Unterrichtsentwurf

3.) Ergänzen Sie die, sich auf dem Laufwerk k (Dateiname: Bankauskunft) befindende,
MindMap mit Hilfe der AGB Ihres Ausbildungskreditinstituts sowie den Grundsätzen
zur Durchführung von Bankauskünften zwischen Kreditinstituten (s. Informationsblatt
„Bankgeheimnis“).
Nachdem Sie Herrn Janssen die Informationen des MindMaps präsentiert haben, möchte er
der Raiffeisenbank Ostfriesland eG keine generelle Einwilligung zur Vergabe von
Bankauskünfte geben. Prüfen Sie in den folgenden Aufgaben die gesetzlichen Ausnahmen
vom Bankgeheimnis.
4.) Muss die Bank gemäß § 45 ESTG Daten an das Finanzamt melden, obwohl Herr
Janssen keine generelle Einwilligung gegeben hat? Beschreiben Sie Umfang und
Zeitpunkt der Meldung.
5.) Herr Janssen erzählt, dass er gehört hat, dass die Finanzbehörden sich an das
Kreditinstitut wenden dürfen, wenn sie einen Verdacht haben, dass der Kunde sein
Vermögen nicht ordnungsgemäß versteuert hat. Beschreiben Sie ihm das
Einzelauskunftsersuchen der Finanzbehörden gegenüber dem Kunden (§ 93 AO).
Gehen Sie bei der Beantwortung der Frage auch darauf ein, wann die
Finanzbehörden sich an das Kreditinstitut wenden dürfen. Dürfen die Finanzbehörden
sich gemäß § 30 AO auch zur allgemeinen Überwachung von Steuerpflichtigen an
das Kreditinstitut wenden?
6.) Herr Janssen kommt noch einmal auf das von Ihnen erklärte
Auskunftsverweigerungsrecht (Frage 1) zurück und fragt Sie, ob dieses auch
gegenüber Strafverfolgungsbehörden gilt? Welche Rechte haben die
Strafverfolgungsbehörden? Haben diese Rechte auch Gültigkeit für die
Finanzbehörden? (Hilfsmittel: § 385 AO sowie Lehrbuch S. 99)
7.) Zum Schluss des Gesprächs berichtet Herr Janssen, dass er in einem
Fernsehbericht der „tagesthemen“ etwas von einem Kontenabrufsystem erfahren hat.
Beantworten Sie ihm folgende Fragen:
- Welche gesetzlichen Regelungen liegen vor (Paragraph 24 c KWG)?
- Was für eine Pflicht ergibt sich daraus für die Kreditinstitute?
Für die Bearbeitung dieser Aufgaben haben Sie 60 Minuten Zeit.