturgemäß anders sehen und das Argument der befreienden Zahlung
der Gesamtvergütung ins Feld führen, um keine Nachschusspflicht
für sich ableiten zu müssen. Diese Argumentation ist nicht
akzeptabel, und die KVSH wird ihre Forderung weiter betreiben. Im
Bereich QuaMaDi sei man sich mit den Kassen einig, für den flächendeckenden
Vertrag eine Bereinigung bei den Mammographien
vorzunehmen. In diesem Zusammenhang erläuterte Ennenbach,
dass die neu definierte Schnittstelle für die Abrechnung gegenüber
den Krankenkassen (ehemaliges Formblatt 3, jetzt: vdx-Schnittstelle)
zu gewissen zeitlichen Verzögerungen bei den Abschlagszahlungen
der Kassen geführt hat. Das Problem werde aber in Kürze gelöst sein.
Bei den Verträgen berichtete der Vorsitzende Ralf Büchner, dass
mit der IKK eine Honorarvereinbarung für das Jahr 2006 geschlossen
werden konnte. Mit der IKK-direkt habe man für Einzelleistungen
einen Punktwert von 5,11 Cent vereinbaren können. Mit der AOK,
BKK, LKK und dem VdAK/AEV laufen die Verhandlungen noch und
bewegen sich in den gesetzlich vorgegebenen engen Korridoren der
Gestaltungsmöglichkeit.
So konnte zumindest im Bereich der neuen Notdienststruktur die
Gestaltungs- und Handlungsfähigkeit der KVSH unter Beweis gestellt
und etwas gänzlich Neues verabschiedet werden. Dieser Meilenstein
hat seinen Platz auf dem richtigen Weg in die Zukunft gefunden.
09 | 2006 Nordlicht AKTUELL
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