Inhaltliche Kurzzusammenfassung aus hib

TOP 10a
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Tätigkeitsberichte 2006/2007 der Bundesnetzagentur für
Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
gemäß § 121 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes und §
47 Abs. 1 des Postgesetzes
und
Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 121 Abs.
2 des Telekommunikationsgesetzes und gemäß § 44 Abs. 1
des Postgesetzes i. V. m. § 81 Abs. 3 des
Telekommunikationsgesetzes a. F.
BT-Drucksache 16/7700
Inhaltliche Kurzzusammenfassung aus hib:
– 12 –
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Mitberatend:
Rechtsausschuss
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für Kultur und Medien
Frist für die Abgabe der Voten: 24.09.2008
Berlin 01.02.2008: (hib/VOM) Die Wettbewerber der Deutschen Telekom AG haben ihren
Anteil bei den Inlandsverbindungen im vergangenen Jahr auf etwa 45 Prozent steigern
können. Dabei hätten die Konkurrenten vom anhaltenden Trend zu Bündel- und
Komplettangeboten "aus einer Hand" profitieren können, schreibt der Präsident der
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen, Matthias
Kurth, in seinen Tätigkeitsberichten 2006/2007 zur Lage und Entwicklung auf dem
Telekommunikations- sowie auf dem Postsektor (16/7700). Ihr Anteil an den inländischen
Gesprächsminuten habe sich in den vergangenen beiden Jahren mehr als verdoppelt und
liege nun bei etwa 25 Prozent. Dieser intensivere Wettbewerb habe dazu geführt, dass die
Bundesnetzagentur inzwischen auch auf eine strikte Vorab-Kontrolle der Angebote für
Endkunden habe verzichten können. "Wettbewerbsbehindernden Preissetzungsstrategien" der
Telekom müsse effektiv begegnet werden können, um den Wettbewerb abzusichern, heißt es
weiter. Bei den Auslandsverbindungen habe seine Behörde, so Kurth, die Telekom bereits
Anfang 2006 aus der Regulierung entlassen können. Inzwischen liege der Marktanteil der
Wettbewerber bei etwa 75 Prozent. In den ersten fünf Jahren nach der Liberalisierung des
Telekommunikationssektors 1998 haben die Wettbewerber der Telekom nach Angaben Kurths
weniger als eine Million Anschlusskunden gewinnen können, in den zweiten fünf Jahren seien
dagegen mehr als sechs Millionen Kunden vollständig zu einem der neuen Anbieter
gewechselt. Auf dem Breitbandmarkt gebe es zurzeit etwa sechs Millionen DSL-Anschlüsse
der Wettbewerber auf der Basis eines eigenen Netzes oder "entbündelter"
Anschlussleiterungen. Dies entspreche einem Anteil von fast einem Drittel. Die Zahl der
vermarkteten Breitbandanschlüsse habe sich 2006 und 2007 fast verdoppelt. Im zweiten
Quartal des vergangenen Jahres hätten etwa 44 Prozent der Haushalte einen
Breitbandanschluss gehabt, was deutlich über dem Durchschnitt der europäischen Länder
gelegen habe. Im dritten Quartal habe sich dieser Anteil auf mehr als 47 Prozent erhöht. Das
Investitionsvolumen auf den Telekommunikationsmärkten sei seit 2003 auf 6,5 Milliarden Euro
im Jahr 2006 angestiegen, wobei die neuen Anbieter inzwischen fast 60 Prozent der
Investitionen tätigten, heißt es in dem Bericht weiter. Die Postmärkte hätten 2006 und 2007
mit Umsätzen von 24 Milliarden Euro mehr Wettbewerb verzeichnet, schreibt Kurth. Insgesamt
seien auf dem Briefmarkt etwa 750 Lizenznehmer aktiv, die mit Umsätzen von mehr als einer