Laufende und fest disponierte Vorhaben 29a - Neue Vorhaben

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 127 – Drucksache 16/6385
neuen Relationen führen. Neben neuen
nationalen Verkehren sind auch grenzüber-
schreitende Relationen förderfähig, wobei hier
nur für den deutschen Streckenanteil Zu-
wendungen gewährt werden. Die Zuwendungen
können als Startbeihilfen zur Abfederung
wirtschaftlicher Risiken, die mit dem Betrieb
eines neuen Verkehrsdienstes in unmittelbarem
Zusammenhang stehen, oder als Investitionszu-
schüsse für innovative kombifähige Aus-
rüstungen z. B. für den Umschlag, die für die
Erschließung neuer Beförderungspotenziale
erforderlich sind, gewährt werden. Es werden
keine Infrastrukturmaßnahmen gefördert.
Vor dem Hintergrund der wachsenden Nachfrage
nach Verkehrsdienstleistungen und der
damit verbundenen Erhöhung der Verkehrsdichte
auf den Straßen ist es erforderlich, die
Nutzungsmöglichkeiten der Schienenwege und
Wasserstraßen für den Güterverkehr zu
verbessern. Mit der Förderrichtlinie soll die Verlagerung
der Straßentransporte auf die Schiene
oder Wasserstraße unterstützt werden. Sie
richtet sich an Unternehmen in Privatrechtsform.
Voraussetzung der Förderung ist u. a.,
dass eine Finanzierung allein durch privates
Kapital nicht zur Wirtschaftlichkeit des
Verkehres führt und der Wettbewerb durch die
Förderung nicht verzerrt wird.
Im Berichtszeitraum gingen die nachfolgenden
fünf neuen Relationen mit einem Fördervolumen
von rd. 6,4 Mio. € in Betrieb:
Relation Inbetriebnahme Zuwendungszweck
ITL Cargo Hamburg – Leipzig – Dresden September 2006 Startbeihilfe
NTT Bremen – Erfurt Mai 2006 Startbeihilfe
KombiVerkehr Kornwestheim – Ulm Januar 2006 Startbeihilfe
KombiVerkehr Lübeck/HH – Neuss-Ma-Ka September 2006 Startbeihilfe
IXModal Hannover – Ulm Juli 2006 Startbeihilfe
3. Gleisanschlussprogramm
Richtlinie zur Förderung des Neu- und
Ausbaus sowie der Reaktivierung von
privaten Gleisanschlüssen (Gleisanschlussförderrichtlinie)
vom 3. August
2004 (gültig vom 1. September 2004 bis
31. August 2009)
Der Bund gewährt Zuwendungen für die
Errichtung, Reaktivierung und den Ausbau von
privaten Gleisanschlüssen. Ziel ist die Verlagerung
von Anteilen des Güterverkehrs von
dem Verkehrsträger Straße auf den Verkehrsträger
Schiene.
Vor dem Hintergrund der wachsenden Nachfrage
nach Verkehrsleistungen und der damit
verbundenen Erhöhung der Verkehrsdichte auf
den Straßen ist es erforderlich, die Nutzungsmöglichkeiten
der Schienenwege für den
Güterverkehr zu verbessern. Mit der Förderrichtlinie
sollen Anreize zur nachhaltigen
Verkehrsverlagerung von der Straße auf die
Schiene geschaffen werden. Sie richtet sich an
Unternehmen in Privatrechtsform. Voraussetzung
der Förderung ist u. a., dass eine
Finanzierung allein durch privates Kapital nicht
Mit diesen fünf Verkehren ist eine Verlagerung
von jährlich ca. 924 Mio. tkm von der Straße
auf die Schiene geplant.
zur Wirtschaftlichkeit des Gleisanschlusses
führt.
Im Jahr 2006 wurden insgesamt 13 private
Gleisanschlüsse mit einem Fördervolumen
von 8,1 Mio. € bei einem Investitionsvolumen
von ca. 17,5 Mio. € gefördert.
Der Förderung liegen Verkehrsmengenverlagerungen
von 1,4 Mio.t/Jahr bzw. 385 Mio.
tkm/Jahr zugrunde, die von den Zuwendungsempfängern
jeweils über einen Zeitraum
von fünf Jahren im jährlichen Durchschnitt
nachgewiesen werden müssen.
Die geförderten Gleisanschlüssen verteilen
sich auf die Bundesländer wie folgt: