Nachhaltige Erholungsnutzung und Tourismus - Bundesamt für ...
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4.1 Rechtliche Rahmenbedingungen <strong>für</strong> <strong>Erholungsnutzung</strong> <strong>und</strong> <strong>Tourismus</strong><br />
4 Eignung der Bergbaufolgelandschaft <strong>für</strong> Erholung <strong>und</strong> <strong>Tourismus</strong><br />
Im folgenden Kapitel wird die Eignung der BFL <strong>für</strong> Erholung <strong>und</strong> <strong>Tourismus</strong> genauer analysiert <strong>und</strong> bewertet,<br />
was folgende Bearbeitungsschritte beinhaltet:<br />
• Darstellung rechtlicher Rahmenbedingungen <strong>und</strong>übergeordneter Planungsvorgaben zu <strong>Tourismus</strong> <strong>und</strong><br />
Erholung in der BFL (Kap. 4.2)<br />
• Zusammenstellung möglicher Formen der <strong>Erholungsnutzung</strong> in der BFL (Kap. 4.3)<br />
• Ausarbeitung von Anforderungsprofilen <strong>für</strong> die relevanten Erholungsformen in der BFL (Kap. 4.4)<br />
• Bewertung der Eignung der BFL <strong>und</strong> ihrer verschiedenen Einheiten <strong>für</strong> die möglichen Erholungsformen<br />
(Kap. 4.5)<br />
• Darstellung sozioökonomischer Rahmenbedingungen <strong>für</strong> Planung von Naherholung <strong>und</strong> <strong>Tourismus</strong> in<br />
der BFL (Kap. 4.6).<br />
4.1 Rechtliche Rahmenbedingungen <strong>für</strong> <strong>Erholungsnutzung</strong> <strong>und</strong> <strong>Tourismus</strong><br />
In diesem Kapitel werden die rechtlichen Voraussetzungen zusammengefasst, die bei der Verwirklichung<br />
von Erholungs- <strong>und</strong> <strong>Tourismus</strong>projekten in Bergbaufolgelandschaften normalerweise zu berücksichtigen<br />
sind. Das Kapitel vermittelt einen Überblick über gr<strong>und</strong>legende gesetzliche Vorgaben, wobei auf die im<br />
einzelnen wirksamen landesrechtlichen Regelungen nur beispielhaft verwiesen wird (vgl. auch Anhang I).<br />
4.1.1 Betretungsrecht<br />
Nach § 27 BNatSchG Abs. 1 ist das Betreten der Flur auf Straßen <strong>und</strong> Wegen sowie auf ungenutzten Flächen<br />
zum Zwecke der Erholung gr<strong>und</strong>sätzlich gestattet. Da die Einzelheiten des Betretungsrechts in den<br />
Landesnaturschutzgesetzen geregelt sind, kommt es hier je nach B<strong>und</strong>esland zu abweichenden Regelungen:<br />
während das Betretungsrecht in Sachsen-Anhalt beispielsweise auch das Reiten umfasst, ist dies in<br />
Sachsen ausgeschlossen. In Brandenburg dürfen z.B. gesetzlich geschützte Biotope nicht betreten werden.<br />
Die landesrechtlichen Vorgaben sind im Einzelnen den Naturschutzgesetzen der Länder zu entnehmen.<br />
Durch Rechtsverordnungen können alle B<strong>und</strong>esländer das Betretungsrecht im Einzelfall ebenfalls beschränken.<br />
Das Betreten des Waldes ist nach § 14 BWaldG zum Zwecke der Erholung gestattet. Radfahren ist im<br />
Wald nur auf Wegen erlaubt. Auch hier kommt es durch die Gesetzgebung der Länder zu Abweichungen,<br />
die insbesondere das Radfahren <strong>und</strong> das Reiten im Wald betreffen. Die entsprechenden Regelungen sind<br />
in den Waldgesetzen der Länder zu finden.<br />
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