Untitled - Stichting Papua Erfgoed

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in West-Papua 11
wickelt zu sein, war wiederum Bedingung dafïir, dass die Kooperation mit den USA
wieder aufgenommen werden konnte. Diese war seit den Gewalttaten auf Ost-Timor
im Jahr 1999 unterbrochen. Die Straffreiheit der Militarangehörigen lasst Mutma-
Bungen wachsen, dass weitere Missbrauche in den Unruheprovinzen Aceh und
Papua vorgezeichnet sind. Die Befurchtung greift um sich, das Militar könnte die an
zivilen MaBnahmen orientierte Politik einmal mehr unterlaufen und wieder
Zustande herbeifuhren, wie sie wa'hrend der ,Neuen Ordnung' der Suharto-Zeit der
Fall waren.
Gleichwohl stiegen in Bezug auf Papua die Erwartungen, dass die neue Regierung
von Prasident Yudhoyono in der Lage ware, den Wunsch der einheimischen
Bevölkerang Papuas nach mehr Selbstbestimmung aufzunehmen. Wenngleich es
offensichtlich ist, dass auch diese Regierung die territoriale Integritat Indonesiens
aufrecht erhalten muss, und insofern innerhalb der Regierung ein Balanceakt notwendig
ist. So ist es einerseits kein Zufall, dass die Umsetzung des Gesetzes zur
Sonderautonomie weit davon entfernt ist, auch nur annahernd seinem Anspruch
gerecht zu werden. Andererseits bedeutet es einen Meilenstein in der Frage der
Nationenbildung, gemessen an der bisherigen Geschichte der Region.
Mechanismen zur Selbstorganisation und Selbstbestimmung
Die Autoritat der Regierung in Jakarta ist machtvoll aber fragil. Sie ist in der Lage,
die Befehlsgewalt in Papua auszuüben, stützt sich dabei aber nach wie vor überwiegend
auf Zwang und befördert damit die Opposition, die sie eigentlich unterbinden
will. Umgekehrt füllen die Abhandlungen über Methoden und Modelle zur Führung
von Übergangsgesellschaften ganze Bibliotheken und verweisen - stichwortartig -
insbesondere auf Kriterien wie gute Regierungsfïlhrung, Dezentralisierung, Partizipation,
historische Wahrheit und Versöhnung, Unabhangigkeit der Justiz und
Rechtsstaat oder die Entwicklung unter ausdrücklicher Berücksichtigung der Stellung
der Frauen. lm Kontext der Erfahrungen indigener Völker mit Selbstorganisation
stehen ebenfalls einige Erkenntnisse zur Verfugung, die für die aktuelle Situation
in Indonesien von besonderem Belang sein könnten. lm Sinne einer gelungenen
Mords an zwei Lehrem aus den USA in der Nahe der Freeport Mine 2002. Die Untersuchung
der indonesischen Polizei ergab deutliche Fingerzeige auf die Verwicklung des indonesischen
MilitSrs in den Mord. Dies veranlasste die US-Regierung, auf die Hinzuziehung von FBI-
Beamten in die Untersuchung des Falls zu drangen, um eine Vertuschung zu verhindern. lm
Juni 2004 lieBen sich die USA jedoch vernehmen, es gabe keinen Hinweis auf eine
Verwicklung des Militars und prasentierten statt dessen Anthonius Wamang, ein Mitglied der
Befreiungsbewegung OPM, als Tatbeteiligten. Die Ankündigung wie auch die zweifelhafte
Begründung stieBen auf starke Kritik von Menschenrechtsgruppen in Papua.