Laufende und fest disponierte Vorhaben 29a - Neue Vorhaben

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 11 – Drucksache 16/6385
5.2 Europäischer Fonds für Regionale
Entwicklung (EFRE-Mittel)
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) gehört zu den vier Strukturfonds der Europäischen
Union. Sein Hauptziel ist die Förderung des wirtschaftlichen
und sozialen Zusammenhalts in der Europäischen
Union. Zu diesem Zweck unterstützt der 1975
eingeführte Fonds u.a. Infrastrukturmaßnahmen und Unternehmensinvestitionen
in Regionen mit wirtschaftlichem
Entwicklungsrückstand. In Deutschland wurden
bisher überwiegend Programme zur Wirtschaftsförderung
von Bund und Ländern unterstützt.
Im Jahr 2000 wurde erstmals ein EFRE-Bundesprogramm
aufgelegt, mit dem die Verkehrsinfrastruktur des
Bundes in den Ländern/Freistaaten Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern,
Sachsen, Sachsen-Anhalt und
Thüringen (sogenannte Ziel-1-Regionen) gefördert wird.
Die Mittel des Programms werden in Form von nicht
rückzahlbaren Zuschüssen gewährt. Der Fördersatz beträgt
bis zu 75 Prozent der Projektkosten im Einzelfall.
Das EFRE-Bundesprogramm läuft von 2000 bis 2006 mit
einem Investitionsvolumen im Schienenbereich von
1,367 Mrd. Euro. Davon sind 680 Mio. Euro aus EU-Mitteln
vorgesehen; die Kofinanzierung wird grundsätzlich
mit Bundesmitteln sichergestellt. Die verfügbaren EFRE-
Mittel sind vollständig durch bewilligte bzw. im Bewilligungsverfahren
befindliche Projekte gebunden. Die bauliche
Umsetzung der bewilligten Projekte ist bis Ende
2008 abzuschließen.
Bis zum 31. Dezember 2006 wurden fünf Großprojekte
bewilligt:
ABS Berlin–Frankfurt/Oder 167,4 Mio. Euro,
davon EFRE 103,2 Mio. Euro
City-Tunnel-Leipzig 382,5 Mio. Euro
davon EFRE 127,6 Mio. Euro
Südanbindung Halle/Saale 92,6 Mio. Euro,
davon EFRE 64,6 Mio. Euro
Mitte-Deutschland-Verbindung 102,7 Mio. Euro,
davon EFRE 61,9 Mio. Euro
SPNV-Strecke Halberstadt–Vienenburg 98,2 Mio. Euro,
davon EFRE 57,0 Mio. Euro
Ein weiteres Großprojekt (Berlin–Rostock mit beantragten
92,8 Mio. Euro EFRE-Mitteln) befand sich am
31. Dezember 2006 im Genehmigungsverfahren bei der
EU-Kommission.
Ergänzend zu den genannten Großprojekten wurden
22 Projekte zur Schadensbeseitigung des Hochwassers im
August 2002 mit zuwendungsfähigen Gesamtkosten von
78,3 Mio. Euro, davon EFRE 58,7 Mio. Euro, umgesetzt
und als so genannte Kleinprojekte die Vorhaben
– „Erneuerung der Gleisanlagen im Seehafen Rostock“
33,1 Mio. Euro, davon EFRE 20,3 Mio. Euro
– „Streckenertüchtigung Blankenberg–Warnow“ (VDE 1)
37,1 Mio. Euro, davon EFRE 18,6 Mio. Euro die
ESTW'e Angermünde, Güsten, Michendorf und Tantow
mit zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe
von 109,9 Mio. Euro, davon EFRE
– 27,5 Mio. Euro
– „Luftfrachtumschlagbahnhof Flughafen Leipzig/Halle“
32,0 Mio. Euro, davon EFRE 23,7 Mio. Euro (dieses
Vorhaben wird nicht mit Bundesmitteln, sondern mit
Mitteln des Freistaats Sachsen kofinanziert.)
bewilligt.
Die verbleibenden EFRE-Mittel in Höhe von 24,1 Mio.
Euro werden über 2 weitere Kleinprojekte, die sich am
31. Dezember 2006 im nationalen Bewilligungsverfahren
befanden, gebunden. Parallel zur Umsetzung des EFRE-
Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur 2000 bis 2006
erfolgte in 2006 die Vorbereitung eines Folgeprogramms
für die Förderperiode 2007 bis 2013. Die Einreichung des
Operationellen Programms Verkehrsinfrastruktur bei der
EU-Kommission ist im 1. Quartal 2007 erfolgt.